"Achse der Isolierten"

Wie viele Schurkenstaaten gibt es?

Der jüngste Schulterschluss Damaskus-Teheran wird nicht selten als "Achse der Isolierten" gewertet. Doch abgesehen von der Verlängerung dieser "Achse" innerhalb der Region - Hizbollah im Libanon, Hamas in Palästina - die durch die Feindschaft zu Israel geprägt ist, sind auch gemeinsame Interessen mit externen Akteuren festzustellen. Wie isoliert sind die beiden "Schurkenstaaten" demnach? Oder anders gefragt: Wie viele Schurkenstaaten gibt es?

China, Indien und Russland gehören neben den USA zu den wichtigsten Akteuren im Kampf um die letzten Öl- und Gasreserven. Vor allem China, das rund die Hälfte seines Bedarfs importiert, hortet aggressiv seine Vorräte. Von bolivianischem Gas über sudanesisches und venezuelanisches Öl ist es vor allem im Iran mit dabei: mit 100 Milliarden Dollar hat es sich in dessen Gas- und Ölressourcen eingekauft.

Auch Syrien erkannte in ihm eine Chance, von der noch-Weltmacht USA und verhängten oder drohenden Sanktionen abzurücken. Als erster syrischer Präsident seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu China 1956, besuchte al-Assad 2004 das Land. Ende 2005 sicherte er China und Indien 37% Anteile an einem syrischen Ölfeld zu. Das finanziell unbedeutende Geschäft (573 Millionen US-Dollar) ist politisch signifikant: Auf syrischen Boden kooperieren zwei aufstrebende Volkswirtschaften und erbitterte Rivalen im Kampf um Rohenergien. Sollten sie dies künftig häufiger tun, kämen sie westlichen Monopolisten in die Quere.

Ein Risiko, das China in vollem Bewusstsein um die welthegemonialen Ansprüche der USA nicht scheut: Als es vergangenen Herbst darum ging, in die Resolution 1636 die Androhung von Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzunehmen, scheiterten Washington, Paris und London vor allem am russischen und chinesischen Veto.

Außenminister Li Zaoxhing appellierte damals an den UN-Sicherheitsrat, die Souveränität und den Willen aller Völker im Nahen Osten zu berücksichtigen. Nicht minder demonstrativ hatte er wenige Monate zuvor die von israelischen Baggern niedergewalzte syrische Stadt Quneitra besucht und einen Olivenbaum gepflanzt.

Auch Russland, das sich in Nahostfragen lange betont zurückhaltend gab, vollzieht eine immer deutlichere Wende. Im Irak-Krieg irrelevant und vom Big Business außen vor gelassen, beginnt das Land, das als Sowjetmacht die Paarung USA-Israel stets mit der Aufrüstung palästinensischer Organisationen beantwortet hatte, wieder Stellung zu beziehen.

Die Gründe liegen nicht zuletzt in seiner wachsenden muslimischen Bevölkerung (ca. 15 Millionen) und in seinen Grenzen: Ein Krieg gegen den Iran würde gefährlich nahe rücken, und das nicht bloß geografisch. Selbst "gezielte Bombardements" auf iranische Stützpunkte könnten das Pulverfass Tschetschenien zur Explosion bringen. Umso mehr, wenn Iran und Syrien etwa die Hamas diesbezüglich ermuntern würden.

Putins umstrittene Einladung der Hamas zu Monatsbeginn, die es im Gegensatz zu seinen Nahost-Quartett-Kollegen, EU und USA, nicht als Terrororganisation abstempelt, polierte daher nicht nur Russlands Vermittlerprofil auf, sondern brachte es auch aus der Schusslinie arabischer Kritik an der Situation im Kaukasus. Zusätzlich punktete Moskau mit Warnungen vor dem "Weltzionismus" und wurde prompt von Hamas-Chef Khaled Maschaal der "warmen Gefühle" versichert, die die Araber seit jeher für Russland hegen.

