Abraham Lincoln auf dem Weg Richtung Iran

Die USS Abraham Lincoln. Foto: U.S. Navy

Der amerikanische Flugzeugträger könnte eine Warnung an den Gottesstaat sein, die Straße von Hormus nicht zu sperren

Heute früh gab Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton bekannt, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln zusammen mit einer Bomberstaffel in die Streitkräftekommandoregion "Centcom" verlegt wird. Diese Region fängt vor Syrien an, reicht bis Pakistan und umfasst unter anderem den Iran.

Der ist Boltons Angaben nach der Adressat der Maßnahme, die "einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen" folge. Man strebe zwar keinen Krieg mit dem schiitischen Gottesstaat an, sende aber eine "klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird" - einerlei, ob er "von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften" kommt.

US-Außenminister Mike Pompeo meinte zu Boltons Verlautbarung, man habe die Maßnahme bereits seit "einer kleinen Weile" geplant. Dass man von "iranischen Eskalationshandlungen" wisse, sei "absolut der Fall". Nähere Ausführungen zur Natur dieser Eskalationshandlungen wollte er nicht machen, betonte aber, es gebe "gute Gründe, den Iranern unmissverständlich klar zu machen, wie wir auf ihre Handlungen reagieren werden". Washington werde die iranische Staatsführung "für Angriffe auf amerikanische Interessen zur Rechenschaft ziehen". Auch dann, wenn sie von der Hisbollah, von "einer Miliz" oder von einem anderen "Stellvertreter" kommen. Die jüngsten Raketenangriffe auf Israel, auf die Reporter Pompeo darauf hin ansprachen, sind seinen Worten nach aber eine Angelegenheit, die "davon getrennt" ist.

Ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs

Amerikanische Medien spekulieren, dass der Flugzeugträger, der sich letzte Woche im Adriatischen Meer befand, in den Golf von Persien verlegt wird, um den Iran davon abzuhalten, die Meerenge von Hormus zu schließen. Damit hatte der iranischen Revolutionsgarden-Marinekommandeur Aliresa Tangsiri gedroht, nachdem Washington seine Organisation als Terrorgruppe einstuften und nachdem die USA Sanktionen gegen den Iran verhängten, an die sich auch Drittländer halten sollen. Tun diese Drittländer das nicht, drohen ihnen selbst wirtschaftliche Nachteile (vgl. US-Außenministerium verlängert Ausnahmegehmigungen für Ölimporte aus dem Iran nicht).

"So lange wir unser Öl exportieren können", so Tangsiri, bleibe die Straße von Hormus "offen". Sei der Ölexport dem Iran nicht mehr möglich, gäbe es "dafür keine Logik mehr". Durch die Meerenge transportiert nicht nur der Iran Öl, sondern auch dies machen auch die wichtigen Förderstaaten Irak, Kuwait, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabische Emirate. Insgesamt wird ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs durch die Meerenge ausgeschifft. Deshalb könnte es im Falle einer Schließung zu einer deutlichen Verknappung des Angebots an Öl und zu einer entsprechend deutlichen Steigerung des Ölpreises kommen.

2011 hatte der damalige iranische Vizepräsident Mohammad-Reza Rahimi schon einmal gedroht, die Straße von Hormus zu schließen, ohne dass die iranischen Staatsführung dieser Drohung Taten folgen ließ. Allerdings waren die Sanktionen, die damals galten, nicht so umfassend wie die, die die dem Land jetzt drohen. Der Jerusalem Post zufolge prüft die iranische Staatsführung deshalb bereits die Wiedereinführung von Lebensmittel- und anderen Bezugsmarken, wie es sie zuletzt im Ersten Golfkrieg zwischen 1980 und 1988 gab.

Teheran glaubt offiziell an Umgehung der Sanktionen

Außerdem will die US-Staatsführung den Informationen des Wall Street Journals nach am Mittwoch den 8. Mai eine weitere Verschärfung der Sanktionen verkünden. Diese sollen "merkliche Auswirkungen" auf Banken und bislang nicht betroffene Sektoren der iranischen Wirtschaft haben.

Zumindest offiziell glaubt man in Teheran aber, dass sich Wege finden werden, die alten und neuen Sanktionen zu umgehen. Ob das geschieht, ist noch offen. Bislang ist die einzige größere Macht, die sich explizit dazu bekennt, sich nicht an die amerikanischen Vorgaben zu halten, das selbst von Sanktionen betroffene Russland. Aber das exportiert selbst Öl und kommt deshalb als Verbraucher dieses mit Abstand wichtigsten iranischen Exportguts nur indirekt infrage. (Peter Mühlbauer)

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