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eBay soll für Patentverletzung zahlen

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Ein US-Bundesbezirksgericht hat das Online-Auktionshaus eBay zur Zahlung von 35 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung verurteilt. Damit entsprach das Gericht der Klage des Unternehmens MercExchange aus Great Falls, Virginia, dessen Gründer Thomas Woolston sich drei Patente im April 1995 für Programme und Verfahren von Internet-Auktionen gesichert hatte. Woolston wirft dem Internet-Auktionshaus vor, unter anderem gegen sein Patent 5,845,265 verstoßen zu haben, das im Web angebotene Marktplätze juristisch schützt. Nach Angaben der New York Times dreht sich der momentane Streit vor allem um den Festpreis-Verkauf bei eBay.

Der Schadensersatz von 35 Millionen US-Dollar könnte sich aber noch verdreifachen, wenn das Gericht feststellt, dass es sich um ein Vergehen mit Vorsatz gehandelt habe: eBay hatte früher bereits mit Woolston verhandelt, nahm dann aber doch vom Kauf der Patente Abstand. Dabei gingen jede Menge E-Mails hin und her, die eBay jetzt in beträchtliche Schwierigkeiten bringen könnten, scheinen sie doch zu belegen, dass das Auktionshaus von den Patenten wusste und mit voller Absicht dagegen verstieß.

Der Festpreis-Verkauf hat für eBay an ständiger Bedeutung gewonnen, seit Half.com im Juni 2000 seine "Sofort-Kauf"-Option auf der Auktions-Plattform von eBay platziert hat. Die dazugehörige Software soll zu großen Teilen von Woolstons Software, ohne Nachfrage oder Anteilszahlung, kopiert worden sein. Allein durch die "Sofort-Kauf"-Option sollen im ersten Viertel des Jahres Artikel im Wert von 1,4 Milliarden US-Dollar umgesetzt worden sein. Das wären rund 26 Prozent aller Verkäufe auf eBay. MercExchange möchte durch eine einstweilige Verfügung sogar die Einstellung der "Sofort-Kauf"-Möglichkeit erwirken. (see)

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