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eBay muss wegen Sofort-Kaufen-Funktion 30 Millionen US-Dollar zahlen

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Richter Jerome B. Friedman vom Bezirksgericht in Virginia hat ein Urteil im Rechtsstreit MercExchange gegen eBay um die Funktion "Sofort Kaufen" bestätigt. Demnach muss das Internetauktionshaus für das Anbieten der Funktion rund 30 Millionen US-Dollar zahlen. Das geht aus einer Mitteilung von MercExchange hervor. Weiterhin anhängig sei ein Antrag, laut dem eBay neben dem Schadensersatz einen Teil seines Umsatzes abführen solle. Angeblich rühren 39 Prozent des eBay-Umsatzes aus der Festpreisverkaufsfunktion her.

eBay hat bereits Einspruch gegen die Entscheidung angekündigt. Friedman habe sein Urteil damit begründet, er sei aus prozesstechnischer Hinsicht nicht dazu befugt, die Argumente des Internetauktionshauses anzuhören. eBay ist der Meinung, Designänderungen an der strittigen Funktion kurz nach dem Urteil von 2003 hätten alle Ansprüche von MercExchange hinfällig gemacht.

MercExchange hatte eBay vor viereinhalb Jahren vor allem wegen der nichtautorisierten Nutzung des Patents 5,845,265 verklagt und gewonnen. Das erste Berufungsgericht bestätigte das Urteil zwar größtenteils, allerdings wurde eBay nicht gezwungen, die Sofort-Kaufen-Funktion zu entfernen. Die nächste Instanz war anderer Meinung, weshalb eBay vor das oberste Gericht der USA ging, das den Fall zurückverwies mit der Maßgabe, dass Gerichte flexibel über die Weiterverwendung einer Technik entscheiden dürfen, wenn ein Unternehmen wegen Patentverletzung verurteilt wurde. Im Juli entschied Richter Friedman, dass eBay weiterhin "Sofort Kaufen" lassen kann. (anw)