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re:publica - Die Digitale Gesellschaft kommt

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Zum fünften Mal treffen sich am kommenden Mittwoch die Fleischavatare der Bewohner digitaler Welten in Berlin zur re:publica. Was als Blogger-Konferenz begann, ist mittlerweile ein Diskussionsforum für eine Vielzahl netzpolitischer Themen, die im Unterschied zu den gängigen Klagemauereien eher optimistisch ausgerichtet ist. Entsprechend wird beim kleinen Jubiläum zum Auftakt der Re:Publica die Digitale Gesellschaft gestartet, eine Kampagnenplattform zur Verteidigung digitaler Bürgerrechte.

Die Digitale Gesellschaft ist die Antwort der Netizen auf Organisationen wie den IT-Verband Bitkom oder den Eco als Verband der Internetwirtschaft Deutschlands. Ähnlich wie diese Lobbyorganisationen der Industrie soll der Verein "Digitale Gesellschaft" verschiedene Kampagnen unterstützen, die sich mit Themen wie Netzneutralität, Urheberrecht und Vorratsdatenspeicherung befassen und in die Politik hineinwirken.

Wie die aktuelle Debatte um die Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung zeigt, besteht gerade in der Politik ein erheblicher Aufklärungsbedarf. Da Themen wie die Einrichtung von geheimen Filtersystemen ("Netzsperren") immer auch eine europäische oder internationel Dimension haben, ist eine Zusammenarbeit mit Organisationen wie Bits of Freedom, La Quadrature du Net oder der Electronic Frontier Foundation (EFF) angedacht.

Die über 20 Jahre alte EFF gilt als Vorbild der "Digitalen Gesellschaft". In den USA ist die EFF eine wichtige Stimme im Washingtoner Konzert der Lobby-Organisationen geworden, während ihr 2007 eröffnetes Büro in Brüssel ein Schattendasein führt. Damit der "Digitalen Gesellschaft" ein ähnliches Schicksal erspart bleibt, will der Verein eine kleine, aber schlagkräftige Kerntruppe bilden, die netzpolitische Themen auf vielfältige Weise unterstützt. In dieser Hinsicht ist der Verein die logische Fortsetzung des Blogs Netzpolitik, das zusammen mit Spreeblick die re:publica veranstaltet. (ciw)