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Österreichs Regulierer verbessert Anti-Spam-Liste

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Seit Anfang 2002 unterhält die österreichische Regulierungsbehörde eine Liste von E-Mail-Adressen, deren Inhaber kein Spam-Mail erhalten möchten. Bislang wurde dieses durch das E-Commerce-Gesetz eingeführte Verzeichnis als einfache Text-Datei geführt. Wer eine Art "Spammerbekenntnis" ablegte, erhielt eine Kopie der Liste, um seinen Datenbestand anpassen zu können. Ab sofort werden die Daten nur noch in Form von Hash-Werten herausgegeben. So kann ein werbewilliges Unternehmen überprüfen, ob bestimmte Daten seiner Kunden in der Liste vermerkt sind. Das Auslesen aller gelisteten E-Mail-Adressen ist nicht mehr möglich.

Die bisherige Handhabung hatte sich als Bumerang erwiesen. Nicht nur einmal wurden ausschließlich zum Test der Anti-Spam-Liste generierte Postfächer mit Werbemüll und Viren bedacht. In der Behördensprache heißt das "widmungswidrige Verwendung" – eine Strafbestimmung dafür hat der Gesetzgeber allerdings vergessen. Als Ergebnis wurden in über fünf Jahren nicht einmal 19.000 Adressen eingetragen.

Nach wie vor gering ist jedoch der Anwendungsbereich des Adressverzeichnisses. Denn abseits bestehender Geschäftsbeziehungen sind Werbemails ohne explizite Zustimmung sowieso illegal. Nur wenn bereits eine Geschäftsbeziehung besteht, darf unter bestimmten Voraussetzungen für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen geworben werden – wenn die Adresse nicht in der von der RTR geführten Liste aufscheint. "Spam wird überwiegend von Personen versandt, denen die rechtlichen Vorschriften egal sind. Diese Personen werden die Liste auch nicht beachten", zerstreut die Behörde selbst Hoffnungen auf effektiven Spam-Schutz.

Neu ist auch, dass jetzt ganze Domains eingetragen werden können. Dadurch können auch Adressräume mit "Catch All"-Einstellung gemeldet werden. Die aktuelle Anleitung zur Eintragung ist bereits online. Für die Neuerungen erntet die Regulierungsbehörde seltenes Lob des Brancheverbandes Internet Service Providers Austria (ISPA).

Siehe dazu auch:

(Daniel AJ Sokolov) / (jk)