Alle und alles ans Netz

Die rettende Idee der Politiker, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren

Man kann es schon bald nicht mehr hören. Überall glauben Politiker, sie können den Standort ihres Landes retten und sich selbst an die Spitze des Fortschritts setzen, wenn sie die immer gleiche Formel gebetsmühlenhaft wiederholen, dass alle Menschen möglichst schnell Zugang zum Internet haben müssen und die "digitale Kluft" geschlossen werden soll - nicht weltweit natürlich, sondern stets nur in dem Land, in dem sie an der Macht sind. Seltsamerweise soll der Versuch, die Vernetzung von allen und allem voranzutreiben, gerade dem Egoismus der einzelnen Staaten oder Menschen garantieren: eine Maxime, die den Selbsterhaltungsantrieb anspricht, aber nicht gerade Visionen einer besseren Welt erzeugt.

Die Logik scheint einfach zu sein: Wer vom demnächst prophezeiten Boom des E-Commerce profitieren und überhaupt wirtschaftlich an der Spitze der Wissens- oder Informationsgesellschaft stehen will, muss dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen an das Netz angeschlossen sind und möglichst viele Funktionen über es abgewickelt werden können. Das Wettrennen, im Kampf um die Internetverbindungen oder jetzt auch schon die Bandbreite pro Kopf vorne zu liegen, breitet sich über immer mehr Länder aus und erscheint wie ein Sog, dem man sich nicht entziehen kann. Wie ein Mem, das sich als Gedankeninfektion mit rasender Geschwindigkeit reproduziert und verbreitet, besetzt die Vernetzung von allem und jedem im eigenem Land die Köpfe.

Gut ist plötzlich jeder Begriff, vor den man ein "E" für "elektronisch" setzen kann. Besonders fortschrittliche haben das "E" bereits durch ein "I" wie "intelligent" ersetzt. Ansonsten ist schick, was dot.com schon als Name führt, denn schließlich scheint das Kapital wie magisch von all dem angezogen zu werden, das Zukunft verspricht, auch wenn es gegenwärtig bestenfalls vor sich hindümpelt. Rote Zahlen gehören zum guten Ton der Zukunft, denn man liebt das wirtschaftliche Risiko, auch wenn man jedes politische verabscheut und sich an Besitzverhältnisse und Sicherheitsmassnahmen wie ein Ertrinkender an ein Treibgut klammert. Bei solchen Obsessionen, bei einer derartigen Spielsucht, bei dieser unvergleichlichen Komplexitätsreduktion, letztlich die Erlösung in der Einführung einer Technik zu sehen, muss schlicht der Verdacht aufkommen, dass da etwas schief läuft.

Ein gutes Beispiel ist die Initiative (PDF-Dokument), mit der Romano Prodi, geradezu apokalyptisch oder messianisch vor der Jahrtausendwende, die EU in eine "Informationsgesellschaft für alle" auf einer Schnellstraße durch die Vernetzung aller Bürger, aller Haushalte, aller Schulen, Unternehmen und Behörden "in das digitale Zeitalter und an das Netz führen" will. Irgendwie soll mit dem zungenbrecherischen, aber offenbar notwendigen "eEurope" ein "digital mündiges Europa" geschaffen werden, das aber vor allem eine "Unternehmenskultur zur Finanzierung und Entwicklung neuer Ideen" sein soll. Nicht nur alle "soziale Schichten" sollen von dem geheimnisvollen "Gesamtprozess" der neuen vernetzten Mündigkeit "erfasst" werden, es soll auch der "soziale Zusammenhalt" gefördert und vornehmlich das "Vertrauen der Verbraucher" gewonnen werden. Um eEurope zu stärken, will man denn, um bei aller Globalisierung die territoriale Identität zu wahren, auch die Top-Level Domain .eu einrichten und immerhin die Internetbenutzung billiger machen.

Vorbild ist wieder einmal die USA, die gezeigt haben sollen, wie durch neue Technologien sowie "mit flexiblen Arbeits- und Kapitalmärkten und geringen Wettbewerbsbeschränkungen" Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden. Allerdings will man, wohl angedeutet durch die geforderte "digitale Mündigkeit", ein Internet mit europäischen Antlitz. Das sieht dann so aus, dass man Europas führende Rolle in der Mobilkommunikation und im Digitalfernsehen für die "digitale Mündigkeit" ausnutzen will, wobei diese vornehmlich in der "Fähigkeit der Verbraucher" besteht, die Möglichkeiten der neuen Ökonomie zu nutzen, denn nur so können die neuen Märkte in Schwung kommen. Grundlage der digital mündigen Internetkonsumenten sind Computer, Handys oder Set-Top-Boxen, die in jedem Haushalt stehen müssen und von den Mündigen zum Dauershopping auch bedient werden sollen.

