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eBay droht Klage wegen Patentverletzung

Das Damoklesschwert der Patentverletzung schwebt über eBay. Der Erfinder und Patentanwalt Thomas Woolston wirft dem Internet-Auktionshaus vor, unter anderem gegen sein Patent No. 5.845.265 verstoßen zu haben, das im Web angebotene Marktplätze juristisch schützt. Kommt es zum Prozess und gibt der Richter Woolston Recht, dann drohen eBay Zahlungen in Millionenhöhe. Der Internetdienstleister könnte sogar dazu gezwungen werden, sein Geschäftsmodell zu ändern und Teile seines US-Angebots einzustellen.

Schon vor zwei Jahren verhandelte eBay mit Woolston, nahm dann aber doch vom Kauf der Patente Abstand. Dabei gingen jede Menge E-Mails hin und her, die eBay jetzt in beträchtliche Schwierigkeiten bringen könnten, belegen sie doch eindrucksvoll, dass das Auktionshaus von den Patenten wusste und mit voller Absicht dagegen verstieß. Die Reue kommt zu spät. "Wir sind nicht in der Lage einzuschätzen, welche Verluste da auf uns zu kommen, falls diese Anklage ungünstig für uns ausgeht", gibt eBay in einer Stellungnahme zu.

"Wir wollen eBay nicht aus dem Markt drängen, sondern wir suchen nach einer angemessenenen Entschädigung für den Patentinhaber", ließ Rechtsanwalt Scott Robertson verlauten, der Woolston vor Gericht vertritt. Eine bestimmte Summe soll bereits im Gespräch sein, aber der zuständige Bezirksgerichthof im östlichen Virginia hält die Unterlagen unter Verschluss. Die Verhandlung wurde für den zwölften November anberaumt.

Nicht nur eBay, sondern auch anderen Internetdienstleistern drohten in naher Zukunft nervenaufreibende Patentklagen, meint James Pooley, ein auf geistiges Eigentum spezialisierter Rechtsanwalt aus dem kalifornischen Palo Alto. Dabei darf man den beklagten Internetfirmen noch nicht einmal böse Absicht unterstellen. Patente brauchen oft Jahre, bis sie anerkannt und rechtswirksam werden, und dann verstößt ein Unternehmen plötzlich gegen ein Patent, von dem es zur Gründerzeit noch gar nichts wissen konnte. "Man weiß nie, welches intellektuelle Eigentum man braucht, um in einem Marktsegment erfolgreich zu agieren", sagt Pooley und rät, Klagen auf jeden Fall "sehr, sehr ernst" zu nehmen.

Patentinhaber Woolston klagte bereits im Oktober letzten Jahres gegen eBay. Der zuständige Bezirksrichter Jerome Friedman hat die Patentforderung aber immer noch nicht in verständliches Englisch übersetzt, ein wichtiger, als "Markman ruling" bekannter Schritt, ohne den über die Klage nicht entschieden werden darf. Bevor der Richter dieser Bedingung nicht entsprochen habe, könne man über mögliche Konsequenzen auf Seiten des Beklagten eBay kaum begründete Aussagen machen, meint Carl Oppedahl, ein in Dillon, Colorado, ansässiger Rechtsanwalt. (ku)

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