"Weltzionismus" ist weniger das Stichwort, auf das Venezuelas Präsident Hugo Chávez anspringt, wohl aber "US-Imperialismus". Der vor allem von Venezuelas Armenschicht unterstützte Heißsporn fordert die USA seit Jahren heraus. So widerstand er gemeinsam mit der Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur (Vollmitglieder: Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und inzwischen auch Venezuela) einer von US-Interessen geleiteten panamerikanischen Freihandelszone, die in sämtlichen Ländern Amerikas (außer Kuba) das neoliberale Marktmodell verankern sollte. Die im Zuge dessen geplante Einführung von Copyright wäre vor allem der Wettbewerbsposition amerikanischer multinationaler Unternehmen zugute gekommen.

Zudem drohte Chávez jüngst den USA mit der Einstellung sämtlicher Ölexporte. Bislang ist das Land der drittgrößte Öl-Lieferant der USA. Um seine Petrodollars braucht sich Chávez indes nicht zu sorgen: Venezuelas Staatskassen sind voll - was Chávez in seinem Konfrontationskurs mit den USA ungemein bestärkt. Mit China unterzeichnete er ein umfassendes bilaterales Energieabkommen. Mit dem Iran vereinbarte das christliche Land inzwischen die Einrichtung eines Entwicklungsfonds über 200 Millionen Dollar, zwecks Förderung gemeinsamer landwirtschaftlicher und industrieller Projekte. Und gemeinsam mit Syrien und Kuba sprach es sich dagegen aus, dass das iranische Atomprogramm vor dem UN-Sicherheitsrat landet.

Gegenüber der iranischen Zeitung "Scharq" nutzte Chávez auch sogleich die Gelegenheit, um eine "quadratische Einheit" auszumalen (die drei Länder und der Iran), die als starke Motivation der Widerstand gegen die USA zusammen schweiße. Ein Bild, das Präsident Ahmadinejads gefallen haben dürfte: Im September will er zum Gipfel der Blockfreien nach Kuba reisen.

Wenngleich nicht alle so lautstark auftrumpfen wie Chávez: Der Widerstand gegen den "embedded liberalism" in Lateinamerika, verbunden mit dem Versuch, neue Süd-Süd-Kooperationen zu bilden, ist unübersehbar. Mit Lula in Brasilien, Kirchner in Argentinien, Gutiérrez in Ekuador, Vázquez in Uruguay und Morales in Bolivien sind neue Volkstribune angetreten unter dem Motto "Schluss mit einem (ohnehin) abgewirtschafteten Neoliberalismus, zurück zum Sozialstaat". Ob sie ihre Versprechen halten, wann ihre Gegenpolitik greift, bleibt abzuwarten. Doch als "force morale", als Aufkündigung des Washington-Konsens', ist die Strömung nicht zu unterschätzen.

Zumal gerade Lateinamerika eine führende Rolle in der Explosion der Weltbevölkerung einnimmt. Eine Bevölkerung, die sich südlich des Rio Grande zunehmend unterhalb der Armutsgrenze bewegt: für viele das sichtbarste Ergebnis der Vorgaben von Weltbank & Co. Hinzu kommt das Empfinden einer anderen Bedrohung: Die US-Invasion im Irak hatte auf dem Subkontinent, den ein hohes Gewaltpotential und soziale Kluften gefährden, die Furcht vor politischen Erschütterungen in der eigenen Region genährt.

So unterschiedlich die ökonomischen, politischen und ideologischen Hintergründe der diversen Kontinente sein mögen: es bleibt eine verstärkte Distanz zu Washington, vor allem aber ein neues Selbstbewusstsein zu beobachten. Immer mehr "Süd-Staaten" entwickeln ein neues außenpolitisches Rollenverständnis, streben auch überregionale Spielfelder an.

So besuchte auch das mit der Bush-Administration im "Kampf gegen den Terrorismus" kooperierende Indonesien kürzlich offiziell Syrien und den Iran, um sich ein eigenes Bild zu machen. Von neuen Achsen zu sprechen wäre angesichts der multiplen Faktoren, die fallweise zu berücksichtigen sind, verkehrt - und verbietet sich allein schon, um nicht in die engstirnige Rhethorik der Neokons zu verfallen. Aus genau denselben Gründen wäre es jedoch verkehrt, die Allianz Teheran-Damaskus einer Isolation zuschreiben zu wollen. Isolation aus wessen Blickwinkel?

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