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Was war. Was wird. Ganz im Geiste des großen Beginnens.

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Was war. Was wird. Ganz im Geiste des großen Beginnens.

Sensationalle Forderung oder abgeschriebene Phrase – manchmal entscheidet nur ein Härchen in der Suppe.

(Bild: pixabay.com)

Ob Angela Merkels Rede in Harvard sensationell war oder aus einem Katalog der billigen Phrasen abgeschrieben, mag Hal Faber nicht entscheiden. Schwamm drüber.

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau [1] ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

The Whole Earth Catalog, Rückseite der Ausgabe von 1974 mit der Abschiedbotschaft, "hungrig" und "töricht" zu bleiben – was Steve Jobs als Motto empfahl. Er betrachtete das Magazin später als 'analoges Google' seiner Zeit.

*** Manchmal ist es nur ein Härchen, das in einer Suppe entscheidet, ob große Kunst am Werke war. Hat Kanzlerin Merkel mit ihrer Rede in Harvard [2] den Grundstein für ihre Nachzeit als Nicht-Politikerin gelegt oder ist sie festgemauert in den Phrasen [3] stecken geblieben? Ist "das Einreißen von Mauern in den Köpfen" als Forderung in einer Commencement-Rede sensationell oder eine billige Phrase, aus einem Katalog abgeschrieben wie das "Stay Hungry. Stay Foolish" von Steve Jobs in Stanford [4]? Immerhin weiß jetzt Amerika, dass Angela Merkel für ihre Dissertation einen in der Sowjetunion nachgebauten IBM-Großrechner nutzte. Ob es dafür Beifall gab? Schwamm drüber. Was bleibt, ist Metaphysik [5]. Wir beginnen die kleine Kolumne und beenden sie, und im Beenden ist es da, das große Beginnen.

*** Viele sind wählen gegangen und haben für Europa gestimmt, in seiner ganzen Vielfalt. Es war eine Art Sunday for Future im Namen des "Klimawandels". Was danach folgte, war das größte anzunehmende Wal-Versprechen: "Was wäre in diesem Land losgewesen, wenn 70 Zeitungsredaktionen einen Wahlaufruf gemacht hätten", fragte sich Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), die Politkommissarin der Christlich Demokratischen Union (CDU). In Zeiten, in denen der für seine Wahlaufrufe bekannte Bayernkurier [6] dicht macht, muss man glatt nachfragen, wo und wann es 70 eigenständige Zeitungsredaktionen gegeben hat. Denn viele der heute existierenden Zeitungen [7] sind Mantelausgaben großer Medienkonzerne. Wie sagte es Paul Sethe schon 1965: ""Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher."

*** Anfang der 60er Jahre fing die deutsche Sozialdemokratie damit an, ihre artenreiche Zeitungslandschaft zu verscherbeln, Wahlaufruf hin, Wahlaufruf her. Aber vielleicht hatte Kramp-Karrenbauer nicht die Sozialdemokratie im Sinn, als sie sich über Rezo d'Être aufregte. Jedenfalls war ihr Wunsch nach Regeln für Youtuber im Wahlkampf ein richtiger Knaller [8], über den sich Youtuber und Journalisten gemeinsam aufregen konnten. Mehr Medienaufsicht [9], das ist genau das, was diese Demokratie braucht, erst recht im Vorfeld einer Wahl, wo alle brav ihr Kreuzchen machen und sachlich über Freiheit statt Sozialismus [10] diskutieren sollen.

*** Schon ist die Rede von einer Rezolution [11] oder einer Generation Rezo [12]. Also etwas, was die Frankfurter Allgemeine Zeitung natürlich verhindern will, wenn sie Medienmenschen interviewt, die Regeln gegen die Desinfomation [13] fordern. Wie sachlich und informativ das gehen kann, zeigt das Blatt postwendend in einem Kommentar über die Witzischkeit der Partei [14]: "Doch der Gedanke, dass Medien auch eine Verantwortung tragen, und zwar insbesondere dann, wenn sie aus technischen Gründen sehr viele Menschen erreichen, ist keineswegs überholt. Noch zum Völkermord in Ruanda wurde im Radio aufgerufen."

