Alles wird gut!

Zehn Jahre (T)Euro, zwei Jahre Krisenintervention: Der ehemalige Vizekanzler Fischer feiert die Finanzmärkte, und Deutschland sieht sich verschämt mit der neuen Machtfrage in Europa konfrontiert

Zehn Jahre ist der Euro nun alt. Warm sind die Deutschen mit ihm nicht geworden. Noch immer wünscht sich jeder zweite Bundesbürger die Deutschmark sehnlichst zurück. Für sie bleibt die neue Gemeinschaftswährung ein "Teuro". Wurden Löhne und Gehälter mit einem Schlag halbiert, sind viele Waren und Güter schon Wochen vor der Umstellung leicht erhöht worden, um sie danach Schritt um Schritt nochmals anzuheben.

The euro should now be recognized as an experiment that failed

Martin Feldstein, US-Ökonom in Harvard

Die Älteren wissen davon noch ein Lied zu singen. Ihnen kann man kein X für ein U vormachen - aller schöngerechneter Warenkörbe zum Trotz, die das Statistische Bundesamt Jahr für Jahr erstellt. Sie rechnen nicht nur immer noch mit der alten Währung. Sie haben auch noch im Kopf, was vor zehn Jahren ein Brötchen beim Bäcker, eine Dose Erdnüsse im Supermarkt oder der Kasten Bier im Getränkemarkt gekostet haben und was sie mittlerweile im Wirtshaus, im Restaurant oder auf dem Oktoberfest für ein Weizenbier, ein Glas Mineralwasser oder eine Maß Bier bezahlen.

Der Focus hat darüber im November letzten Jahres interessante Zahlen veröffentlicht und aufgezeigt, wie teuer ein Gang ins Kino, das Buchen einer Urlaubsreise, der Kauf einer Konzertkarte, das Abonnement einer Tageszeitung oder die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Vergleich mit damals heute ist (vgl. Zehn Jahre Teuro). Was haben die Politiker nicht alles versprochen, um den Bundesbürgern, denen man eine Befragung, ob sie den Euro wollen oder nicht, nicht zumuten wollte, die Angst vor höheren Inflationsraten zu nehmen und ihnen die neue Währung schmackhaft zu machen: Der Euro werde härter oder zumindest so hart sein wie die D-Mark; der weltgrößte Wirtschaftsraum werde mit ihm entstehen; der Frieden auf dem alten Kontinent werde durch ihn langfristig gesichert; das neue Zahlungsmittel, das obendrein auch noch fälschungssicher sein sollte, werde die politische Einigung befeuern; auf Reisen in EU-Länder müsste man kein Geld mehr umtauschen usw.

Auch wenn schon damals die freudigen Gesichter an den Geldautomaten nicht gestimmt haben, die uns die Medien gemalt haben, schien es eine Zeitlang doch so, als könne das politisch-kulturelle Projekt, das man sich mit großem Tamtam gab, auch tatsächlich gelingen - trotz der vielen Euroskeptiker, die es damals schon gab und die vor einer überstürzten Einführung des Euro massiv gewarnt hatten. Nachdem er bald unter dem Dollarwert notierte, setzte der Euro Anfang der Nullerjahre auch wirklich zum Höhenflug an. In Politik und Wirtschaft diskutierte man bereits, ob man den Kauf und Verkauf von Rohstoffen, vor allem den von Erdöl, nicht bald in Euro statt in Dollar abwickeln werde. Vereinzelt wurden auch bereits Wetten laut, wann der Euro den Dollar als Weltleit- und Reservewährung ablösen werde. Angesichts des bedenklich schwächelnden Kolosses Amerika, der sich in zwei Kriegen sinnlos verausgabte, mutmaßten manche Beobachter im "Experiment" und "Reboot Europa" eine neue "Gegenmacht" oder gar ein "neues Byzanz", das dem "alten Rom" nicht bloß wirtschaftlich, sondern bald auch schon politisch die Stirn würde bieten können.

