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Zerschlagungsurteil gegen Microsoft aufgehoben

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Ein Berufungsgericht in Washington hat heute den Kartell-Spruch gegen den Software-Konzern Microsoft aufgehoben. Die sieben Richter widersprachen einstimmig dem Zerschlagungsurteil der Vorinstanz – diese Entscheidung könne so nicht stehen bleiben – hielten aber im Grunde am Vorwurf fest, dass Microsoft wettbewerbswidrig agiert hat. "Wir glauben, dass einige, aber nicht alle Vorwürfe gegen Microsoft gerechtfertigt sind", hieß es in der Begründung. Die Richter bemängelten jedoch, dass es die Vorinstanz versäumt habe, adäquate Begründungen für das angeordnete Strafmaß zu geben.

Gleichzeitig wurde die Urteilsfindung an eine niedere Instanz zurückverwiesen, die nun darüber entscheiden soll, wie Microsoft daran gehindert werden kann, seine vorherrschende Stellung bei Betriebssystemen auszunutzen. Thomas Penfield Jackson, der das Zerschlagungsurteil im vergangenen Jahr verhängt und im Frühjahr öffentlich Stellung gegen Microsoft bezogen hatte, wird nicht mehr mit dem Fall betraut, so die Berufungsrichter.

Mittlerweile hat auch die US-Technologie-Börse NASDAQ auf die Entscheidung des Gerichts reagiert. Gegen 11.30 Uhr (Ortszeit) wurde der Handel mit Microsoft-Aktien ausgesetzt. Zuvor war der Kurs des Wertpapiers um 5,37 Prozent auf 74,96 Dollar gestiegen. Die Aktien anderer Softwareunternehmen, Computerfirmen und viele andere Technologiewerte legten ebenfalls kräftig zu.

Microsoft wird seit mehr als zehn Jahren von den US-Kartellbehörden beobachtet. Der juristische Streit mit dem US-Justizministerium begann im Oktober 1997. Microsoft, so argwöhnte die Behörde, wende illegale Lizenzpraktiken an. Auslöser war die Verknüpfung des Internet Explorer mit dem Betriebssystem Windows 95. Der damalige oberste US-Kartellwächter Joel Klein sah darin den Versuch von Microsoft, unter anderem einen starken Konkurrenten wie Netscape, der im Laufe des Kartellverfahrens im Medienkonzern AOL Time Warner aufging, aus dem Markt zu drängen. Der einstige Marktführer bei Browsern hat sich mittlerweile weitgehend aus dem Geschäft mit Internet-Clients zurückgezogen. (em)