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Zürichs e-Voting-Projekt erhält Auszeichnung der Vereinten Nationen

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Den Public Service Award 2007 der Vereinten Nationen gewann der Kanton Zürich für sein e-Voting-Projekt, wie die Zürcher Staatskanzlei am vergangenen Sonntag, anlässlich einer eidgenössischen Volksabstimmung bekannt gab. Im Rahmen des siebten Globalen Forums der UNO zum Thema "Reinventing Government" wird die UNO-Auszeichnung für "exzellente Leistungen im Namen des öffentlichen Interesses" an den Kanton Zürich verliehen. Der Kanton wird die Auszeichnung in der Kategorie "Förderung der Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen durch innovative Mechanismen" am 26. Juni bei der UNO in Wien in Empfang nehmen.

Zum ersten Mal seit dem Start des e-Voting-Projekt des Kantons im Jahr 2002 wurde bei der Abstimmung vom 17. Juni eine zentrale "virtuelle e-Voting-Urne" im Medienzentrum Walcheturm in Zürich geöffnet und nicht mehr wie bisher dezentral in den jeweiligen Gemeinden. Im Rahmen des seit 2002 laufenden Schweizer Projekts "Vote Èlectronique" (an dem neben dem Kanton Zürich auch die Kantone Genf und Neuenberg sowie der Bund beteiligt sind) wurden am vergangenen Sonntag weitere Tests durchgeführt. Bei einer Volksabstimmung konnten die Stimmberechtigten in den Kantonen Zürich und Neuenburg wahlweise elektronisch per Internet oder SMS abstimmen.

Die Stimmbeteiligung bei den insgesamt 17.292 Stimmberechtigten in drei Gemeinden des Kantons Zürich betrug 31,6 Prozent. 17 Prozent der Stimmen wurden elektronisch abgegeben, davon 904 (97 Prozent) über das Internet und 28 (3 Prozent) per SMS. Das Zürcher System zur elektronischen Stimmabgabe wurde zum dritten Mal anlässlich einer Volksabstimmung eingesetzt, nachdem die offizielle Pilotphase im April 2006 erfolgreich abgeschlossen worden war. Der Kanton Zürich plant in Koordination mit der Bundeskanzlei eine sukzessive flächendeckende Ausweitung des e-Voting-Systems im gesamten Kanton. Verschiedene Kantone und ausländische Institutionen haben bereits ihr Interesse an dem Zürcher System bekundet.

Im Kanton Neuenburg kam das System bereits zum fünften Mal anlässlich einer nationalen Abstimmung zum Einsatz. Die Stimmberechtigten im Kanton Neuenburg konnten an dieser Schweizer Volksabstimmung teilnehmen, wenn sie sich rechtzeitig bei dem elektronischen Behördenschalter des Kantons Neuenburg ("Guichet Unique") eingeschrieben hatten. 3 Prozent oder 1494 Stimmen im Kanton Neuenburg wurden elektronisch abgegeben.

Beide Pilotversuche verliefen ohne jegliche Schwierigkeiten. Vertreter des Bundes hatten die Tests vor Ort begleitet. Die Daten wurden in Anwesenheit von Vertretern der Bundeskanzlei und der Kantone vom e-Voting-Server in das Wahl- und Abstimmungssystem (WABSTI) eingespeist, wo sie mit den restlichen Abstimmungsresultaten zusammengeführt wurden. Der nächste e-Voting-Termin ist der 25. November 2007. (Tom Sperlich) / (vbr)