Stille SMS: Bundesverfassungsschutz pingt im Geheimen Das Bundesinnenministerium hält erstmals unter Verschluss, wie oft der Bundesverfassungsschutz die "Stillen SMS" versendet.
Sonderfall Amri? In den Untersuchungsausschüssen von Bundestag und Abgeordnetenhaus stößt man auf Details, die nicht zu einem regulären Umgang mit einem Gefährder passen
Amri-Aufklärung: Protokoll einer Verweigerung Untersuchungsausschuss des Bundestages: Die Aufklärung des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt tritt auf der Stelle
Telefonüberwachung: Hamburger CDU fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz Hamburgs Verfassungsschutzchef Voß hatte sich für mehr Befugnisse bei der Telefonüberwachung ausgesprochen. Nun springt ihm die oppositionelle CDU bei.
Was soll eine VS-Beobachtung der AfD bringen? Viele AfD-Gegner sind keineswegs darüber erfreut, dass der VS Teile der Partei zum Prüffall erklärt hat
"Secret first" Verfassungsschutz wirbt bei den Anschlagsopfern vom Breitscheidplatz um Verständnis für sich
NSU-Richter lässt NSU-Ausschuss auflaufen Manfred Götzl verweigert dem Parlament von Brandenburg als Zeuge weitgehend die Kooperation - Der Fall Szczepanski wird immer zwielichtiger
Warum wurde Anis Amri im Sommer 2016 nicht in Haft genommen? Der mutmaßliche spätere Attentäter vom Breitscheidplatz war als Krimineller fest im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Trotzdem ließ man in weiter laufen
Verfassungsschutzchef sieht im 5G-Standard "enormes Problem" Durch den neuen 5G-Standard droht eine Informationsquelle der Geheimdienste zu versiegen, fürchtet Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß.
NSU-Schauplatz Brandenburg: Nach der Stasi kam das BfV Hat der Neonazi und V-Mann Carsten Szczepanski auch für das Bundesamt gearbeitet? - Im Untersuchungsausschuss in Potsdam verdichten sich die Hinweise
Hessen: Schwarz-Grün will IP-Tracking, Taser und mehr Videoüberwachung CDU und Grüne in Hessen planen, eine Milliarde Euro in eine Digitalisierungsoffensive zu stecken. KI-Produzenten sollen gegebenenfalls haften.
NSU und Verfassungsschutz und kein Ende Der Untersuchungsausschuss in Brandenburg befasst sich mit den V-Leuten "Piatto" und Toni S. und legt Strukturen frei, die bis auf die politische Ebene führen
Polizei und Innenminister verschweigen spezielles Amri-Verfahren Nordrhein-Westfalen: Untersuchungsausschuss deckt eine unbekannte Ermittlungskommission namens "Eiba" auf, in der nur Anis Amri geführt wurde
Neuer Verfassungsschutzchef fordert Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation Thomas Haldenwang drängt als neuer oberster Inlandsspion auf einen Ausweg aus dem Problem des "Going Dark" und eine automatisierte Internetüberwachung.
Der Attentäter vom Breitscheidplatz - eine "geflüchtete Quelle"? In den Amri-Untersuchungsausschüssen nehmen die V-Leute der Sicherheitsbehörden immer breiteren Raum ein. Gibt es eine verschwiegene Quelle beim LKA Berlin?
Hetzjagden frei erfunden? Ein Kommentar zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand
Verfassungsschutz NRW zum Linksextremismus Das Problem sei eine angeblich "zunehmende Gewaltbereitschaft und die Akzeptanz dieser Gewalt durch große Teile der Bevölkerung"
Maaßen: Jetzt doch "inakzeptabel" Der Verfassungsschutzchef fällt seinem Innenminister mit einer selbstherrlichen Rede in den Rücken und verblüfft mit einem eigenartigen Wirklichkeitssinn
Amri: Wenn der Verfassungsschutz einen Untersuchungsausschuss "unterwandert" Abgeordnete im Bundestag haben es mit immer größerem Widerstand der Sicherheitsbehörden zu tun. Weiterer Spitzel im Umfeld des mutmaßlichen Attentäters?
Amri und der Verfassungsschutz: Widersprüche über Widersprüche Im Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht das Bundesamt für Verfassungsschutz, seine Rolle klein zu reden
Amri-Ausschuss: "Im Zweifel für den Ausschluss der Öffentlichkeit" Abgeordnete in Berlin geben den Anmaßungen der Sicherheitsbehörden immer mehr nach
Regierungskoalition: Streit über Maaßen beigelegt Der Verfassungsschutzchef wechselt den Posten, ohne befördert oder entlassen zu werden. Reaktionen auf den Kompromiss zwischen der Union und SPD
Muss Maaßen seinen Schlapphut nehmen? Springer-Zeitung "Die Welt" berichtet über bevorstehende Entlassung des Präsidenten des Inlandsgeheimdienstes
Amri: Bundesregierung blockiert Aufklärung Untersuchungsausschuss des Bundestages: Der Konflikt um V-Leute des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Umfeld des Attentäters wird schärfer
Die SPD will Maaßen schlagen, um Seehofer zu treffen Doch mit ihren Vorwurf, der BfV-Chef sei gegenüber Merkel illoyal, argumentiert sie konservativ und inkonsequent
Der Präsident - ein Fall für den Verfassungsschutz? Der Mann soll die Verfassung schützen - und arbeitet mit Verschwörungstheorien und Fake-News. Wird der oberste deutsche Verfassungsschützer selbst zum Fall für den Verfassungsschutz? Ein Kommentar
"Zeckenbiss" oder Verfassungsschutz Im Fall Maaßen geht es auch um die Zurückdrängung der Antifa-Ideologie in der BRD
Die Tatsachen zählen Ein Kommentar zur Forderung nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Überwachung der AfD 57 Prozent der Befragten sind dafür, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Innenminister Seehofer ist anderer Auffassung
Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass im Netz behindert Rechtsextreme Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erschwert rechtsextremen Gruppen die Verbreitung von Propaganda und die Mitgliederrekrutierung, sagt der Verfassungsschutz.
SPOC – das gibt's nur in Deutschland Die deutsche Gründlichkeit lässt grüssen: auch der Tiefe Staat hat in… Forum: Sonderfall Amri?
Re: Wie kann eine reine Nutzungszahl ohne konkreten Fallbezug... DasWoelfchen schrieb am 19.02.2019 11:49: Man will künftige Diskussionen über… Forum: Stille SMS: Bundesverfassungsschutz pingt im Geheimen
Wie kann eine reine Nutzungszahl ohne konkreten Fallbezug... ... eine streng geheime Information sein?… Forum: Stille SMS: Bundesverfassungsschutz pingt im Geheimen