Aus all diesen hochfliegenden Träumen und Mutmaßungen ist, wie wir seit Jahren wissen, nichts geworden (vgl. Hohles Pathos). Von einer "Währung mit eisernen Regeln", die allen globalen Stürmen und Orkanen trotzt, ist wenig bis nichts geblieben (vgl. Nicht-Ort Europa). Zwar ist der Euro nicht windelweich geworden, aber doch alles andere als stabil. Allein seit seiner Einführung hat die Währung eine Schwankungsbreite von 50 Cent gegenüber dem Dollar gehabt.

Mittlerweile wird gegen den Euro und auf einen Zerfall der Euro-Zone gewettet wie anderswo auf Pferde, Sportergebnisse oder Trainerentlassungen. Ein Land nach dem anderen verliert seine Bonität. Auch Frankreich wird wohl sehr bald sein Triple-A einbüßen. Hinzu kommt, dass die Euroländer untereinander zerstrittener sind als jemals zuvor. Über gemeinsame Anleihen und die Rolle der EZB liegt man sich in den Haaren. Und zu allem Überfluss hat der Euro den weniger produktiven Südländern gigantische Schuldenberge beschert, die sie allein und ohne Hilfe von außen niemals werden stemmen oder abtragen können. Zwar haben einige Krisenländer, wie bei Fußballvereinen üblich, ihr politisches Führungspersonal ausgewechselt. Sie haben Experten an die Spitze berufen. Doch ob es mit den neuen Mannschaften besser wird, oder ob man wie Felix Magath beim Werksclub in Wolfsburg weiter munter tauschen muss; ob die Stabilitätspeitsche, die die deutsche Bundeskanzlerin mit ihrem Pudel Sarkozy schwingt, nachhaltig Wirkung zeigt, oder ob es weiterer Krisengipfel mit hebelnden Rettungsschirmen braucht, muss sich erst noch erweisen. Zu tief ist der Schlamassel, in dem vor allem Griechenland und Portugal stecken.

Schon seit Wochen und Monaten bereiten sich Unternehmen wie Finanzmärkte zumindest auf den Austritt Griechenlands oder auch einen Zerfall der Währungsunion vor. Gleich nach der Jahreswende warnte der griechische Ministerpräsident Papademos eindringlich vor einer Staatspleite, sollte sein Land nicht bis Ende März weitere fünf Milliarden erhalten (vgl. Premier Papademos droht mit Staatspleite im März). Schon denken Regierungskreise in Griechenland öffentlich darüber nach, dem Euro adé zu sagen und die griechische Drachme wieder einzuführen. Der Finanzhai George Soros geht sogar noch einen Schritt weiter. Sollte ein Land aus der Gemeinschaftswährung aussteigen, könnte das nicht nur katastrophale Folgen für den Euro-Raum haben, sondern auch für das globale Finanzsystem (vgl. Starinvestor Soros warnt vor Euro-Katastrophe).

Darüber wundern sollte sich niemand. Der Euro war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Seine Einführung war bekanntlich politisch und nicht wirtschaftlich motiviert. Er sollte zusammenfügen, was scheinbar zusammengehört, aber irgendwie doch nicht zusammenpasst. Das hat soeben erst der US-Ökonom Martin Feldstein in einem klugen Essay in Foreign Affairs erneut bestätigt (vgl. The Failure of the Euro). Schon die Einführung des Euro hatte er für eine Schnapsidee gehalten, die Friedensdividende, die der Euro abwerfen sollte, zum Unsinn erklärt, und die europäische Schuldenkrise vorausgesagt (vgl. EMU and International Conflict).

