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eBay einigt sich mit Tumbleweed in Patentstreit

Der Anbieter von E-Mail-Diensten, Dateiübertragung und Firewalls Tumbleweed Communications und der Online-Bezahldienst PayPal, eine Tochter von eBay, haben sich in einem Patentstreit außergerichtlich geeinigt. Tumbleweed hatte am 15. Mai 2002 vor dem Bezirksgericht in Nordkalifornien PayPal vorgeworfen, der Zahlungsabwickler habe gegen zwei Patente von Tumbleweed im Bereich elektronische Benachrichtigung sowie Dokumentenspeicherung und -retrieval verstoßen. PayPal dementierte die Verletzung der Patente und reagierte mit einer Gegenklage. Einzelheiten der außergerichtlichen Einigung wurden nicht enthüllt.

PayPal ist seit Oktober 2002 ein eBay-Tochterunternehmen. Es regelt den Zahlungsverkehr zwischen den eBay-Kunden und versichert den Käufer dabei bis zu einer Summe von 500 US-Dollar für den Fall, dass die Ware nicht der Beschreibung entspricht oder nicht eintrifft. Der Zwist mit dem Internet-Zahlungsabwickler bildet den vorläufigen Abschluss einer Reihe von Klagen gegen PayPal. Im Februar 2002 hatte bereits die Online-Security-Firma CertCo wegen Patentverletzungen gegen PayPal geklagt. Dieser leistete anschließend eine Zahlung an CertCo. Im Mai 2003 wurde PayPal der Patentverletzung gegenüber MercExchange für schuldig befunden, im letzten Quartal 2003 wurde ein Streit mit der First USA Bank beigelegt und im November klagte AT&T ebenfalls wegen Patentverletzung bei der Übertragung sensibler Daten. (akr)

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