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WhatsApp: Bundesjustizministerin fordert Offenlegung der Schnittstellen

Bundesjustizministerin Barley will Messenger-Dienste wie WhatsApp per Gesetz zur Zusammenarbeit zwingen.

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WhatsApp

(Bild: dpa, Jens Büttner)

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert, dass Nutzer von Messengerdiensten wie WhatsApp miteinander kommunizieren können. "Das Zauberwort heißt Interoperabilität", sagte Barley im Interview mit ZEIT Online. Für dieses Ziel fordert die Ministerin eine gesetzliche Verpflichtung der Unternehmen, sich für vergleichbare Anbieter zu öffnen.

Es soll sichergestellt werden, dass Nutzer von WhatsApp mit den Nutzern eines anderen Messenger-Angebots kommunizieren können. Kunden sollten zu Angeboten wechseln können, "die bessere Datenschutzstandards haben, und trotzdem in ihrer WhatsApp-Gruppe bleiben", sagte Barley in dem Interview.

Idealerweise soll es auf europäischer Ebene ein Gesetz geben, das die Anbieter der Messenger zur Offenlegung ihrer Schnittstellen verpflichtet. Eine solche Regulierung der Anbieter gebe es beim Mobilfunk, und das sei auch bei diesen Systemen möglich, sagte Barley.

Mit der am 25. Mai in Kraft getretenen europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verschärfen sich die Anforderungen an den Schutz der Benutzerdaten. Kürzlich hatte die Bundesjustizministerin angesichts der massenhaften Datenerhebung der Digitalkonzerne bereits bessere ethische Maßstäbe verlangt.

Seit Kurzem befasst sich auch der EU-Datenschutzausschuss mit dem eigentlich untersagten Datenabgleich zwischen WhatsApp und Facebook. Ebenfalls im Zuge der DSGVO-Einführung kämpft der Datenschutzaktivist Max Schrems mit einer eigenen Plattform gegen Datenschutzverstöße der Messenger und sozialen Netzwerke. (tiw)

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