Das Schlimme daran ist, dass es dafür keines großen Wirtschaftssachverstands bedurft hätte. Das hätte jeder erkennen können, der guten Willens war. Der Versuch, Staaten mit unterschiedlichster Wirtschaftskraft und teilweise gegensätzlichen Mentalitäten, Kulturen und Lebensformen aneinanderzuketten, indem man ihnen einen einheitlichen Leitzins und eine einheitliche Geldpolitik verpasst und obendrein noch zulässt, dass sie munter weiter Schulden machen und negative Leistungsbilanzen erwirtschaften oder die Bilanzen gar fälschen dürfen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Zwar büßten die einen (Deutsche, Niederländer, Österreicher ...) an Kaufkraft ein, und die anderen (Griechen, Portugiesen, Spanier ...) legten an Kaufkraft zu, sonst hätten sie auch all die überschüssigen Waren und Güter nicht kaufen können. Die Reallöhne der einen sanken auch, während die der anderen stiegen. Doch das Gesetz der kommunizierenden Röhren, das sich da hätte durchsetzen sollen und das schon bei der deutschen Wiedervereinigung nicht wirklich funktioniert hatte, wie der Blick in die Geldbörse und auf verblühte Landschaften in Ost wie West zeigt, hatte nur einen Haken.

Während die einen aufgrund vorhandener Produktionsmittel und existierenden Wissens immer produktiver wurden, konsumierten die anderen lieber die vielen Milliarden, die aus Brüssel plötzlich munter sprudelten. Die einen bauten Wohnsilos, die niemand haben wollte; andere lockten Dienstleister mit unverschämt niedrigen Steuersätzen; und wieder andere dankten ihren Wählern mit Verbeamtung und Garantie auf Frühpensionierung.

Darum nimmt es nicht wunder, dass das Vertrauen in Europas Zukunft täglich schwindet und mit ihr auch der Glaube der Bundesbürger an die Vorzüge, die eine Mitgliedschaft Deutschlands in der EU für sie bringt. Nur noch knapp die Hälfte unter ihnen glaubt, dass die europäische Einigung für sie Vorteile bringe. Fast jeder zweite ist eher vom Gegenteil überzeugt (vgl. Europa hat den Geld-Blues). Und weil kein Licht am Ende des Verschuldungstunnels in Sicht ist, ohne schlimmste Wunden und Verletzungen zu hinterlassen, steigt auch jener Anteil der Bevölkerung kontinuierlich an, der den Euro kategorisch ablehnt. Mittlerweile vertraut nur noch ein knappes Drittel dem Euro (vgl. Angst vor Inflation) An diesen "Stimmungen" können auch Dokumentationen, Features und Meinungsartikel, die die Vorzüge des Euro preisen und sich dafür in Durchhalteparolen, Floskeln und Sprechblasen üben (vgl. Hoch die Tassen - auf den Euro), wenig ändern. Solange das Anschauungsmaterial in den Supermärkten, an den Zapfsäulen oder bei den Autohändlern eine andere Sprache spricht als in den Medien, wird es auch mit solchen Kleinmanipulationen nicht gelingen, den hartgesottenen Anteil von Euro-Skeptikern zu senken.

Regierung, Parlamentarier - auch der Opposition - scheinen davon ganz unberührt. Nahezu alle sind felsenfest von der Alternativlosigkeit der Eurorettung und der Gemeinschaft stiftenden Wirkung des Euro überzeugt. Wider besseres Wissen vertrauen sie weiter in das politisch-kulturelle Einigungsprojekt, das der Euro herbeizaubern soll. In Stein gemeißelt steht dabei das Kanzlerinnenwort, wonach Europa scheitert, wenn der Euro scheitert (als ob die amerikanische Freihandelszone nicht das Gegenteil verkündete). Darum hoffen sie auch, dass die Beschlüsse des letzten Krisengipfels die Märkte endgültig beruhigen und sich die Dinge in den nächsten zwölf Monaten zum Guten wenden.

