Zahlen, bitte! 7565 Patentklagen in den USA

7565 Patentklagen hat die Beratungsfirma Unified Patents im vergangenen Jahr in den USA gezählt. Doch in welchen Bereichen gab es die meisten Klagen und welche Folgen ziehen Patent-Trolle nach sich?

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Zahlen, bitte! 7565 Patentklagen in den USA
Von
  • Jennifer Lepies
Zahlen, bitte!

In dieser Rubrik stellen wir immer dienstags verblüffende, beeindruckende, informative und witzige Zahlen aus den Bereichen IT, Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft, Politik und natürlich der Mathematik vor.

Es ist eine Rekordzahl, die die Beratungsfirma Unified meldet: In ihrem Jahresbericht 2015 spricht sie von über 7500 eingereichten Patentklagen. Gegenüber dem Vorjahr steigerte sich damit die Zahl um 13 Prozent. Die Mehrheit von rund 64 Prozent der eingereichten Klagen betraf Patente im High-Tech-Sektor (das umfasst Computer-Technologien und die Unterhaltungselektronik). Diese wurden gegen High-Tech- und andere Unternehmen geltend gemacht.

Die Zahl der vor Bundesbezirksgerichten verhandelten Fälle beziffert Unified auf 5769. Das ist der zweithöchste dokumentierte Wert. Mehr als zwei Drittel dieser Klagen (66,9 Prozent) geht auf das Konto von sogenannten NPEs (Non-practicing entities). Das sind Firmen, die zwar Patente besitzen, aber damit keine Produkte herstellen, sondern sich auf die Vernetzung von Herstellern und Erfindern konzentrieren.

2015 ordnete Unified knapp 67 Prozent der Patentklagen an Bezirksgerichten den NPEs zu, im Vorjahr lag der Anteil noch bei 61 Prozent.

(Bild: Unified Patents)

Mit 3438 Patentklagen waren die NPEs in 2015 im Bereich High-Tech am geschäftigsten. Gegenüber 488 Klagen von operierenden Unternehmen ist das ein Anteil von 88 Prozent – wiederum 10 Prozent mehr als noch 2014. Innerhalb der NPE-Klagen im High-Tech-Sektor klagten zu 94 Prozent sogenannte Patent Assertion Entities (PAE). Sie verdienen ihr Geld ausschließlich, indem sie Patente aufkaufen und Drittfirmen wegen mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen verklagen – die klassischen "Patent-Trolle".

Unified listet auch die Top-5 der Patentkläger auf: eDekka, Data Carriers, Shipping & Transit LLC, Cryptopeak Solutions LLC und Wetro Lan LLC. Verteidigen mussten sich 2015 am häufigsten Firmen wie Samsung, Apple, AT&T, LG Electronics und Hewlett-Packard. Laut eines Berichts in der Welt sollen in der Automobilindustrie auch deutsche Firmen mit Patenttrollen konfrontiert sein, verteidigen müssen sich etwa BWM, Mercedes-Benz, VW und Audi. Insgesamt zählte Unified im Bereich Automotive 98 neue Rechtsstreite in 2015. Auch hier zeichnen NPEs für den Großteil verantwortlich.

Welche Folgen der hohe Anteil an Patent-Trollen nach sich ziehen kann, hat jüngst eine Studie der Harvard Business School ermittelt. Bei Firmen, die einmal Kontakt mit den Patent-Trollen hatten oder vor Gericht gegen sie verloren haben, stellten die Autoren fest, dass diese danach weniger in ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen investieren. Die Studien-Autor beziffern den Ausgabenrückgang mit rund 25 Prozent weniger. Sie appellieren daher, die Troll-Firmen bereits vor der Geltendmachung der Patente auszusieben und empfehlen vorherige Prüfungsverfahren. So soll eine vorläufige Einschätzung gegeben werden, ob eine Klage über die Patentrechtsverletzung vernünftig wäre und ob ein Patent von hoher Qualität ist.

Patentklagen in den USA (6 Bilder)

Höchster dokumentierter Wert: Unified Patent meldet in seinem Jahresbericht 2015 7565 eingereichte Patentklagen bei Gericht und beim Patent Trial and Appeal Board (PTAB) der US-Patentbehörde.  (Bild: Unified Patents)

(jle)