"Wahl-O-Mat" findet neue Heimat beim Bayerischen Jugendring

Das Kultusministerium, das ursprünglich das Informationsangebot zur kommenden Landtagswahl beherbergen wollte, ist nach einem heftigen Streit mit der ÖDP als Lizenznehmer der Software ausgestiegen.

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Von
  • Andreas Wilkens

Der populäre "Wahl-O-Mat" hat in Bayern nach einem heftigen Streit zwischen ÖDP und Staatsregierung einen neuen Gastgeber gefunden. Künftig können Internetnutzer den Wahl-O-Maten auf den Seiten des Bayerischen Jugendrings (BJR) finden, wie der BJR mitteilt (PDF-Datei). Der Jugendring wird alleiniger Lizenznehmer der Software in Bayern. Das Kultusministerium als früherer Lizenznehmer ist ausgestiegen, um einen Gerichtsstreit mit der ÖDP zu umgehen. Der weiß-blaue Wahl-O-Mat soll nächste Woche online gehen.

Der erstmals 2002 im Internet erreichbare, von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelte Wahl-O-Mat informiert über die Wahlprogramme der größeren Parteien und hilft den Nutzern, ihre eigene parteipolitische Präferenz herauszufinden. Zur kommenden Landtagswahl können die Wahlberechtigten ihren Standpunkt anhand von 30 Thesen abklopfen. Dabei denkt der Jugendring vor allem an Jung- und Erstwähler.

Die ÖDP ist vor Gericht gezogen, um eine Aufnahme in den Wahl-O-Maten zu erzwingen, schaut jetzt jedoch in die Röhre, denn auch der Jugendring will die Partei beim Wahl-O-Maten nicht berücksichtigen. Dort tauchen nur alle Parteien und Wählervereingungen auf, die bereits im Landtag vertreten sind und jene, denen die Prognosen eine realistische Chance geben, in den Landtag gewählt zu werden. Kleinparteien wie die ÖDP tauchen lediglich in der der Rubrik "Wer steht zur Wahl?" auf. (anw)