Zumindest ist das die Losung, die der deutsche Finanzminister Schäuble jüngst im Interview mit dem Handelsblatt vor Jahreswechsel ausgegeben hat. Er sei sich sicher, dass mit den Maßnahmen, die die politischen Führer auf dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel getroffen hätten (Änderung der Verträge, Verankerung von Schuldenbremsen, Durchgriffsrechte für EU-Kommissäre und Einstieg in eine Haftungsunion) "die Euro-Zone stabilisiert" und damit auch die Gefahr ihres Auseinanderbrechens gebannt sei. Im Übrigen sei er sehr zuversichtlich, dass die neuen Regierungen "nachhaltig" an ihren Problemen arbeiteten und unliebsame Entscheidungen auch von deren Bevölkerungen mitgetragen würden. Schäubles Äußerungen überraschen nicht, auch wenn sich die Hiobsbotschaften (siehe weiter oben) mittlerweile schon wieder gemehrt haben und das Erpressungspotential, das der griechische Regierungschef in Anschlag gebracht hat, wieder gestiegen ist (vgl. Warnung vor Staatspleite). Von einem Regierungsmitglied erwartet man auch nichts anderes. Er muss, ob er will oder nicht, Optimismus und Zuversicht ausstrahlen. Jede Äußerung, die daran nur leiseste Zweifel säen würde, hätte fatale Auswirkungen auf die Finanzmärkte.

Für andere Beobachter, für die, die nicht in Regierungsverantwortung stehen, gilt dies wiederum nicht. Sie können ihre Meinung sehr wohl laut und unmissverständlich kundtun und die Maßnahmen einer Regierung heftig kritisieren. So etwa auch der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Chef der grünen Partei, Joschka Fischer. Noch im November letzten Jahres übte Fischer derbe Kritik am Kurs der Bundeskanzlerin: "Wir haben die schlechteste Regierung seit 1949", wetterte er in der Wochenzeitung Die Zeit. Er glaube aber, dass das Land "stark genug" sei, um auch "damit zurechtzukommen" (vgl. Joschka Fischer fordert "Avantgarde" der 17 Euro-Staaten). Um so erstaunlicher ist, dass er knapp eineinhalb Monate später seine Meinung grundlegend revidiert (vgl. Europe’s Market-Led Integration). Auf dem letzten Gipfel des EU-Rates sei die Tür für eine gemeinsame Haftungs- und Fiskalunion weit aufgestoßen worden. Damit sei die EU "nur noch einen Schritt von einer tatsächlichen politischen Union entfernt". Die reichen Nordländer (vor allem Merkels Deutschland) hätten endlich die Garantien für stabiles Wirtschaften bekommen, nach denen sie solange vergeblich verlangt hätten.

Bemerkenswert an Fischers Kommentar ist aber etwas ganz anderes. Nicht die Politik, nicht Frau Merkel und Herr Sarkozy hätten diesen Willen aufgebracht und "die Tür in Richtung politischer Union" weit aufgestoßen, sondern die viel geschmähten Märkte und Ratingagenturen (vgl. Ach, Demokratie), die mit ihren Abwertungen und Zinsaufschlägen auf Staatsanleihen nicht nur diverse Regierungen gestürzt, sondern die Politik auch dazu gezwungen hätten, diese Schritte jetzt endlich zu gehen. Nur durch deren ständigen Druck sei es schließlich dazu gekommen.

Worauf sich Fischers Optimismus und Zuversicht stützt, ist nicht leicht zu ersehen. Bislang steht das, was er für entscheidende Fortschritte hält, nur in Kommuniques. Konkret ausgearbeitet, geschweige denn politisch umgesetzt und ratifiziert, sind diese Beschlüsse noch lange nicht. Bislang handelt es sich allenfalls um Lippenbekenntnisse und Absichtserklärungen.

Just in diesen Tagen setzen sich die Rechtsexperten zusammen, um das ins Recht zu setzen. Was dabei herauskommt und was davon wieder verwässert wird, wird sich zeigen. So wie man bislang in der EU mit Verträgen verfahren und mit dem Prinzip der Rechtssicherheit umgegangen ist, nämlich lax, politisch opportun und nach Gutsherrenart (vgl. Die Wandelbarkeit des Rechts), lässt das wenig Gutes erwarten.

