#heiseshow: Der Koalitionsvertrag steht – warum sagt er so wenig zur Digitalisierung?

Zwar müssen die Mitglieder der Parteien noch zustimmen, aber die Führungen von CDU, SPD und CSU wollen weiter gemeinsam regieren. Einmal mehr behandelt ihr Koalitionsvertrag die Digitalisierung höchst stiefmütterlich. Was das bedeutet, diskutieren wir.

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#heiseshow, live ab 12 Uhr:
Von
  • Martin Holland

Die Verhandlungspartner von CDU, SPD und CSU haben sich geeinigt und wenn Parteimitglieder zustimmen, wird Deutschland auch künftig von einer Großen Koalition regiert werden. Obwohl IT-Branche, Digitalisierung und Netzpolitik mit schöner Regelmäßigkeit als die wichtigsten Herausforderungen der nahen Zukunft bezeichnet werden, verspricht der Koalitionsvertrag keine großen Schritte. So soll es wieder kein eigenes Digitalministerium geben, stattdessen werden die Kompetenzen beim Verkehrsministerium gebündelt, das von einem Vertreter der CSU geführt werden soll. Gehandelt werden Andreas Scheuer, Dorothee Bär und Gerd Müller.

Doch was genau steht nun eigentlich in dem Koalitionsvertrag zum Thema Digitalisierung? Wie soll es weitergehen mit dem noch immer stockenden Breitbandausbau, wenn doch eigentlich eine "digitale Infrastruktur von Weltklasse" geschaffen werden soll? Während die Koalitionäre zwar wohl die Bedeutung der Videospielindustrie erkannt haben und den E-Sport fördern wollen, kritisieren Verbraucherschützer, dass es kein Bekenntnis zu einem verpflichtenden Lobbyregister, einem Transparenzgesetz und mehr Informationsfreiheit gibt. Warum eigentlich? Und beim Schutz des Urheberrechts verstrickt sich Schwarz-Rot gar in Widersprüche. Was muss passieren, damit fürs Digitale endlich zukunftsfähige Regelungen gefunden werden?

Diese und weitere Fragen auch der Zuschauer besprechen Jürgen Kuri (@jkuri) und Martin Holland (@fingolas) von heise online mit Falk Steiner (@flueke) vom Deutschlandradio live in einer neuen Folge der #heiseshow.

#heiseshow: Technik-News & Netzpolitik

Donnerstags. 12 Uhr. Live. heise online spricht mit Gästen über aktuelle technische Entwicklungen und Netzpolitik. Über Tweets mit dem Hashtag #heiseshow kann vor, während und nach der Sendung mitdiskutiert werden. Die #heiseshow gibt es ...

Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.

Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns. Wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.

Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Volker Briegleb (@briegleb), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.

Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.

Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten. (mho)