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Zypries sieht in Googles Buchdigitalisierungen "rechtswidriges Verhalten"

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Im Streit um die weltweite Digitalisierung von Büchern wirft Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) dem Internetdienstleister Google "schlicht rechtswidriges" Verhalten vor. "Google sagt: Wir scannen erstmal, schaffen Fakten, und wenn es einen Urheber stört, dann kann er sich ja melden", sagte die Ministerin den Stuttgarter Nachrichten.

Zypries warnte zugleich vor einer Monopolstellung von Google beim digitalen Angebot von Buchinhalten. Im Moment sei die Nutzung kostenfrei, aber das könne sich schnell ändern, wenn Google zum Beispiel verkauft werde, sagte sie der Zeitung. "Der Buchbestand dieser Welt darf nicht in die Hände eines Monopolisten fallen, der die Preise diktiert und entscheidet, wer Zugang zu den Büchern hat."

In diesem Zusammenhang forderte Zypries die Bibliotheken auf, hart zu verhandeln, wenn Google wegen einer Digitalisierung von Büchern anfragt, deren urheberrechtlicher Schutz schon abgelaufen ist. Die Bibliotheken müssten zumindest darauf bestehen, von jedem Buch, das sie zur Verfügung stellen, eine digitalisierte Kopie zu bekommen, forderte die Ministerin.

Vor einer Expertenanhörung der EU-Kommission in Brüssel hatte sich Google zu Zugeständnissen bereit erklärt. Das Unternehmen will ausländische Vertreter an der Aufsicht über die Buchdigitalisierungen beteiligen. In der Anhörung will die Kommission die Auswirkungen eines gerichtlichen Vergleichs prüfen, den Google in den USA mit Verlegern und Autoren geschlossen hat, der noch von einem Gericht genehmigt werden muss.

Widerstand gegen Googles Buchprojekt kommt auch aus Frankreich. Der dortige Kulturminister Frédéric Mitterrand reicht so wie die deutsche Bundesregierung bei dem für den Vergleich zuständigen Gericht in New York einen eigenen Schriftsatz ein. Zuvor hatte der zweitgrößte Buchverlag der Welt, Hachette Livre, Google zu Verhandlungen aufgefordert. Auf der anderen Seite unterstützen US-amerikanische Universitäten, Bürgerrechtler und Sehbehinderte Googles Projekt. Die Französische Nationabibliothek hatte im August ihren Widerstand gegen Google aufgegeben und sich zu Verhandlungen bereit erklärt. (anw)