*** Ja, dieses Internet ist der technische Grund, warum Rezo per Youtube oder die Partei per Partei-O-Mat [15] sehr viele Menschen erreichen. Besser ist es dann schon, wenn der technische Gegen-Grund in der Hand besonnener Menschen liegt, etwa den Journalisten der FAZ oder den Hütern der Verfassung, die mit dem "Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzes" [16] künftig in aller Harmonie Redaktionen mit einem Staatstrojaner überwachen [17] dürfen. Man will ja wissen, woran man ist, nicht nur bei der FAZ, deren bereits zitierter Kommentar so wirr endet: "Der Wähler wie der Empfänger von Sendungen sollte aber wissen, woran er ist. Bei Mode-Influencerinnen liegt der werbende Charakter für die Zuschauer eigentlich auf der Hand. Und was auf der Hand liegt muss nicht unbedingt mit einem Stempel versehen werden. Wenn aber in der Politik nur noch der Witz regiert und auch nicht klar ist, wer ihn bezahlt, dann könnte es bald wieder ernst werden." Alles klar?

*** Der Einsatz von Staatstrojanern soll laut Horst Seehofer dafür sorgen, dass der Verfassungsschutz in der digitalen Welt [18] ankommt. Ob ein klärendes Wort [19] zu den Rechten von Journalisten ähnlich wie im BKA-Gesetz hilft, bleibt abzuwarten. Auffällig ist, dass der "harmonisierende" Gesetzentwurf keine Regeln zur Kontrolle des Verfassungsschutzes enthält, wie es im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Das war wohl vor langer, langer Zeit. Ungefähr damals, als die Initiative Frag den Staat begann, Auskünfte vom Bundesnachrichtendienst anzufordern. Der weigerte sich, muss nun aber zumindest Auskünfte nach dem Umweltinformationsgesetz [20] geben, eine schöne Geste inmitten all der Betriebsamkeit bei der Arbeit mit dem großen Datenstaubsauger [21].

Nancy Pelosi trinkt keinen Alkohol. Dennoch tauchte dieser Tage ein Video auf, das eine angeblich betrunkene Nancy Pelosi zeigt. Das verlangsamte Video [22] wurde im Handumdrehen viral, von Tausenden gesehen, von Tausenden kopiert. Auf Facebook blieb das Video lange online, zusammen mit einem ziemlich lahmen Statement von Zuckerberg & Co, dass es sich beim Video wirklich um das Video von einer Pressekonferenz mit Nancy Pelosi handelt, halt nur mit unpassender Tonspur. Inzwischen ist man zwar dabei, all die Lallfilme zu löschen, doch die verzögerte Reaktion im Vergleich zu Youtube gibt zu denken. Klar, mit solchen Sachen verdient Facebook als Fakebook sein Geld. Auch das Verbreiten von Fake News, Verschwörungstheorien und Lügen bringt Geld ein und steigert den Gewinn. "Die ganze hirnvergiftende Jauche politischer Kampftrupps, ökonomischer Interessensgruppen, Sektierer, Idioten und Weltkaputtmacher – früher geprüft und in den Papierkorb geworfen – überlebt jetzt auf Facebook, vermehrt sich, wächst und gedeiht, weil es offensichtlich keinen politischen Willen oder keine juristischen Mittel gibt, um dieser kriminellen Vereinigung namens Facebook das Handwerk zu legen," schreibt mir ein treuer Leser der kleinen Wochenschau.

Nah ist
Und schwer zu fassen der Gott.
Wo aber Gefahr ist, wächst
Das Rettende auch.

Das höchste Gericht der Republik Irland hat den Versuch von Facebook gestoppt [23], eine Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verhindern. Nun wird im Juli über Facebooks Praxis verhandelt, Daten von EU-Bürgern über den Teich zu verschleppen und dort zu verarbeiten. Der lange, lange Weg von Max Schrems ist damit nicht zu Ende, er hat eine Lobby-Schlacht [24] überstanden und die nächste ist sicher schon in Planung. Ob die öffentlich-rechtliche Konkurrenz [25] zu Facebook im Rahmen der European Public Open Spaces [26] (PDF-Datei) zum Laufen kommt, mag bezweifelt werden. Der 2018 von Volker Grassmuck [27] vorgestellte Ansatz ist es jedenfalls wert, diskutiert zu werden. Bis dahin kann man sich bestens im Fediverse [28] amüsieren, ohne dass dabei Daten nach Amerika auswandern.

Zerstörtes Fahrrad und Panzerspur – ein Mahnmal zum Gedenken an das Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking 1989 (in einer Neufassung, die polnische Studenten 1999 errichtet haben).

