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Zweitgrößter australischer Provider beteiligt sich an Internetfilter-Versuch

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Australiens zweitgrößter Internet Service Provider Optus beteiligt sich an einem Pilotprojekt, bei dem das Internet nach einer von der Aufsichtsbehörde vorgegebenen Liste gefiltert werden soll. Das hat der australische Kommunikationsminister Stephen Conroy bekannt gegeben. Internetnutzer sollen – ähnlich wie hierzulande – künftig nicht mehr auf kinderpornografische Angebote zugreifen können. Gesperrt werden sollen außerdem Webseiten mit Darstellungen sexueller Gewalt, Anleitungen zu Verbrechen, Gewalttaten und Drogengebrauch sowie der Aufruf zu Terrorismus. Neben diesem Filter, von dem alle australischen Internetnutzer betroffen sein werden, soll es für Eltern auch die Option geben, von ihrem Provider einen zweiten, umfassenderen Filter zu verlangen.

Nach Angaben des Ministers hatten sich zuvor die Unternehmen Primus Telecommunications, Highway 1, Nelson Bay Online, Netforce, OMNIconnect, TECH 2U und Webshield zur Mitwirkung bereit erklärt. Mit weiteren Providern werde verhandelt. Außerdem teste die Regierung zusammen mit dem größten australischen Provider Telstra die Filtertechnik. Davon seien keine Kunden betroffen, die Tests seien auch nicht Bestandteil des geplanten Pilotprojekts. Der drittgrößte Provider iiNet verweigerte bisher die Kooperation.

Das Filtersystem ist Teil eines 126 Millionen australische Dollar umfassenden Projekts für mehr Cybersicherheit. Es ist in Australien umstritten, so beteiligten sich Ende vorigen Jahres hunderte Menschen an Protestaktionen. Bürgerrechtler kritisieren, dass die Pläne keine Möglichkeit vorsehen, einen Missbrauch der Internetfilter zu verhindern. Erwachsene würden daran gehindert, Inhalte zu sehen, die lediglich für Minderjährige verboten seien. Zudem werde eine Debatte für "Hass-Propaganda" im Internet unterbunden.

Der parteilose Senator Nick Xenophon meint, die Filter seien Geldverschwendung. Besser würde Eltern beigebracht, die Online-Aktivitäten ihrer Kinder zu überwachen. iiNet betonte, es würden keine illegalen Filesharing-Aktivitäten beobachtet. Dort werde der größte Teil der illegalen Inhalte wie Kinderpornografie ausgetauscht. Zudem werde jeder Internetzugang gedrosselt, unabhängig davon, ob jemand auf eine Website mit gefilterten Inhalten zugreift.

Im März veröffentlichte die Whistleblower-Website Wikileaks eine australische Blacklist mit rund 2400 aufgeführten Webseiten. Gegner einer Sperre problematischer Inhalte sehen sich darin bestätigt, dass eine solche Liste unbescholtene Angebote treffen kann. Die Aufsichtsbehörde Australian Communications and Media Authority (ACMA) bezeichnete die Liste als Fälschung, Minister Conroy kommentierte die Liste als "grob irreführend".

Ein im Februar erschienener ACMA-Bericht zur Entwicklung von Internetfiltern hat nach Angaben der Regierung ergeben, dass Sperren auf Provider-Ebene wichtig seien zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Wie schon früher hat die ACMA betont, dass es aber keine einzelne ultimative Lösung für das Problem gebe. (anw)