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Weitere Schlappe für Samsung: Galaxy Tab in Australien gestoppt

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Samsung hat in dem Patent- und Designschutz-Streit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Das Galaxy Tab 10.1 wurde jetzt auch in Australien per Einstweiliger Verfügung gestoppt. Apple wirft Samsung vor, das Gerät kopiere seinen populären iPad und verletze geschützte Design-Muster.

Der Fall in Australien ist Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts der beiden Konzerne; Apple wirft Samsung insgesamt Patent-, Markenrechts- und Designschutz-Verletzungen sowie Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht bevor. In den Niederlanden konnte der iPad-Hersteller eine eingeschränkte einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, sich mit seinen Patentvorwürfen gegen Galaxy Smartphones und Tablets aber weitgehend nicht durchsetzen.

Samsung versucht, im Gegenzug unter anderem den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Frankreich und Italien untersagen zu lassen. Außerdem hat Samsung bei dem für Geschmacksmuster auf dem europäischen Binnenmarkt zuständigen Harmonisierungsamt beantragt, das von Apple eingetragene europäische Geschmacksmuster für das iPad für nichtig erklären lassen.

Nachdem eine versuchte Einigung zwischen Samsung und Apple nicht zustande kam, gewährte die Richterin in Australien laut dpa die einstweilige Verfügung, weil sie für Apple ausreichende Chancen sah, den am Ende wahrscheinlich monatelangen Prozess zu gewinnen. Im Kalifornien steht unterdessen eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite einstweilige Verfügung an. (jk)