Menü

Yahoo, Microsoft und Google verteidigen ihr Engagement in China

vorlesen Drucken Kommentare lesen 45 Beiträge

Microsoft und Yahoo haben in einem offenen Brief an den Ausschuss Human Rights Caucus on policies im US-amerikanischen Kongress ihren Standpunkt verteidigt, in China geschäftlich tätig zu sein. Darin schreiben sie, die Anwesenheit von möglichst vielen Internet-Providern, besonders jener Unternehmen, die möglichst viele Suchmöglichkeiten und ein breites Inhaltsspektrum bieten, sei ein "machtvolles Instrument" für die Öffnung und Reformen in allen Ländern, auch in China. "Wir wollen weiterhin unsere Dienste verfügbar halten und währenddessen mit den Regierungen daran arbeiten, sämtliche Interessen unserer Nutzer besser zu schützen", heißt es in dem Brief.

Anlass zu dem Schreiben der beiden Unternehmen, die sich darin als "führende weltweite Provider von Internet-basierten Diensten" bezeichnen, ist Kritik an Zensurmaßnahmen und auch an aktiver Mitarbeit bei der Ermittlungsarbeit chinesischer Behörden, wie sie die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen Yahoo vorwirft. Microsoft beziehungsweise dessen Online-Dienst MSN hatte im Januar einen Weblog eines chinesischen Journalisten vom Netz genommen, inzwischen aber neue Filterrichtlinien bekannt gegeben.

Zu diesem Themenkomplex fand gestern eine Anhörung in dem Ausschuss statt, zu dem keiner der eingeladenen Vertreter der Firmen Microsoft, Google, Yahoo und Cisco erschien. Dafür mussten sie heftige Kritik von US-Politikern einstecken. Der Abgeordnete des US-amerikanischen Repräsentantenhauses Chris Smith hat für Mitte Februar eine Anhörung des Unterausschusses für weltweite Menschenrechte zu dem gleichen Thema anberaumt. Hier werden voraussichtlich Vertreter der Firmen anwesend sein, heißt es in US-Medienberichten.

Der Suchmaschinenanbieter Google wiederholte in seinem Brief an den Ausschuss im Wesentlichen seine im Januar geäußerten Argumente anlässlich der Kritik an Selbstzensur von Google.cn. Google.com sei in China oft nicht erreichbar gewesen und falls doch, dann habe das Angebot oft nur sehr langsam funktioniert. Diese und andere Probleme habe das Unternehmen mit einer lokalen Präsenz umgehen wollen. Das Engagement auf dem chinesischen Markt sieht Google als einen Beitrag, zusammen mit der chinesischen Regierung Rechtsverbindlichkeit zu fördern und die Korruption zu bekämpfen. Der Suchmaschinenanbieter fordert ebenso wie Microsoft und Yahoo die US-Regierung zu einem Dialog mit der chinesischen Führung auf, um Meinungsfreiheit und offene Kommunikation zu schaffen, da Zensur ein Handelshindernis sei. (anw)