Widerstand gegen Patentierung von 3D-Druckverfahren

US-Aktivisten gehen gegen die Patentierung von 3D-Druckverfahren vor und wollen mit Hinweisen auf bereits vorhandene Anwendungen dafür sorgen, dass die Weiterentwicklung der neuen Technik nicht früh erstickt wird.

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Von
  • Volker Briegleb

Mit Widersprüchen gegen Patentanträge für 3D-Druckverfahren wollen die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF), das Patentportal Ask Patents und die Cyberlaw Clinic der Harvard-Universität verhindern, dass die Weiterentwicklung der neuen Technik durch Patentierung behindert wird. Die Partner haben in sechs Patentierungsverfahren Hinweise auf bereits existierende Anwendungen oder Patente ("Prior Art") eingereicht, teilte die EFF am Wochenende mit.

Objekte aus dem 3D-Drucker.

(Bild: dpa)

Die Hinweise auf die Patentanträge und die möglicherweise relevante Prior Art kamen aus der Öffentlichkeit. Die EFF und ihre Partner hatten im vergangenen Jahr dazu aufgerufen, möglicherweise kritische Patentanträge und Prior Art zu melden. Bisher wurden sechs Anträge für 3DDruckverfahren identifiziert. In den von der EFF veröffentlichten Eingaben weisen die Partner auf gefundene Prior Art hin, darunter bereits patentierte Verfahren, wissenschaftliche Veröffentlichungen, Vorträge auf einschlägigen Veranstaltungen oder Blogbeiträge. Damit wollen die Organisationen die Ablehnung der Patentanträge erreichen und den 3D-Druck als offene Technik erhalten.

Die Einsprüche richten sich gegen folgende Patentanträge:

(vbr)