c't 22/2018
S. 46
News
Zensur in Russland
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Bild: dpa

Gelockerte Gitter

Russland verfolgt weniger Kritiker im Internet

Wer in Russland kritische Beiträge postet, wurde bislang schnell als „Extremist“ angeklagt. Doch Moskaus oberste Richter schränken die Verfolgung nun ein – auf Geheiß Putins.

Nach einem Urteil des höchsten Gerichts der russischen Föderation soll das Teilen von Bildern oder Links künftig nicht mehr als Verbrechen gelten, wenn es keine „Bedrohung für die Gesellschaft“ darstellt. Richter sollen ab sofort den Kontext eines Posts genauer beachten. Es müsse bewiesen werden, dass bei der Verbreitung die „Absicht zur Anstiftung eines Verbrechens“ bestehe. Das sah in Russland bislang anders aus.

In den vergangenen acht Jahren stieg die Zahl der Verurteilungen wegen Extremismus massiv an. Wurden 2011 nur 133 Straftäter verurteilt und 182 zu Bußgeldzahlungen verpflichtet, so waren es 2017 bereits 783 Verurteilungen und 3511 Bußgeldzahlungen. 90 Prozent der Fälle spielen sich inzwischen im Internet ab, zehn Jahre zuvor waren es nur zehn Prozent.

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