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WIPO meldet 5,4 Millionen aktive Patente für 2004

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Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) legte heute ihren Bericht zur Entwicklung der Patentanmeldungen weltweit vor. 2004 waren laut WIPO-Statistik rund 5,4 Millionen Patente in Kraft. Die Zahl der Patentanmeldungen ist laut Bericht zwischen 1985 und 2004 von 884.400 auf 1.599.000 und damit um durchschnittlich 4,7 Prozent jährlich gewachsen.

"Das Gros des Gesamtwachstums bei den Anmeldungen rührt von internationalen Patentanmeldungen her", erklärte die WIPO dazu. Die enorme Zunahme von Patentanmeldungen ausländischer Unternehmen in Ländern wie Brasilien, China, Indien, Korea und Mexiko spiegele dabei die Internationalisierung der Märkte. Die Unternehmen wollten dadurch ihre Erfindungen in zentralen Märkten schützen. Wesentlichen Anteil an der Wachstumsbewegung hat Asien, allen voran China und Südkorea. Spitzenreiter bei aktiven Patenten ist den WIPO-Zahlen zufolge Japan: 29 Prozent der 5,4 Millionen weltweit vergebenen Patente gehören japanischen Staatsbürgern.

Bemerkenswert ist auch das jeweilige Verhältnis der Patentanmeldungen zur Höhe des Bruttosozialprodukts oder der Forschungsausgaben eine Landes. Japan und Korea kommen danach auf besonders hohe Anmelderaten. Deutschland rangiert in dieser Liste auf Rang Zehn. In Bezug auf das Verhältnis Einwohnerzahl/Patentanmeldung sind auch kleinere europäische Länder im vorderen Feld platziert, allerdings ist die Schere hier beträchtlich weit offen: pro Million Einwohner meldeten die Deutschen 587 Patente an, die Japaner dagegen fast fünfmal so viel.

Folgt man der Logik der WIPO, war die Welt noch nie innovativer. "Der Bericht verzeichnet eine Zunahme beim Einsatz des Patentsystems für die ihm eigenen Zwecke, nämlich für die Stimulierung von Innovation und die Förderung ökonomischer Aktivitäten", erklärte WIPO-Generalsekretär Kamil Idris die Zahlen. Den direkten Zusammenhang von Patenten und Innovation ziehen Kritiker des Patentsystems dagegen in Zweifel. Eine von Brasilien und Argentinien angeführte Gruppe von Ländern befürwortet daher, dass die WIPO im Rahmen einer "entwicklungspolitischen Agenda" die Effekte des Patentsystems gerade vor dem Hintergrund der spät ins Patentrennen gestarteten Entwicklungsländer untersuchen soll. Noch fehlt es für diese neue Agenda allerdings an einem Grundsatzbeschluss durch die WIPO-Mitgliedsstaaten. Vielmehr soll darüber 2007 weiterdiskutiert werden.

Die WIPO räumt in dem Bericht ein, dass die Konzentration bei der Patentinhaberschaft eher noch zunimmt. "Obwohl eine wachsende Zahl von Bewerbern Schutz für ihre Erfindungen außerhalb ihres Heimatlandes suchen und Schwellenländer sowie schnell wachsende Wirtschaftsräume das Patentsystem sehr intensiv nutzen, ist der Gebrauch des Patentsystems nach wie vor sehr konzentriert", resümiert die WIPO. 75 Prozent aller Anmeldungen weltweit gehen an die fünf Patentinstitutionen der USA, Japans, der Republik Korea, Chinas und der Europäischen Gemeinschaft. Von den 5,4 Millionen aktiven Patenten werden 81 Prozent in sechs Ländern gehalten, und zwar in den USA, Japan, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, Korea und Frankreich.

Erfreut ist die WIPO darüber, dass das Abkommem zu internationalen Patentanmeldungen (Patent Cooperation Treaty, PCT) an Fahrt gewinnt. Die Zahl der Anmeldungen sei zwischen 1990 und 2005 um durchschnittlich 16,8 Prozent gewachsen. 2005 verzeichnete die WIPO über 134.000 Anmeldungen, das seien 47 Prozent aller internationalen Patentanmeldungen. Nicht weitergehen wird es allerdings trotz des Drucks der USA, der EU und Japans mit Verhandlungen zu einer weltweiten Harmonisierung des Anmeldesystems. Dazu gab es bei der WIPO-Generalversammlung im September keine Einigung. (Monika Ermert) / (vbr)

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