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Markeneintragung kostenlos prüfen

Wer eine Marke beim Markenamt eintragen lässt, muss Gebühren in Höhe von mehreren hundert Euro dafür bezahlen. Was vielen Unternehmen nicht bewusst ist: Das Markenamt prüft zwar, ob die Anmeldung die dazugehörigen Vorschriften erfüllt, aber nicht, ob bereits bestehende Markenzeichen verletzt werden. Darum muss sich der Neuanmelder schon selbst kümmern. Auch wer seine Marke von einer Agentur entwickeln lässt, darf nicht in jedem Fall davon ausgehen, dass diese Dienstleistung auch eine Prüfung beinhaltet.

Wer vorab nicht geprüft hat, ob die gewünschte Marke nicht schon geschützt ist bzw. einer anderen zu sehr ähnelt, muss damit rechnen, dass er dieses Geld umsonst ausgegeben hat, weil er seine Marke wieder löschen muss. Abgesehen davon, drohen weitere Kosten, wenn der Inhaber der geschützten Marke gegen die Rechtsverletzung vorgeht.

Um sicher zu gehen, kann man einen Dienstleister oder einen Anwalt mit der Prüfung beauftragen. Deutlich günstiger, nämlich kostenlos, funktioniert der Check mit der neuen Markensuchmaschine, die der Händlerbund in Kooperation mit der IT-Recht Kanzlei anbietet. Hier können Interessenten ihr Markenzeichen auf bereits bestehende Markeneintragungen überprüfen.

Die Suche auf www.markenhit.de funktioniert ganz einfach: Der User muss nur sein Wunschzeichen in das Suchfeld eingeben und bekommt alle angemeldeten und eingetragenen Marken angezeigt, in dem der Suchbegriff enthalten ist. Die Markensuchmaschine greift über eine Schnittstelle auf das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes zu und hat somit Zugriff auf alle angemeldeten und eingetragenen deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken mit Schutzgebiet Deutschland. Zusätzlich wird der Suchbegriff auch automatisch auf seine Verfügbarkeit als Domainname überprüft.

Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt mit dem DPMAregister die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Marken und Mustern und die Registrierdaten bereit. In dieser Datenbank kann man nicht nur nach Markeneintragungen, sondern auch nach Patenten und Gebrauchsmustern, Geografischen Herkungsangaben und Geschmacksmustern fahnden. Zusätzlich können Interessenten sich über dem DPMAkurier per E-Mail über neue Registrierungen und Veröffentlichungen informieren lassen. Das System ist allerdings nicht dazu geeignet, größere Datenmengen herunterzuladen. Wer größere Datenvolumen und Dokumente abrufen will, kann dies gegen Erstattung der Bereitstellungskosten über die Datenabgabedienste des DPMA tun. (gs)

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