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Wikileaks: USA bereiten angeblich Anklage gegen Julian Assange vor

Andreas Wilkens

Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf.

(Bild: dpa, Facundo Arrizabalaga, Archiv)

Nach jahrelangen Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer soll das US-Justizministerium nun einen Weg gefunden haben, Assange anzuklagen.

Die USA bereiten offenbar eine Anklage gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange vor. Das berichtet der US-Fernsehsender CNN [1], der sich dabei auf informierte Regierungsbeamte beruft. Die US-Behörden haben demnach seit 2010 gegen Assange und die Enthüllungsplattform ermittelt. Sie hätten sich aber mit der Frage herumgeschlagen, ob der Whistleblower durch in der US-Verfassung garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Nun hätten sie aber einen Weg gefunden, die Sache voranzutreiben und Assange festzunehmen.

2010 hatte Wikileaks Tausende Seiten geheimen Materials (darunter das Video "Collateral Murder [2]") veröffentlicht, das von der IT-Heeresspezialistin Chelsea Manning – damals noch Bradley Manning – im Irak gesammelt worden war. Sie wurde wegen Spionage und Verrrats von Militärgeheimnissen zu 35 Jahren Haft verurteilt; kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hatte US-Präsident Barack Obama ihre Freilassung im kommenden Mai verfügt [3].

Zweifel im Justizministerium

Während Obamas Präsidentschaft habe das Justizministerium festgehalten, es könne schwierig werden, Assange anzuklagen, da Wikileaks die von Manning überlassenen Dokumente nicht als einzige veröffentlicht habe, schreibt CNN. Auch die New York Times und andere Medien seien dabei gewesen. Die Untersuchungen seien aber fortgeführt worden, insbesondere als die Ermittler meinten, Wikileaks habe Edward Snowden bei dessen Enthüllungen [4] aktiv geholfen.

Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um seine Auslieferung nach Schweden im Zusammenhang mit Vorwürfen sexuellen Missbrauchs zu verhindern. (mit Material der dpa) / (anw [5])


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  [1] http://edition.cnn.com/2017/04/20/politics/julian-assange-wikileaks-us-charges/index.html
  [2] https://www.heise.de/tp/news/Schiess-weiter-schiess-weiter-schiess-weiter-keep-shoot-n-2018984.html
  [3] https://www.heise.de/newsticker/meldung/Strafmilderung-fuer-Whistleblowerin-Chelsea-Manning-Haftentlassung-am-17-Mai-2017-statt-2045-3599999.html
  [4] https://www.heise.de/thema/NSA
  [5] mailto:anw@ct.de