c't 3/2020
S. 72
Titel
Trends 2020: Internetzensur
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Geknebelt

Immer mehr Länder zensieren das Internet systematisch

Eine steigende Zahl von Zensurgesetzen lässt das Internet in nationale Teilnetze zerfallen. Eine unrühmliche Rolle spielt dabei das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Am 30. November veröffentlichte Facebook in Singapur einen Satz, der weltweit Beachtung fand: „Facebook ist rechtlich verpflichtet, Ihnen mitzuteilen, dass dieser Beitrag laut der Regierung von Singapur falsche Informationen enthält“, stand unter einem Post eines regierungskritischen Bloggers.

Es war das erste Mal, dass Facebook ein neues und umstrittenes Gesetz des Stadtstaates anwendete. Der im Oktober in Kraft getretene „Protection from Online Falsehoods and Manipulation Act“ zwingt Online-Firmen dazu, Beiträge zu sperren oder zu korrigieren, die aus Sicht eines beliebigen Kabinettsmitglieds falsche Tatsachen enthalten. Wer einer entsprechenden Order nicht Folge leistet, muss mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 10 Jahren rechnen.

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