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WTO-Staaten wollen Zölle für rund 200 IT-Produkte abschaffen

Mitglieder der Welthandelsorganisation haben eine Handelsvereinbarung fertig gestellt, mit denen Zölle auf IT-Produkte wie neue Halbleiter, Spielekonsolen oder GPS-Navigationsinstrumente mit einem Wert von einer Billion US-Dollar wegfallen sollen.

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Übersichtskarte der WTO-Mitgliedsländer (grün) und der Staaten mit Beobachterstatus (gelb).

(Bild: wto.org)

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Rund 200 informationstechnische Produkte – angefangen von Medizinausrüstung wie MRT- oder Ultraschallgeräten über Computerchips und Software bis hin zu Spielekonsolen oder Druckerpatronen – könnten mittelfristig in vielen Gegenden der Welt billiger werden. Grund dafür ist ein erweitertes Abkommen der Welthandelsorganisation WTO, das nun prinzipiell in trockenen Tüchern ist. Es handelt sich um einen Zusatz zum allgemeinen Vertrag über Informationstechnik. Es ist beabsichtigt, dass damit Zölle auf 200 weitere IT-Produkte mit einem Handelswert von rund einer Billion US-Dollar entfallen.

Angesichts des Preiskampfs in der Sparte ist damit zu rechnen, dass die Hersteller die Einsparungen zumindest teils an die Kunden weitergeben. Nicht in allen Bereichen dürfte es aber dazu kommen. Die EU etwa fährt bereits im Interesse der Verbraucher bei Importen von Verbraucherelektronik wie Smartphones oder Tablets eine sogenannte Null-Zoll-Politik, sodass es in dieser Sparte für die Verkäufer aufgrund des Freihandelsabkommens kein echtes Potenzial für weitere Vergünstigungen gibt.

Die IT-Vereinbarung der WTO stammt von 1997 und umfasst 80 der 161 Mitgliedsstaaten, die angeblich 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie abdecken. 54 Länder einschließlich der EU-Staaten, der USA, Chinas und Japans hatten sich am vergangenen Wochenende nach jahrelangen Gesprächen verständigt, die Übereinkunft auszubauen.

Am heutigen Freitagmittag lief eine Frist aus, bis zu der WTO-Mitglieder dem widersprechen konnten. Ursprünglich wollte die WTO das Ergebnis der Abstimmung am gleichen Tag noch bekanntgeben, die vorangehende Mitgliedersitzung musste aber verschoben werden. Das Resultat soll nun erst Anfang kommender Woche verkündet werden. Beobachter gehen trotzdem größtenteils nicht davon aus, dass das Vorhaben noch scheitert.

WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo sprach vorab zuversichtlich von einer "großen Sache". Es gehe um ein jährliches Handelsvolumen, das dem vom Vertrieb von Eisen, Stahl, Textilien und Bekleidung zusammen entspreche. Die WTO-Mitglieder befeuerten so die globale Wirtschaft weiter. Azevêdo sieht auch die "Rolle der WTO als zentrales globales Forum für Handelsgespräche" gestärkt. Viele Staaten sind in jüngster Zeit dazu übergegangen, bi- oder multilateral umstrittene Abkommen wie die transatlantische Handelspartnerschaft TTIP zwischen der EU und den USA, Ceta mit Kanada oder TPP zwischen Pazifikanrainern in Angriff zu nehmen.

Sobald die Produktliste und der Entwurf für die geänderte Erklärung offiziell gebilligt sind, sollen WTO-Unterhändler mehrere Monate lang die technischen Details und den Zeitplan für das Auslaufen der Zölle festzurren. Ziel ist es, das erweiterte "Information Technology Agreement" (ITA) im Dezember während der zehnten Ministerialkonferenz der Organisation in Nairobi zu verabschieden. Es wäre dann die erste Vereinbarung zum weiteren Zollabbau seit 18 Jahren auf WTO-Ebene.

Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman bezeichnete die Reform des Abkommen als "großartige Nachricht für amerikanische Arbeiter und Unternehmen", die hochmoderne Technologieprodukte herstellen und exportieren. Die Initiative sichere 60.000 Arbeitsplätze in den USA. Der Chip-Produzent Intel zeigte sich erfreut, dass das ITA künftig viele Erzeugnisse abdecken werde, von denen man beim Abschluss der ursprünglichen Vereinbarung nicht einmal zu träumen gewagt hätte. Zahlreiche andere Technologiehersteller wie Apple, General Electric, IBM, Microsoft, Nintendo, Siemens oder Texas Instruments dürften ebenfalls zu großen Profiteuren der Absprache gehören. (anw)