Wie reagiert die Europäische Union, wenn Hacker ein militärisches Hauptquartier angreifen? Auf diese Frage gibt es bislang keine klare Antwort. In Estland übten jetzt die Verteidigungsminister für den Fall der Fälle.

• 07. September 2017, 17:44 Uhr
• 23 Kommentare

Das Bundeskabinett hat einen Maßnahmenplan beschlossen, mit dem die Empfehlungen der Ethik-Kommission für automatisiertes Fahren umgesetzt werden sollen. Es geht vor allem um Haftungsfragen und Datenschutz.

• 23. August 2017, 15:19 Uhr
• 35 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Eröffnung der Gamescom für Spiele als ganz normalen Teil des gesellschaftlichen Lebens stark gemacht. Ihre Rede unterstreicht, wie wichtig Games mittlerweile für den Wirtschaftsstandort Deutschland sind.

• 22. August 2017, 14:36 Uhr
• Gamescom
• 89 Kommentare

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl will sich Angela Merkel den Fragen von gleich vier erfolgreichen Youtube-Stars stellen. Die behandeln auf ihren Kanälen ganz unterschiedliche Themen und sollen auch Fragen ihrer Zuschauer mitbringen.

• 08. August 2017, 17:11 Uhr
• 106 Kommentare

Die elektronische Gesundheitskarte sollte Milliarden einsparen und Menschenleben retten. Doch mehr als elf Jahre nach dem Start ist nichts davon verwirklicht. Nun mehren sich die Zweifel, ob die Karte jemals das halten wird, was sie versprach.

• 06. August 2017, 14:26 Uhr
• 535 Kommentare

Brüssel ist skeptisch, ob sich mit den von den Autoherstellern angebotenen Software-Nachbesserungen die Dieselaffäre beerdigen lässt. Deutschland habe schon jetzt einen Imageschaden davongetragen.

• 04. August 2017, 15:23 Uhr
• 30 Kommentare

Münzen und Scheine sollen auch im digitalen Zeitalter als Zahlungsmittel erhalten bleiben, betont die Bundesregierung. Sie will sich jeder Initiative, das Bargeld abzuschaffen, strikt widersetzen.

• 28. Juli 2017, 15:43 Uhr
• 226 Kommentare

Infrastrukturminister Dobrindt hat die 5G-Strategie der Bundesregierung vorgestellt. Der Bund will vor allem beim Glasfaserausbau Tempo machen und dafür sorgen, dass die benötigten Frequenzen rechtzeitig zur Verfügung stehen.

• 12. Juli 2017, 15:34 Uhr
• 40 Kommentare

Die Länderkammer hat die umstrittenen Regeln für den Umgang mit Hassäußerungen und Falschmeldungen auf sozialen Netzwerken befürwortet. Gegner sehen Grundrechte gefährdet.

• 07. Juli 2017, 15:43 Uhr
• 121 Kommentare

Kaum einer der Experten war bei einer Anhörung des Bundestags zum geplanten WLAN-Gesetz ganz zufrieden mit dem Regierungsentwurf, am heftigsten wetterten aber ein Staatsanwalt und die Musikindustrie gegen die Initiative.

• 26. Juni 2017, 17:49 Uhr
• 112 Kommentare

Auf dem Digitalgipfel gab Bitkom-Chef Thorsten Dirks die Parole "Digital First" aus und lieferte eine politischere Rede ab als Bundeskanzlerin Angela Merkel, die nach ihm sprach.

• 13. Juni 2017, 19:16 Uhr
• 59 Kommentare
• mit Video

Durch die Novelle des Wettbewerbsrechts bekommen die privaten Verbraucherschutzorganisationen Unterstützung von offizieller Seite: Auch das Bundeskartellamt hat nun ein Auge auf den Verbraucherschutz.

• 12. Juni 2017, 18:07 Uhr
• 8 Kommentare

Brüssel hat derzeit keine Pläne, das von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgeschlagene Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu blockieren. Die Kommission begrüßt das deutsche Vorgehen gegen Hass, auch wenn es heftige Kritik gibt.

• 09. Juni 2017, 18:42 Uhr
• 128 Kommentare
• mit Video

Geht es nach der Länderkammer, werden die geplanten Regeln für Plattformen zum schnelleren Löschen strafbewehrter Inhalte verschärft und abgemildert zugleich. Der Deliktkatalog soll deutlich ausgeweitet, die Meinungsfreiheit besser geschützt werden.

• 02. Juni 2017, 16:25 Uhr
• 170 Kommentare
• mit Video

Im Online-Handel sind oft Geräte aus China erhältlich, die in der EU nicht betrieben werden dürfen, oder die schlicht ein Sicherheitsrisiko sind. Chinesische und deutsche Behörden wollen kooperieren, um das Problem einzudämmen.