Und noch etwas ist bemerkenswert. Fischer zeigt nicht nur wieder mal seine erstaunliche Wandlungs- und (andere würden wohl lieber sagen) Lernfähigkeit, der ehemalige Chef einer grünalternativen Partei demonstriert darin auch, dass er seine Lektion in Sachen "Re-Education" durchaus gelernt hat. "Nie wieder Deutschland" hieß bekanntlich eine ihrer Losungen. Über den Umweg der europäischen Einigung wollte Adenauers Deutschland rasch wieder in den Kreis zivilisierter Völker zurückkehren. Die Abkehr von der deutschen und die Flucht in die europäische Identität sollte diesem politischen Willen Ausdruck und Form geben.

Die Aufgabe der Deutschmark, die fünfzig Jahre lang für weite Teile der Bundesbürger identitätsstiftend wirkte (nicht zufällig sprach der Westdeutsche Habermas seinerzeit auch vom "DM-Nationalismus"), war bekanntlich der Preis, den der Franzose Mitterand dem Deutschen Kohl für die deutsche Widervereinigung abverlangt hatte und dem schließlich auch eine Margaret Thatcher zähneknirschend zustimmen konnte oder musste.

Doch die Geschichte nimmt bekanntlich oft andere Wege, als die handelnden Akteure sich das in ihren kühnsten Vorstellungen und Visionen ausmalen. Dass der Euro die politische Integration oder gar das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer stärken würde, hat sich als Trugschluss erwiesen. Auch wenn es tatsächlich gelingt, den Euro zu stabilisieren und die Krisenländer wirtschaftlich und politisch auf Vordermann zu bringen, wird der Konstruktionsfehler der Euro-Zone weiter Bestand haben.

Denn langfristig werden dank der unterschiedlichen wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Handelsüberschüsse und Handelsungleichgewichte unter den einzelnen Ländern weiter anwachsen, wodurch der Lebensstandard in den unproduktiveren Ländern sinken und der in den produktiveren steigern wird, was die nationalen Fliehkräfte nachhaltig stärken wird.

In Deutschland hat die Verschuldungskrise jedenfalls schon dazu geführt (zumindest hinter vorgehaltener Hand), dass sich das Land erneut seiner lange und erfolgreich verdrängten Geschichte (vgl. Deutsche Machtvergessenheit) und Geografie stellen muss, nämlich stärker als jeder andere Nachbar, aber insgesamt nicht stark genug zu sein, um sie allein zu dominieren; und sie hat auch dazu geführt, dass sich das Land von seiner politischen "Kleinmütigkeit", die es Jahrzehnte lang rege gehegt und gepflegt hat und die Karl Heinz Bohrer fast ebenso lang und ausdauernd attackiert hat (vgl. Ein Kreuzzug gegen das provinzielle Denken), verabschieden muss.

Es ist ja nicht so, dass alle europäischen Nachbarn die Mentalität der Deutschen (Sparwillen, Fleiß, Arbeitswillen, Besserwisserei, moralischer Rigorismus ...) überaus schätzen. Und es ist auch nicht so, dass sie den Spruch, der einst die Runde machte und unweigerlich wieder auflebt: "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen", besonders toll fänden. Die vielen abschätzigen Kommentare, Zeichnungen und Symbole, mit denen das Land und die Kanzlerin überzogen und für das Durchsetzen eigener Interessen bedacht worden sind, sprechen eine deutliche Sprache.

Trotzdem wird Deutschland nicht umhinkommen, sechzig Jahre nach Kriegsende und seiner vollkommenen Zerstörung durch die Alliierten sich seiner neu gewonnenen Dominanz, Macht und Stärke zu stellen und sich seiner politischen Führungsrolle, die ihm als Land im Herzen Europas zugefallen ist, auch bewusst zu werden. Darauf, auf die Stabilisierung und Neugestaltung Europas nach seinen Werten, Ideen und Regeln, sind seine Eliten und Bürger weder mental noch institutionell bislang vorbereitet.

Das Schlagwort vom "Hegemon wider Willen", das jetzt vorsichtig und verschämt im Merkur geäußert wird, ist eher eine Verlegenheitsformel, die die wahren Macht- und Kräfteverhältnisse in Europa verschleiern und/oder beschönigen will.

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