(Bild: Julo [Public domain])

Es gibt Jahrestage, an die zu erinnern bisweilen nicht einfach [29] ist. Dazu gehört der 30. Jahrestag des Tian’anmen-Massakers [30], mithin die Geburtsstunde des sozialen Kreditsystems als Frühwarnsystem der politischen Führung vor Volksaufständen. Die Grünen fordern deutliche Worte vor den Kameras [31], während in China Wikipedia blockiert [32] ist. (tiw [33])


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http://www.heise.de/-4436713

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/meldung/Was-war-Was-wird-24227.html
[2] https://www.n-tv.de/politik/Was-Merkel-in-Harvard-sagte-article21059002.html
[3] https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/wie-einfallslos-merkels-rede-in-harvard-war-16215400.html
[4] https://news.stanford.edu/2005/06/14/jobs-061505/
[5] https://www.sueddeutsche.de/politik/auszeichnung-merkel-und-die-metaphysik-1.4470224
[6] https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bayernkurier-csu-parteiorgan-wird-nach-69-jahre-eingestellt-a-1269618.html
[7] https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Zeitungen
[8] https://www.heise.de/meldung/Regeln-fuer-Youtuber-im-Wahlkampf-Viel-Widerspruch-fuer-CDU-Chefin-4433678.html
[9] https://www.heise.de/meldung/Medienaufsicht-Mehr-Befugnisse-im-Kampf-gegen-wahrheitswidrige-Meinungsmache-4436631.html
[10] https://www.welt.de/politik/deutschland/article192933109/Kramp-Karrenbauer-Unser-Wahlslogan-Freiheit-statt-Sozialismus-ist-wieder-aktuell.html
[11] https://www.heise.de/tp/features/Kommt-die-Rezolution-4435667.html
[12] https://www.tagesspiegel.de/kultur/wir-sind-rezo-die-revolutionaere-kraft-von-55-minuten-youtube/24405828.html
[13] https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/landesmedienchef-ueber-youtuber-und-meinungsfreiheit-16213670.html
[14]  https://www.die-partei.de/2019/05/29/groesster-eu-wahlverlierer-die-partei/
[15] https://www.partei-o-mat.de/
[16] https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-den-gesetzentwurf-seehofer-will-staatstrojaner-fuer-den-verfassungsschutz/#Referentenentwurf-Bundesverfassungsschutzgesetz
[17] https://www.heise.de/meldung/ROG-Seehofers-Plaene-waeren-das-Ende-fuer-das-Redaktionsgeheimnis-4435043.html
[18] https://www.welt.de/politik/deutschland/article194525539/Horst-Seehofer-Ich-will-Terroristen-und-Extremisten-bekaempfen-keine-Journalisten.html
[19] https://www.heise.de/meldung/Scharfe-Kritik-an-Seehofers-Angriff-auf-Verschluesselung-Abenteuerlich-bis-fahrlaessig-4436552.html
[20] https://www.heise.de/meldung/Bundesverwaltungsgericht-verordnet-BND-weniger-Geheimniskraemerei-4436555.html
[21] https://www.heise.de/meldung/Massenueberwachung-BND-hat-seinen-Datenstaubsauger-wieder-hochgefahren-4435158.html
[22] https://www.heise.de/tp/news/Nuechtern-und-machtlos-4432493.html
[23] https://www.reuters.com/article/us-europe-privacy-ireland-idUSKCN1T112I
[24] https://www.heise.de/meldung/Versprechen-und-Drohungen-Facebooks-Lobby-Schlacht-gegen-die-DSGVO-4325271.html
[25] https://www.heise.de/meldung/Oeffentlich-rechtliche-Konkurrenz-zu-Facebook-4433928.html
[26] https://publicopen.space/epos/wp-content/uploads/2018/11/EPOS_short_180828.pdf
[27] https://www.youtube.com/watch?v=7wf__8TO_RI
[28] https://fediverse.party/
[29] https://www.hundertvierzehn.de/artikel/das-massaker-auf-dem-tiananmen-%E2%80%93-eine-erinnerung_399.html
[30] https://de.wikipedia.org/wiki/Tian%E2%80%99anmen-Massaker
[31] https://www.fr.de/meinung/tiananmen-deutschland-muss-gegen-vergessen-ignorieren-angehen-12333337.html
[32] https://www.heise.de/meldung/China-blockiert-Wikipedia-in-saemtlichen-Sprachen-4422898.html
[33] mailto:tiw@heise.de