Allround-System für europäische Homeland Security

In Wuppertal regt sich Widerstand gegen die Beteiligung der Universität am EU-Überwachungsprojekt INDECT. Auch das Bundeskriminalamt forscht mit

Unter dem Titel Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erkennung für die Sicherheit der Bürger im städtischen Raum basteln europäische Polizeien gemeinsam mit Unternehmen und Hochschulen am fünfjährigen Projekt INDECT. Im Konsortium mit Partnern aus 10 Ländern dominieren Firmen mit Überwachungstechnik aus Deutschland und Österreich. INDECT ist eines von 45 Projekten des "Europäischen Sicherheitsforschungsprogramms".

Ziel des von europäischen Datenschützern heftig kritisierten Vorhabens ist die Entwicklung eines Allround-Systems zum "Relationship mining". Die Bandbreite von INDECT ist immens: Registrierung und Austausch von Daten, Sammlung von Multimedia-Inhalten, intelligente Verarbeitung aller Informationen, automatisierte Erkennung von Bedrohungen und das Aufspüren von "verdächtigem Verhalten" unter anderem im Internet. INDECT soll eine Plattform entwickeln, die sowohl Hard- als auch Software in einem einzigen Prototyp vereinigt und ist damit eingebettet in die Verschiebung von Polizeiarbeit hin zu einem "erkenntnisgestützten", "proaktiven" Ansatz, wie er bislang eher Geheimdiensten vorbehalten war (Information gilt als "Schlüssel" zur Kriminalitätsbekämpfung. Zahlreiche Unternehmen entwickeln hierfür Software zu "Predictive Analytics", die Risiken analysieren und sogar Straftaten vorhersehen sollen ("Schon heute wissen, was morgen sein wird"). Selbst die Ethik-Richtlinien von INDECT wollen einen größtmöglichen Datenzugriff:

INDECT will provide EU Member States with the technology to ensure that decisions around public safety are based on the maximum amount of relevant information available.

INDECT Ethical Issues

Das "Europäische Sicherheitsforschungsprogramm" wurde im 7. Forschungsrahmenprogramm 2007-2013 (FP7) erstmals als eigener Schwerpunkt ausgeschrieben und startete mit der Europäischen Sicherheitsforschungskonferenz in Berlin unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft. Die Konferenzeinladung warb damals für technikorientierte "neue Perspektiven für Europa im Konflikt mit dem internationalen Terrorismus und anderen Bedrohungen". 45 Projekte sollen bis 2013 neue Tools für zivile und militärische Sicherheit liefern.

INDECT ist in 10 Arbeitsgruppen ("Work Packages") gegliedert, darunter zur Anlieferung der Daten durch unterschiedliche Sensoren, Überwachung des Internet, Verarbeitung und Analyse der Information, Multimedia-Anwendungen, Sicherheitsmanagement und Testumgebungen.

Als primäre Zielgruppe gelten "Homeland Security Services" und Polizeibehörden, gefolgt von lokalen Gemeinden, Industriepartnern und Forschungsinstituten. Erst an dritter Stelle soll der "europäische Bürger" von den Ergebnissen profitieren. INDECT plant ein "reichhaltiges und umfassendes Set" von Markt- und Investitionsstudien nebst einer Roadmap zur technologischen Implementierung der Ergebnisse. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit mit "nicht-europäischen entwickelten Ländern", allen voran die USA, ausgebaut werden.

Das fünfjährige Vorhaben mit einem Budget von fast 15 Millionen Euro steht unter der Leitung der AGH University of Science and Technology in Krakau (Polen). Die Forschung an INDECT geht mit der Erstellung diverser Materialien einher, darunter Poster, Broschüren und der regelmäßigen Aktualisierung der Webseite. Für die Präsentation von Zwischenergebnissen hat INDECT ein Werbevideo erstellt. Der Film, der von allen Projektpartnern genutzt werden soll, wurde erstmals auf der jährlichen Sicherheitsforschungskonferenz europäischen unter schwedischer Ratspräsidentschaft in Stockholm gezeigt.

