"Al-Qaida - vorwiegend schiitisch"

Der von Nancy Pelosi nominierte Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses demonstrierte profunde Kenntnisse und machte sich zum Gespött

Die neue mächtige Frau in den USA ist die kalifornische Abgeordnete Nancy Pelosi. Sie ist nicht nur die starke Frau der Demokraten, sondern rangiert als Sprecherin des Repräsentantenhauses an dritter Stelle nach dem Präsidenten und Vizepräsidenten. Jetzt hat Pelosi, die als Gegnerin des Irak-Krieges aufgetreten ist, die demokratischen Mitglieder der Ausschüsse ernannt. Womöglich nicht immer die besten, wie die Besetzung des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses mit dem Vietnamveteranen Silvestre Reyes zeigt.

Pelosi ist seit 10 Jahren Mitglied des Geheimdienstausschusses gewesen und hat damit unter den Demokraten am längsten den Posten inne gehabt. Eigentlich hatte sich Jane Harman Hoffnungen auf das Amt des Vorsitzenden gemacht, da sie am zweitlängsten Mitglied des Ausschusses war. Möglicherweise wurde sie hintangestellt, weil Harman, ebenfalls aus Kalifornien kommend, als Konkurrentin von Pelosi gilt. Diese hatte zunächst beabsichtigt, einen Abgeordneten aus Florida für den Posten vorzuschlagen, diesen aber zurückgezogen, nachdem bekannt wurde, dass er 1989 wegen Bestechung als Richter zurücktreten musste.

Die Nominierung des texanischen Abgeordneten Reyes (62), der bislang im Verteidigungsausschuss saß, als Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses hat sich bislang aber nicht als sehr geschickter erwiesen. Zumindest erfahren Reyes und Pelosi im Augenblick viel Spott von Gegnern und konservativen Medien. Jeff Stein von der Zeitung Congressional Quarterly hat den Vorsitzenden in spe nämlich nach einer Reihe von Themen gefragt, mit denen er sich beschäftigen muss. Die von Reyes gezeigte Ignoranz ist allerdings nicht nur für den künftigen Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses peinlich, sondern ganz allgemein für einen langjährigen Abgeordneten eines Landes, das sich seit 5 Jahren im Krieg befindet.

Stein weist daraufhin, dass nicht nur Reyes, sondern eine ganze Reihe seiner Kollegen und manche hohe Antiterror-Beamte beim FBI, die er interviewt hatte, nur höchst geringe Kenntnisse über die Gegner haben, gegen die US-Truppen im Nahen Osten kämpfen. Reyes habe im Gegensatz zu zwei wichtigen republikanischen Abgeordneten im Geheimdienstausschuss gewusst, dass der alte Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten nun auch für die zunehmende Gewalt im Irak mit verantwortlich ist. Allerdings kam er ins Schleudern, als Stein ihn fragte, ob al-Qaida sunnitisch oder schiitisch ist. Reyes antwortete, dass beide Religionsgruppen an al-Qaida beteiligt seien, "vorwiegend wahrscheinlich die Schiiten". Stein erinnert die Leser ironisch daran, dass Mitglieder des Geheimdienstausschusses jährlich 165.000 US-Dollar erhalten, "um mehr als die grundlegenden Fakten über unsere Gegner im Nahen Osten zu wissen".

Auch bei der Frage, wer denn die Hisbollah seien, die immerhin den ersten großen Selbstmordanschlag im Libanon 1983 gegen US-Soldaten ausgeführt hatten, fiel Reyes nicht wirklich etwas ein:

"Hezbollah. Uh, Hezbollah..."

He laughed again, shifting in his seat.

"Why do you ask me these questions at five o'clock? Can I answer in Spanish? Do you speak Spanish?"

Nachdem Stein ihn darauf hingewiesen hat, dass die Hisbollah vom Iran unterstützt werden, eine wichtige Rolle im Libanon spielen und möglicherweise auch im Irak mitwirken, meinte Reyes weise, dass das alles doch ziemlich komplex sei und man sich stärker darum bemühen müsse, sie zu verstehen. Für Stein entspricht diese Ignoranz durchaus der, die auch im Weißen Haus vorherrschte, als man in den Krieg zog, ohne Kenntnis von der Region und den möglichen Konflikten zu haben. Reyes sprach sich dafür, die Truppen im Irak vorübergehend zu verstärken, um die "Milizen zu eliminieren".

Seine Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses, so hatte er zu anderer Gelegenheit verraten, würde darin bestehen, die Nation sicherer vor möglichen Angriffen wie denen vom 11.9. zu machen und sich mit dem Irak zu beschäftigen. Man müsste auch mehr Mitarbeiter in den Geheimdiensten mit Sprachkenntnissen der Region einsetzen: "Wir müssen den Drohungen zuvorkommen." Zudem gehe es um sich entwickelnde Konflikte wie in Nordkorea, Iran oder Lateinamerika. Innenpolitisch habe er vor, die Lauschprogramme, die CIA-Gefängnisse und die Verhörpraktiken zu überprüfen. (Florian Rötzer)