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Security

China verärgert über neue deutsche Vorwürfe wegen Internetspionage

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China hat neue deutsche Vorwürfe, dass staatliche chinesische Stellen hinter Angriffen auf deutsche Computer steckten, als "gegenstandslos" zurückgewiesen. Das Außenministerium protestierte am Dienstag gegen entsprechende Äußerungen des Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes, Elmar Remberg. "Wir sind verwirrt und weisen die gegenstandslosen Anschuldigungen entschieden zurück", sagte ein Sprecher laut dpa in Peking. "Wir werden bei der deutschen Seite vorstellig werden und fordern eine Klarstellung."

Auf einer Konferenz über Wirtschaftsspionage in Berlin hatte Remberg gesagt, dass "chinesische Staatsinteressen" hinter den Internetangriffen steckten. Die Bandbreite, Intensität und Struktur der gezielten Attacken lasse auf staatliche Stellen schließen. China sammele politische, militärische und wirtschaftliche Informationen, um seine technologischen Lücken zu schließen, wurde Remberg in deutschen Zeitungsberichten zitiert, auf die sich das chinesische Außenministerium in seiner Reaktion bezog.

Die Vorwürfe wegen Internetspionage hatten im August den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Peking überschattet, nachdem der Spiegel von chinesischen Angriffen mit Spähprogrammen auf Regierungscomputer berichtet hatte. Chinas Regierung hatte damals bereits den Verdacht, dass Chinas Militär dahinter stecken könnte, entschieden zurückgewiesen.

Auch britische, französische und US-amerikanische Regierungscomputer sollen Ziel von Angriffen chinesischer Regierungsstellen gewesen sein – was die chinesische Regierung aber ebenfalls als grundlose Anschuldigungen zurückgewiesen. Solche Angreifer seien ein internationales Problem; China sei selbst häufig ein Opfer, hieß es. Die chinesische Regierung lehne solche illegalen Aktivitäten zur Störung von Computernetzwerken ab und sei zur Kooperation mit anderen Ländern im Kampf gegen Internetverbrechen bereit. Die Vorwürfe über Cyber-Attacken auf das Pentagon etwa "demonstrierten ein Denken wie im Kalten Krieg", hatte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums bereits Anfang September betont. Die USA warfen wiederum China vor, Pläne zur Erlangung der elektronischen Dominanz zu hegen – das Pentagon aber betreibt selbst ein "Cyber Command", dass die Überlegenheit der USA in den weltweiten Netzwerken sichern soll.

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