Vor allem auf die Jugend wird gesetzt. Schulabgänger sollen bis Ende 2003 digital mündig sein, wozu als erster Schritt gehört, dass alle Klassenzimmer bis 2002 einen Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet besitzen und die Lehrer bis dahin auch zur Nutzung des Internets und multimedialer Ressourcen ausgebildet sind. Digital mündig ist man, wenn man das Internet und multimediale Ressourcen beherrscht, sie zum Lernen und zum Erwerb neuer Fähigkeiten nutzt und dabei eine breite Palette von Fähigkeiten wie "Teamarbeit, Kreativität, Multidisziplinarität, Anpassungsfähigkeit, interkulturelle Kommunikation und Problemlösungstechniken" erwirbt. Allerdings werden die digital mündigen Schüler, wenn sie aus der Schule kommen, sich bereits auf einem alten Wissensstand befinden, zumal wenn sie nur die Bedienung der Oberflächen lernen, nicht aber, hinter diese sehen zu können. Ob sie besser lernen, sich etwas aneignen oder kreativer sein können, wenn sie das Internet benutzen, darf bezweifelt werden. Jedenfalls sollen virtuelle Universitäten und virtuelle Institute gefördert werden, um damit den "eUnterricht" und auch eine "eForschung" zu etablieren, die natürlich auch wieder alles hinsichtlich Innovation und Kreativität in den Schatten stellen. Vielleicht sollte man auch sagen, dass eInnovation und eKreativität gelernt werden, um wenigstens zu wissen, was Sache ist.

Sollen die kreativen eStudenten und die innovativen kleinen und mittleren Unternehmen das hervorbringen, was die eKunden dann kaufen sollen, um den eMarkt von eEurope zu stärken, so will man das Vertrauen der eKunden noch weiter forcieren, indem eEurope zum Vorreiter intelligenter Chipkarten und dafür eine entsprechende, möglichst umfassende Infrastruktur geschaffen wird. Dazu gehört etwa eine "Gesundheits-Chipkarte". Aber auch der Verkehr soll "intelligent" gemacht und die Behörden - "Regierung am Netz" - dazu gebracht werden, mehr Informationen ins Netz zu stellen und den eBürgern zu ermöglichen, wichtige Verrichtungen über das Internet - nicht zuletzt das Ausfüllen und Eingeben von Steuerformularen - ausführen zu können. Über das Internet werden die Behörden den Bürgern näher gebracht, was man wohl eher wörtlich verstehen muss, da man nicht mehr zu den Behörden hingehen muss. Ein "Abbau von Bürokratie" ist dabei höchstens im Sinne eines Personalabbaus absehbar.

Visionen fehlen ganz auffällig in dieser Initiative der Beschleunigung, die vornehmlich das wirtschaftliche Heil in der Vernetzung sieht und Europa einen Standortvorteil bescheren will, was ja auch heißt, die digitale Kluft innerhalb Europas zu schließen und gegenüber anderen Ländern zu vergrößern. Natürlich, Politik ist national- oder auch europastaatlich immer ein egoistisches Unterfangen, doch kommen bei der entschlossenen Vernetzung auch durchaus egoistische Fragen etwas zu kurz, etwa wie es langfristig mit Arbeitsplätzen aussieht, schließlich ist nicht gesagt, dass ein eEurope mehr und vor allem bessere Arbeitsplätze schafft. Je stärker die Länder, ihre Wirtschaft und ihre Bürger vernetzt sind, desto stärker wird auch die Konkurrenz zu den globalen Wirtschafts- und Arbeitsmärkten und desto schwächer die Bedeutung eines geographischen Standorts. So gesehen wäre die eEuropäisierung indirekt vielleicht sogar eine Entwicklungshilfe.

Oder wie steht es mit der Flut an Daten, die durch die Vernetzung, die SmartCards, Überwachungssysteme oder intelligente Verkehrssysteme erhoben und zusammengeführt werden können? Rechtsstaatliche Demokratien müssen, wie man weiß, nicht ewig Bestand haben, und mit der Vernetzung schrumpfen die Nischen der Privatsphäre. Auffällig ist auch, dass bei aller Betonung der digital mündigen Bürger und deren Zugang zum Internet die Wirtschaft im Vordergrund steht, nicht aber wie der Zugang zu welchen Informationen aussehen soll. Kreativ und innovativ wird eine "Wissensgesellschaft" nur dann langfristig sein können, wenn Wissen relativ ungehindert zirkulieren kann, also wirklich öffentlich zugänglich ist. So ist in Europa Wissenschaft entstanden, denn wissenschaftlicher Fortschritt setzt den Zugang zum "Quellcode" des Wissens und dessen Überprüfung voraus. Die Parole "Alle ans Netz" gleicht einer Alphabetisierungskampagne, aber Schülern gewissermaßen nur Bücher in die Hand zu drücken und ihnen Lesen und Schreiben beizubringen, ist nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einem kreativen Wissen, das durchaus gelegentlich auch einmal kritisch sein darf. Für den zweiten Schritt reicht offenbar die Fantasie der eEurokraten nicht aus, die hoffen, mit solchen Initiativen die Handlungsfähigkeit demonstrieren zu können, die ansonsten oft genug auf der Strecke bleibt. (Florian Rötzer)

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