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Von IT-Gipfel zu IT-Gipfel: "Unsere Bilanz kann sich sehen lassen"

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Zum Auftakt des zweiten nationalen IT-Gipfels auf dem Messegelände in Hannover am heutigen Montag betonten Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die enorme Bedeutung der IT-Branche als Schlüsselindustrie der Zukunft. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, August Wilhlem Scheer, zeigten sich mit dem seit dem ersten Zusammentreffen im vergangenen Dezember Erreichten zufrieden, sehen aber auch die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen, um den Spitzenplatz der deutschen IT-Industrie im internationalen Wettbewerb zu verteidigen.

Bilanz ziehen, das bisher Erreichte auch selbstbewusst präsentieren und den Impuls des Gipfels verstärken wollten die Hochkaräter aus Politik und Wirtschaft auf ihrem Treffen in Hannover: "Unsere Bilanz kann sich sehen lassen", resümierte Glos das bisher Erreichte. Der Minister verwies auf das – mit einer wechselvollen Vergangenheit gesegnete – Suchmaschinenprojekt Theseus, für das das Bundeswirtschaftsministerium rund 100 Millionen Euro und die Wirtschaft in etwa noch einmal die gleiche Summe bereitgestellt hätte.

Ein sichtbarer Fortschritt wird der von der Wirtschaft geforderte so genannte "Bundes-CIO" sein – auch wenn die Verbände mit den Bedingungen, unter denen der offiziell "IT-Beauftragte der Bundesregierung" genannte Staatssekretär arbeiten soll, nicht ganz zufrieden sind. Für den Posten nannte Glos zunächst noch keinen Namen; seine Kabinettschefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, erklärte am Nachmittag dann, dass, wie zuvor schon durchgesickert war, Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Kanzleramt, die Aufgabe des Bundesbeauftragten für die IT-Infrastruktur ab Januar übernehmen wird. Der "Bundes-CIO" wird dem Innenressort von Wolfgang Schäuble zugeordnet. Seine Aufgabe, die Erneuerung der IT-Infrastruktur der öffentlichen Verwaltung, bezeichnete Glos als eines der wichtigsten Vorhaben der Zukunft.

Der Fachkräftemangel der Branche, von den Wirtschaftsvertretern seit Monaten geradezu mantrahaft beschworen, spielte auch in Hannover eine große Rolle. Hier herrschen, trotz grundsätzlicher Einigkeit, noch unterschiedliche Vorstellungen über das Machbare. Die Industrie fordert ein liberalisiertes Einwanderungsrecht, das den Zuzug von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten erleichtert. Die hierfür geltenden Mindestgrenzen bei Jahreseinkommen von derzeit 80.000 Euro sind nach Branchenmeinung nicht marktgerecht. Auf Regierungsseite wird das Thema Fachkräfteeinwanderung noch behandelt wie ein rohes Ei. Andreas Sturm, Parlamentarischer Staatssekretär im Forschnungsministerium, verwies auf Berührungsängste der Arbeitsmarktpolitiker, die nach Jahren mit Millionen von Arbeitslosen an das Thema noch herangeführt werden müssten. Merkel und Glos betonten, vor mehr Einwanderung müsse die Qualifizierung heimischer Fachkräfte kommen.

Besonders am Herzen lag den Teilnehmern die Förderung des IT-Nachwuchses. Die Begeisterung der Jugend für neue Technologien müsse aufgegriffen und genutzt werden; insbesondere sollten junge Frauen mehr für technische Studiengänge und Berufe interessiert werden, waren sich Politik und Wirtschaft einig. Scheer sieht hier vor allem Bedarf, die Reformen im Bildungsystem fortzuführen. Die einzelnen Bildungsabschnitte müssten besser miteinander verzahnt und Talente gezielt gefördert werden. "Fördern statt selektieren", gab der Bitkom-Boss als Motto für die Zukunft des Bildungssystems aus.

Einen IT-Gipfel soll es auf Wunsch der Industrie im kommenden Jahr wieder geben. Scheer betonte, dass die angestoßenen, langfristigen Entwicklungen nach einem anhaltenden Austausch verlangten. Glos will dem gerne entsprechen. "An der Bundesregierung soll das nicht scheitern"; meinte der Bundeswirtschaftsminister. Merkel erfüllte Scheers Wunsch und kündigte am Nachmittag einen dritten Gipfel an, der 2008 voraussichtlich in Darmstadt stattfinden soll.

Siehe zum zweiten IT-Gipfel der Bundesregierung auch:

Zum ersten IT-Gipfel siehe auch:

(vbr/c't) / (jk)