• 26. Mai 2017, 17:03 Uhr
• 1 Kommentare
• mit Video

Bei der ersten Lesung des Entwurfs für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag befürchtete die Opposition gravierende Kollateralschäden für die Meinungsfreiheit. Auch die CSU wandte sich gegen "ein Löschen auf Vorrat".

• 19. Mai 2017, 13:26 Uhr
• 96 Kommentare

Laut einer "Formulierungshilfe" der Bundesregierung planen CDU/CSU und SPD einen Großangriff auf verschlüsselte Internet-Telefonate und Chats. Sie wollen weitgehende Rechtsgrundlagen für die Quellen-TKÜ und die Online-Durchsuchung für Ermittler schaffen.

• 17. Mai 2017, 15:50 Uhr
• 230 Kommentare

Die Bundeswirtschaftsministerin betonte auf der Cube Tech Fair die Bedeutung von Startups und Innovation für die deutsche Industrie. Von einem Digitalministerium hält die Sozialdemokratin immer noch nichts.

• 12. Mai 2017, 12:38 Uhr
• 22 Kommentare

Laut einem neuen Entwurf für die Telekommunikations-Überwachungsverordnung soll ein Großteil der Hotspot-Betreiber nicht gezwungen werden, von vornherein Überwachungstechnik vorzuhalten. Für kleinere Provider gibt es darüber hinaus einige Sonderregeln.

• 05. Mai 2017, 18:57 Uhr
• 73 Kommentare
• Update

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf befürwortet, wonach künftig "höherwertige" Radios nur noch verkauft werden dürften, wenn sie "normgerechte digitalisierte Signale" empfangen können.

• 03. Mai 2017, 17:48 Uhr
• 370 Kommentare

Mit den Stimmen der großen Koalition haben die Abgeordneten den umstrittenen Entwurf verabschiedet, mit dem das Bundesdatenschutzgesetz an die neuen EU-Vorgaben angepasst werden soll.

• 28. April 2017, 06:38 Uhr
• 28 Kommentare

Die Bundesregierung stellt sich bei der Digitalen Agenda ein gutes Zeugnis aus. Doch über die Frage, ob es einen Digitalminister brauche, war man sich dann doch uneins.

• 26. April 2017, 19:12 Uhr
• 36 Kommentare
• mit Video

Umbruchzeiten für hunderttausende Manager: Der digitale Wandel wird auch ihre Führungskompetenz arg durcheinander wirbeln. Die Bundesregierung geht davon aus, das die vernetzte Industrie von morgen den Mitarbeitern künftig mehr Eigenständigkeit gibt.

• 25. April 2017, 15:29 Uhr
• 17 Kommentare

Die EU-Kommission plant strengere Auflagen für Abgasuntersuchungen und Prüfdienste. Dabei stößt sie allerdings auf Widerstand in Deutschland, heißt es in einem Zeitungsbericht.

• 25. April 2017, 12:27 Uhr
• 126 Kommentare

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff hat an den Bundestag appelliert, das in Kürze zu erwartende EuGH-Gutachten zur Vorratsspeicherung von Flugpassagierdaten abzuwarten und nicht vorschnell Grundrechte auszuhebeln.

• 24. April 2017, 18:21 Uhr
• 17 Kommentare

Die große Koalition hat sich auf Änderungen an der geplanten Reform des Telekommunikationsgesetzes geeinigt, bei der es um die Qualität von Internetzugängen und die Netzneutralität geht. Den Grünen reicht das nicht.

• 21. April 2017, 17:50 Uhr
• 66 Kommentare

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat eine neue Innovationsagenda skizziert. Sie setzt auf mehr Forschung und Entwicklung, Gründerfonds, ein flächendeckendes Gigabitnetz, Quantenrechner, Industrie 4.0 und die Blockchain.

• 18. April 2017, 16:54 Uhr
• 18 Kommentare

Schwarz-Rot hat im Innenausschuss des Bundestags eine Gesetzesänderung befürwortet, wonach Provider im Kampf gegen Netzstörungen künftig auch "Steuerdaten" auswerten sowie den Datenverkehr "unterbinden" können.

• 13. April 2017, 15:17 Uhr
• 264 Kommentare

Mit 120 Codebrechern und Verwaltungsmitarbeitern soll die umstrittene Sicherheitsbehörde Zitis eigentlich dieses Jahr starten. Doch dem Innenministerium fällt es schwer, passende Leute zu finden.

• 04. April 2017, 19:34 Uhr
• 252 Kommentare

Wie kann der Digitalstandort Deutschland gestärkt werden? Die mittelständischen IT-Unternehmen geben der Politik einige Empfehlungen. Diese reichen von einem eigenen Digitalministerium bis hin zur besseren Bildung.

• 22. März 2017, 14:55 Uhr
• 21 Kommentare