Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat eine stärkere internationale Zusammenarbeit gefordert, um Angriffe auf IT-Netze abzuwehren. Zum Auftakt seiner USA-Reise plädierte der CSU-Politiker in Washington dafür, schnell entsprechende internationale Vereinbarungen auf den Weg zu bringen. Darin könnten sich Staaten dazu verpflichten, die modernen Informationstechnologien für friedliche Zwecke zu nutzen, einen Missbrauch durch Kriminelle und Terroristen zu verhindern und lebenswichtige Infrastrukturen wie Wasser- und Stromnetze besonders gegen Cyber-Attacken zu schützen.
Der Minister sprach sich für eine stärkere Kooperation zwischen den Staaten aus, um zum Beispiel gemeinsame herauszufinden, wer hinter Angriffen auf Internet und IT-Systeme steckt. Nötig seien auch gemeinsame Frühwarnsysteme und der Aufbau von Ansprechpartnern, über die im Krisenfall die Kommunikation laufen soll. Der Minister verwies auf die hohe Abhängigkeit vieler Länder von den Informations- sowie Kommunikationstechnologien und deren weltweite Vernetzung. Nötig sei ein einheitliches Strafrecht zur Ahndung von Cyber-Attacken. Es dürfe keine Rückzugsorte für Kriminelle geben.
Friedrich begrüßte, dass eine Expertengruppe der Vereinten Nationen aus Regierungsvertretern im Sommer beginnen will, gemeinsame Lösungen im Kampf gegen Cyber-Attacken zu entwickeln. Auch Deutschland werde sich daran beteiligen. "Wenn es darum geht, den globalen Cyberraum und seine Vorzüge zu erhalten, zu schützen und zu stärken, ist staatliches Handeln wünschenswert und unvermeidbar – so, wie in der realen Welt", so Friedrich. Die USA und Deutschland könnten hier Vorreiter sein – sie arbeiteten bereits eng zusammen.
Friedrich hält sich bis zum Freitag in Washington auf. Ein Schwerpunkt des Besuchs ist das Thema Cyber-Sicherheit. Dabei geht es um die Abwehr krimineller und terroristischer Angriffe im Internet und auf IT-Systeme. An diesem Donnerstag plant der Innenminister, das US-amerikanische Zentrum für Cyber-Sicherheit zu besuchen. Auch in Deutschland arbeitet seit rund einem Jahr ein Cyber-Abwehrzentrum. Es soll Gefahren aus dem Internet bannen, die die Datennetze oder die Strom- und Wasserversorgung bedrohen.
(dpa) /
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