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Wer die Online-Wahl hat ...

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Im Juli soll bei der Jugendgemeinderatswahl der schwäbischen Stadt Esslingen erstmals auch online gewählt werden können. Ein hochkarätiges Wahlgremium aus Mitarbeitern der Stadt Esslingen und der Fachhochschule organisiert das Vorhaben in Zusammenarbeit mit der Forschungsgruppe Internetwahlen aus Osnabrück.

Spannend ist die Frage, ob es dem Wahlteam gelingen wird, sicherzustellen, dass einerseits jeder nur einmal wählt, die Wahl aber andererseits anonym und geheim bleibt. Sollte die Online-Wahl erfolgreich sein, könnte sie ein Vorbild für weitere Projekte auf kommunaler Ebene abgeben. Im Stuttgarter Innenministerium hieß es, das Projekt nehme eine wichtige Vorreiterrolle im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung ein.

In Köln ist unterdessen eine Seniorenvertretungswahl via Internet in Vorbereitung, berichtet Ludger Ahrens-Beck, Leiter des Wahlamtes der Stadt Köln. Dass sich mit der Online-Wahl die Wahlbeteiligung erhöht, ist seiner Meinung allerdings unwahrscheinlich. "Das hat man schon 1956, als die Briefwahl eingeführt wurde, vergeblich gehofft", kommentierte Ahrens-Beck. "Es gehen aber immer nur so viele Leute zur Wahl, wie von der Politik überzeugt sind." (mbb)