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eBay erleidet Niederlage im Patentstreit

Die US-amerikanische Plattform des Internet-Auktionshauses eBay kann dazu veranlasst werden, ihre "Buy it now"-Funktion zu entfernen. Der Court of Appeals for the Federal Circuit in Virginia hat laut US-Medienberichten entschieden, dass die Vorinstanz zu Unrecht der Firma MercExchange eine entsprechende einstweilige Verfügung verwehrt hat. Mit dem Festpreisverkauf werden bei eBay weltweit fast ein Drittel der Umsätze erzielt.

Voriges Jahr hatte ein US-Bundesbezirksgericht das Online-Auktionshaus eBay zur Zahlung von 35 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung verurteilt. Damit entsprach das Gericht der Klage des Unternehmens MercExchange aus Great Falls, Virginia, dessen Gründer Thomas Woolston sich im April 1995 drei Patente für Programme und Verfahren von Internet-Auktionen gesichert hatte. Woolston wirft dem Internet-Auktionshaus vor, unter anderem gegen sein Patent 5,845,265 verstoßen zu haben. Im Oktober 2004 hat eBay eine Neuaufnahme des Verfahrens beantragt.

Von der Strafe, die später auf 29,5 Millionen US-Dollar heruntergesetzt wurde, muss eBay nach der nun erfolgten Entscheidung noch 25 Millionen US-Dollar wegen Verletzung des Patentes im Zeitraum September 2001 bis April 2003 zahlen. Die restlichen 4,5 Millionen US-Dollar, die eBay ursprünglich wegen der Verwendung von Techniken zum Preisvergleich zu zahlen hatte, verwarf das Berufungsgericht. MercExchange strebt nun weitere Zahlungen für die restliche Zeit bis heute an. eBay wiederum behauptet, es habe sein Fixpreis-System nach dem Urteil von 2003 geändert. (anw)

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