Menü

Vonage will weiteren Aufschub im Patentstreit mit Verizon

vorlesen Drucken Kommentare lesen

Für Vonage geht es am heutigen Dienstag vor Gericht um die nackte Existenz. Der amerikanische VoIP-Anbieter war von einem Geschworenengericht für schuldig befunden worden, mit seiner Technik bestimmte Patente des Telekommunikationsanbieters Verizon verletzt zu haben. Eine gerichtliche Anordnung, die den sofortigen Stopp der Neukundenaufnahme verfügte, wurde bis zum heutigen Dienstag zunächst außer Kraft gesetzt. Einen Workaround hat Vonage bisher nicht gefunden, zu tief ist das geschützte Verfahren zur Übergabe von VoIP-Gesprächen ins Festnetz in den eigenen Produkten verankert. Vor Gericht wird es heute darum gehen, ob die Verfügung in Kraft gesetzt wird oder nicht.

Vonage argumentiert, dass ein Verbot der Neukundengewinnung zu erheblichen Schäden oder gar dem Ruin des Unternehmens führen könne. Der VoIP-Anbieter will eine Aussetzung der Verfügung erreichen, bis das Berufungsverfahren zur Patentverletzung abgeschlossen ist, in dem sich Vonage gute Chancen ausrechnet. Verizon dagegen befürchtet, dass die Patentverletzung während einer möglichen langen Berufung fortgesetzt wird und das Unternehmen damit weiteren Schaden erleidet.

Voange hatte sich stets zuversichtlich gezeigt, dass es einen dauerhaften Aufschub der Verfügung bis zum Abschluss des Verfahrens erreichen könne. Genauso zuversichtlich war das Unternehmen, einen Workaround für die geschützten Verfahren zu finden, musste dann aber eingestehen, dass das so einfach offenbar nicht ist. Das Gericht kann über die Aussetzung nach der mündlichen Verhandlung noch heute entscheiden. Alles andere als eine dauerhafter Aufschub – das Gericht kann die Verfügung auch erneut befristet aussetzen – wäre eine Niederlage für Vonage.

Noch hat das Unternehmen über 2 Millionen Kunden und eine gefüllte Kasse. Doch wäre ein Verbot, neue Kunden aufzunehmen, bei der hohen Fluktuation in der Branche mittelfristig existenzbedrohend. Im letzten Finanzbericht warnt Vonage schon mal vorsorglich, dass die Auseinandersetzung mit Verizon im schlimmsten Fall zum Bankrott führen könne. (vbr)