#heiseshow: Passwort-Herausgabe an Ermittler – Wie schlimm sind die Pläne?

Ein Gesetzentwurf aus dem Justizministerium sorgt für Wirbel. Worum es geht und wie schlimm der wirklich ist, besprechen wir.

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#heiseshow
Von
  • Martin Holland

Kurz vor Weihnachten hat das Bundesjustizministerium erläutert, mit welchen gesetzlichen Mitteln der Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass im Internet künftig unterstützt werden soll. Seitdem hagelt es nun Kritik und zwar von allen Seiten: Stein des Anstoßes ist dabei vor allem jener Teil der geplanten Gesetzesänderung, der für Diensteanbieter im Netz deutlich weitergehende Pflichten zur Herausgabe von Nutzerdaten vorsieht. Gleich eine ganze Reihe von berechtigten staatlichen Stellen soll demnach sogar die Weitergabe der Passwörter von Nutzern verlangen können. Kritiker sprechen von einem "großen Lauschangriff im Netz", das Ministerium selbst beschwichtigt.

Angesichts der heftigen Debatte besprechen wir das Thema in dieser Woche in der #heiseshow: Was sind die Hintergründe des Gesetzentwurfs? Was sind die erklärten Ziele der geplanten Änderungen? Wen würden die Verschärfungen treffen? Was würde es für die Internetnutzer bedeuten, sollte das Gesetz so kommen? Was steht neben der Pflicht zur Passwortherausgabe noch in dem Gesetzentwurf? Was hat es mit der geplanten Strafbarkeit der Billigung von Straftaten auf sich? Was sagen die Verteidiger des Entwurfs zur teilweise heftigen Kritik?

Darüber und über viele weitere Fragen auch der Zuschauer sprechen Jürgen Kuri (@jkuri) und Martin Holland (@fingolas) von heise online live mit dem Justiziar von Heise Medien, Joerg Heidrich (@dasgesetzbinich) in einer neuen Folge der #heiseshow.

#heiseshow: Technik-News & Netzpolitik

Donnerstags. 12 Uhr. Live. heise online spricht mit Gästen über aktuelle technische Entwicklungen und Netzpolitik. Über Tweets mit dem Hashtag #heiseshow kann vor, während und nach der Sendung mitdiskutiert werden. Die #heiseshow gibt es ...

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Auch diese Ausgabe der #heiseshow hat einen Sponsor: Blinkist ist eine App, mit der Nutzer mehr als 3000 Sachbücher kurz zusammengefasst lesen oder anhören können. Für Hörer der #heiseshow gibt es derzeit 25% Rabatt auf das Jahresabo Blinkist Premium: Natürlich lässt sich das Ganze auch erstmal kostenlos testen.

Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.

Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns. Wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.

Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.

Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.

Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten. (mho)