Die genaue Anzahl der INDECT-Projektpartner ist undurchsichtig. Die ungarische Stiftung "Apertus" schied nach Insolvenz aus, womit sich der Kreis auf 18 reduziert haben dürfte. Aus Deutschland sind InnoTec DATA, PSI Transcom und der Lehrstuhl für Automatisierungstechnik/Regelungstechnik im Fachbereich E der Bergischen Universität in Wuppertal dabei. Auch das Bundeskriminalamt ist beteiligt, in einigen Veröffentlichungen fehlt dieser Hinweis allerdings. Mit im Boot sind Polizeibehörden aus Polen und Irland, die als Endnutzer geführt werden. Der "Police Service of Northern Ireland" interessiert sich etwa für "Prävention" und das "Aufspüren von Kriminalität". Das polnische "General Headquarters of Police" fordert, dass INDECT eine explizit neue Plattform entwickeln soll, da Alternativen zu bestehenden Systemen überholt seien:

We expect INDECT to be a big step forward within the area of intelligence gathering and surveillance technologies solving so far unsolved problems, utilizing resources available now and in the close future.

General Headquarters of Police, Polen

Für die Definition von "atypischem Verhalten", das mittels INDECT aufgespürt werden soll, wurden mehrere Hundert polnische Polizisten befragt. Der größte Teil sieht etwa "Herumlungern", "sich umsehen" oder einen längeren Aufenthalt in Türbereichen als verdächtig. Als Teilergebnis von INDECT soll eine Test-Installation an verschiedenen Orten aufgesetzt werden, im Gespräch ist etwa eine Universität. Eine Demonstration soll aus 15 "Node-Stations" und einem dezentralen Computersystem zur intelligenten Verarbeitung der Daten bestehen, darunter wetterfeste Miniatur-Computer mit Kameras, Mikrofonen, biometrischen Sensoren, Handyidentifizierung, Übertragungsscanner, Überwachungsgeräte, GPS, Mikro-Sender, RFID-Tags. Telepolis erfuhr vom deutschen Projektpartner PSI Transcom, dass mit einem Feldversuch erst im letzten Projektjahr zu rechnen ist:

Die Tests, die im fünften Jahr laufen sollen, sollen auf dem Gelände von Partnern stattfinden. Es wurde im Projektplan festgelegt, dass von allen Beteiligten das schriftliche Einverständnis einzuholen ist und zusätzlich Informationsmaterial verteilt wird und Informationsstände auf dem betreffenden Partnergelände aufzubauen sind.

Patrick Hasenfuß, PSI Transcom

Laut Hasenfuß sei nicht absehbar, "ob die Projektpartner im Rahmen des Projektes erfolgreich 'Ungewöhnlich' definieren können". INDECT stünde momentan "an keinem Punkt vor dem unmittelbaren Einsatz", die Technologie sei hierfür gegenwärtig noch "nicht gerüstet".

Die Berliner Firma PSI Transcom steuert für INDECT eine Plattform zur Analyse von Video- und Audiodaten bei, die alle Funktionalitäten zur Maßnahmensteuerung, Ressourcenverwaltung und Datenarchivierung garantieren soll. Die Anwendung des PSI-Bereichs "Sicherheit und Umwelt" richtet sich vor allem an Betreiber sogenannter "Kritischer Infrastrukturen" zur "intelligenten Automatisierung der Überwachung". Die Plattform enthält zudem eine georeferenzierte Visualisierung, Alarm und- Einsatzpläne, Wetterdienste, Bordrechnersysteme für KFZ, automatische Übertragung der Fahrzeugposition, Kommunikationsschnittstellen zu Telefon, Funk, GSM, TETRA, WLAN und externen Systemen. Die Einladung zur Mitarbeit an INDECT wurde gegenüber PSI angeblich auf der Europäischen Sicherheitskonferenz 2007 von Seiten der Universität Krakau ausgesprochen. Auf der Konferenz war die Firma als Aussteller präsent.

InnoTec DATA aus Bad Zwischenahn, ebenfalls deutscher Partner in INDECT, entwickelt digitale Überwachungssysteme zur Datenerhebung und -übertragung und ist stolz auf einen "Technologievorsprung von mehr als sechs Jahren". Anwendungen von Innotec richten sich an Discounter-Ketten und Betriebe wie den Bäckereiausrüster Bäko zur Videoüberwachung ihrer Mitarbeiter. Die Firma machte jüngst mit einem GTS-Modul zur Satellitenpositionierung und -ortung auf sich aufmerksam, das von einem Falken getragen wurde. Die kleine Black Box kann den Standort von Autos, Personen oder Gegenständen oder die Temperatur in einem Kühllastwagen übertragen und eine "lückenlose Kontrolle der Waren" gewährleisten. Das Modul soll bald als Schlüsselanhänger oder Taschenmesser erhältlich sein. Gegenüber der Presse sagte Innotec, "im engen Kontakt mit internationalen Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden" zu stehen. Laut PSI-Projektleiter Zoltán Nagy richtet sich Innotecs Beitrag zu INDECT primär an "Homeland Security Services".

