Artikel-Archiv c't 16/2006, Seite 38
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Softwarepatent 2.0
Europäische Reformvorhaben und ein neuer Anlauf für Softwarepatente
Eine Firmenumfrage und eine anschließende Anhörung sollten der EU-Kommission Hinweise zur künftigen europäischen Patentstrategie bringen. Sie will nun bis Ende des Jahres gesetzgeberische Schritte einleiten. Vor allem der Mittelstand ist in großer Sorge, dass über Vorstöße zu einem Gemeinschaftspatent oder zu einem Abkommen zur einfacheren EU-weiten Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Softwarepatente endgültig salonfähig werden.
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