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Wikileaks: Assange muss warten – US-Luftwaffe blockt Websites

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Wikileaks-Sprecher Julian Assange muss noch bis Donnerstag (16 Dezember) auf eine Entscheidung über seine Freilassung auf Kaution warten. Erst dann werde der Berufungsantrag der schwedischen Behörden gegen die Entscheidung, Assange unter strengen Auflagen aus der Haft zu entlassen, verhandelt, teilte das zuständige Gericht am Mittwoch in London mit. Am Dienstagabend war zunächst unklar gewesen, ob der Fall Assange bereits am Mittwoch in die nächste Runde gehen könnte.

Ein Gericht in London hatte am Dienstag beschlossen, Assange unter Auflagen auf Kaution aus dem Wandsworth Prison zu entlassen. Unter anderem soll die Kaution in Höhe von 200.000 britischen Pfund (rund 240.000 Euro) in bar hinterlegt werden, Assange muss zudem eine elektronische Fußfessel tragen und sich einmal täglich bei der Polizei melden. Außerdem darf er seinen angegebenen Aufenthaltsort nur zu bestimmten Zeiten verlassen. Kurz darauf ging die schwedische Staatsanwaltschaft gegen diese Entscheidung in Berufung.

Die Anwälte und Unterstützer Assanges glauben weiterhin fest an die Freilassung. Sie hätten bisher rund die Hälfte der Kautionssumme zusammen, sagte Assanges Londoner Anwalt Mark Stephens am Mittwoch dem Sender BBC. Neben Prominenten wie Regisseur Michael Moore oder Bianca Jagger hätten sich seit der Verkündung der Kautionssumme weitere Menschen gemeldet, die Geld geben wollten. Seinem Mandaten werde in Schweden "die niedrigste Kategorie von Vergewaltigung" unter dem dort gültigen Recht vorgeworfen – ein Vorwurf, für den die Behörden noch nie zuvor die Auslieferung eines Verdächtigen beantragt hätten, betonte der Anwalt. Es sei lächerlich, zu behaupten, Assange könne fliehen.

Assange sitzt im Wandsworth Prison ein, Englands größtem Gefängnis

(Bild: Google Street View)

Die schwedischen Behörden hatten einen EU-weiten Haftbefehl gegen Assange ausgeschrieben. Assange hatte sich vergangene Woche in Großbritannien bei der Polizei gemeldet. Er vermutet hinter den Anschuldigungen ein Komplott der USA. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Wochen zahlreiche geheime Dokumente aus US-Botschaften ins Netz gestellt. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) könnte es sich bei den Tatvorwürfen in Schweden um einen "minder schweren Fall" von Vergewaltigung handeln, die Rechtslage sei allerdings kompliziert, weshalb "man mit seinem Urteil über das angebliche Verhalten von Assange bis zu seiner Vernehmung und der Klärung des Sachverhaltes warten sollte".

Am Mittwoch wurde bekannt, dass die amerikanische Luftwaffe wegen der Veröffentlichung von Wikileaks-Dokumenten den Zugang zu beteiligten Medien wie New York Times oder Spiegel von ihren Computern aus gesperrt hat. Eine Sprecherin der Air Force bestätigte dem Wall Street Journal, dass insgesamt 25 Websites blockiert werden. Sie wollte sie nicht nennen, dementierte aber nicht, dass auch Medien-Seiten darunter sein können. Der Zeitung zufolge taucht beim Aufrufen der Websites von Air-Force-Computern aus die Nachricht "Zugang verweigert" auf dem Bildschirm auf.

Derweil ging der virtuelle Protest von Wikileaks-Unterstützern weiter, die in den vergangenen Tagen mehrfach Seiten im Internet lahmgelegt hatten. Am Mittwoch blockierten Hacker erneut die Internetseite der schwedischen Staatsanwaltschaft. Wie der zuständige Stockholmer Behördensprecher Fredrik Berg der Nachrichtenagentur dpa in Stockholm mitteilte, wurde die Seite wie schon vor einer Woche durch massiven Zufluss von Anfragen überlastet und blockiert. (pmz)