Yahoo gewinnt einen Linux-Patentstreit, den Google zuvor verlor

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Der Internetdienstleister Yahoo hat einem Patentrechtsstreit gegen Bedrock Computer Technologies gewonnen, indem das Unternehmen glaubhaft machen konnte, mit den intern eingesetzten Linux-Distributionen das Patent 5,893,120 nicht zu verletzen. Es ist das zweite in den vergangenen Wochen bekannt gewordene Urteil in den an mehreren Fronten ablaufenden Streitigkeiten zwischen Bedrock und einigen Firmen, die Linux einsetzen. Den ersten Rechtsstreit um das Patent hatte Google Mitte April vor einem Jury-Gericht in Ost-Texas verloren und wurde zur Zahlung von 5 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Bedrock verurteilt; die in manchen Internet-Medien als Patenttroll eingestufte Firma hatte zuvor 183 Millionen Schadenersatz gefordert.

Das 1997 beantragte und 1999 zugeteilte Patent beschreibt Methoden und eine Vorrichtung zum Speichern und Abrufen von Informationen mit einer Hash-Technik, die externe Verkettung beherrscht und abgelaufene Daten "On the fly" entfernt ("Methods and apparatus for information storage and retrieval using a hashing technique with external chaining and on-the-fly removal of expired data"). Im Gerichtsverfahren gegen Yahoo hatte Bedrock einen Schadenersatz von 32 Millionen US-Dollar gefordert. Das Jury-Gericht kam in seiner am 9. Mai bekannt gewordenen Entscheidung aber zu der Überzeugung, dass Yahoo das Patent nicht verletzt. Beobachtern zufolge hat Yahoo Lehren aus dem Prozess zwischen Google und Bedrock ziehen können; Yahoo habe erfolgreich argumentiert, eine "andere Form von Linux" einzusetzen, die den Code nicht verwendete, der laut Bedrock das Patent verletze.

Bedrock hat noch einige andere Firmen verklagt, das Patent durch den Einsatz von Linux zu verletzen. Vier von ihnen haben sich am Wochenende, bevor die Verhandlung des Yahoo-Falls begann, außergerichtlich mit Bedrock geeinigt. Es wird angenommen, dass Amazon und Softlayer Lizenzierungsabkommen mit Bedrock abgeschlossen haben. Das Patent selbst hat damit weiter Bestand; Red Hat hat allerdings bereits im Dezember 2009 ein separates Verfahren eröffnet, um das Patent für ungültig erklären zu lassen. (thl)