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Wirtschaft stützt Schäubles Plan für heimlichen PC-Zugriff [Update]

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Die deutsche Wirtschaft hat grundsätzlich nichts gegen einen Online-Zugriff auf Computer. "Es müssen jedoch zielgerichtete Eingriffe gegen potenzielle terroristische Straftäter sein, bei denen die rechtsstaatlichen Grenzen genau definiert sind", sagte Thomas Menk, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft (ASW) dem Handelsblatt. Der ASW gehören unter anderem die Spitzenverbände der Wirtschaft an; [Update: ihr Vorsitzender Menk ist nach Informationen des Handelsblatts im Rahmen einer von der Zeitung veranstalteten Konferenz und laut einem Bericht des Bundestrojaner-Blogs derzeit Leiter des Corporate Security Department bei DaimlerChrysler und arbeitete zuvor beim Bundesinnenministerium und beim Bundesamt für Verfassungsschutz].

Der Plan von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Online-Durchsuchung von PCs ist umstritten und stößt auch beim Koalitionspartner SPD auf Widerstand. Nach Worten Menks stellen Angriffe auf die Internetsicherheit und besonders der mögliche Missbrauch des Internets durch terroristische Straftäter aber eine ernst zu nehmende Sicherheitsgefährdung dar. Deshalb habe er auch kein Verständnis dafür, dass Telefone auf richterliche Anordnung überwacht werden dürften, dies aber im Zusammenhang des Internets ausgeschlossen sein sollte, sagte Menk.

Zu den Auseinandersetzungen um die erweiterte Anti-Terror-Gesetzgebung, die Anti-Terror-Datei sowie die Online-Durchsuchung siehe auch die Übersicht über die bisherige und die aktuelle Berichterstattung im Online-Artikel zum Start der Anti-Terror-Datei:

(anw)

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