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jugendschutz.net erreicht Sperrung von Neonazi-Seiten

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Bei der ersten internationalen Aktion der Zentralstelle der Bundesländer für Jugendschutz im Internet jugendschutz.net sind 15 im Ausland ins Internet gestellte rechtsextremistische Angebote gesperrt worden. Das seien etwa zwei Drittel der von März bis Mai beanstandeten Seiten, teilte die gemeinsame Einrichtung der Jugendminister der Länder am Freitag in Mainz mit. In Deutschland hätten verschiedene Provider fünf von 13 beanstandeten Seiten aus dem Netz genommen.

Die Fälle der in Deutschland beanstandeten und teilweise gesperrten Seiten seien über die obersten Landesjugendbehörden an die zuständigen Staatsanwaltschaften gegeben worden, sagte der Rechtsextremismus-Experte von jugendschutz.net Thomas Günter. Inwieweit rechtliche Schritte gegen die Urheber eingeleitet wurden, ist bei der in Mainz ansässigen Organisation nicht bekannt. Günter wies darauf hin, dass die Inhalte der gesperrten Seiten inzwischen über andere Provider wieder ins Internet gelangt sein können.

Auf den beanstandeten Seiten seien verfassungsfeindliche Zeichen und volksverhetzende Inhalte verbreitet worden. Nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit schrieb jugendschutz.net die Provider im Aus- und Inland an und bat um die Sperrung der Seiten. Das erste Projekt zur direkten Kontaktaufnahme mit den Providern unterstützte das rheinland-pfälzische Jugendministerium mit 20.000 Mark. jugendschutz.net, 1997 in Mainz gegründet, wird gemeinsam von allen Bundesländern mit jährlich 500.000 Mark finanziert. (dpa) / (jk)

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