Als Drittmittelprojekt hat die Bergische Universität Wuppertal 706.000 Euro von der EU zur Forschung an INDECT erhalten. Unter Leitung von Prof. Dr.-Ing. Bernd Tibken sollen ein "Assistant Professor", sechs Doktoranden, 20 Bachelor- und Master-Studenten sowie drei Angestellte daran mitwirken. Schwerpunkt ist eine Wasserzeichen-Technologie, die auf einem in den letzten 10 Jahren unter Mitarbeit von Prof. Tibken entwickelten Verfahren aufbaut. Damit könnten laut Tibken semantische Suchmaschinen optimiert werden, um nach Personen und Dokumenten unter anderem in Video- und Audiodaten, im Internet oder in gescannten handschriftlichen Texten zu suchen. In der INDECT-Projektbeschreibung findet sich der Hinweis, dass damit auch Diskussionsforen, Usenet Groups, File Server, P2P Netzwerke wie auch "Individuelle Computersysteme" durchforscht werden könnten.

Die Suchmaschinen sollen einfachere Suchstrategien schaffen, bisher hohe Fehlerquoten beseitigen und größere Mengen an Daten verwalten können. Laut Prof. Tibken könnte etwa "das Zücken eines Messers" erkannt werden, der automatisierte Abgleich von Daten könnte auch vor einem Diebstahl geistigen Eigentums schützen. Tibken erklärte, dass INDECT von der "Abwehr von terroristischen Attacken" inspiriert sei. Zudem sei das Projekt gut geeignet, gegen Kinderpornographie in Stellung gebracht zu werden. Die Wasserzeichentechnik aus Wuppertal könne helfen, Datenskandale zu verhindern. Nutzungsrechte aller Outputs von INDECT hätten europäische Polizeien, zu Kinderpornographie beispielsweise das deutsche Bundeskriminalamt.

Die Beteiligung Bundeskriminalamts an INDECT ist indes nebulös. Mit umfassenden neuen Ermittlungskompetenzen unter Einsatz neuer Technologien dürfte die Behörde großes Interesse an sämtlichen Outputs von INDECT haben. Das BKA hatte 2005 im "European Security Research Advisory Board" (ESRAB) mitgearbeitet, das wesentliche Grundlagen für das aktuelle Europäische Sicherheitsforschungsprogramm lieferte. Möglicherweise bringt das BKA auch seine Erfahrungen aus dem zunächst gescheiterten Modellprojekt zur Gesichtserkennung von 2006 im Mainzer Hauptbahnhof ein. Damals hatte das Kriminalistische Institut des BKA verschiedene Systeme getestet. Der Abschlussbericht bemängelt, dass das Projekt noch große Schwierigkeiten mit Lichtverhältnissen hatte und ein "bewusstes oder unbewusstes kooperierendes Verhalten" der Zielpersonen gesucht werden müsse. Ein ähnliches Vorhaben war 2008 von den Berliner Verkehrsbetrieben angekündigt worden, um den U-Bahnhof Kottbusser Tor mit biometrischer Gesichtserkennung zu überwachen. Experimentiert werden solle mit dem Erfassen von Bewegungsabläufen etwa des Drogenhandels.

Seit November setzen sich studentische Gremien der Universität Wuppertal kritisch mit dem Projekt auseinander. Auch in Polen trafen sich Studenten mit beteiligten Professoren. Der Wuppertaler Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hatte Prof. Tibken zu einer Sondersitzung eingeladen und auf der Anwesenheit des INDECT-Projektkoordinators Prof. Dziech von der AGH-Universität in Krakau bestanden. Der Zuschlag für Wuppertal aus über 800 Bewerbungen basiert womöglich auf guten Beziehungen mit dem polnischen Projektleiter. Dessen Freundschaft mit Tibken geht auf einen wissenschaftlichen Austausch 1994 zurück, als Dziech als Gastprofessor nach Wuppertal berufen wurde. Die Partizipation der Universität Wuppertal ist laut Tibken eine Anerkennung, da das Projekt in der Europäischen Union "hoch angesehen" sei und "eine Prestigewirkung für Wuppertal" habe. In Wuppertal soll bald ein größeres INDECT-Treffen stattfinden.

Den Wirbel um die Beteiligung an INDECT möchte die Universität demgegenüber möglichst klein halten: Der Rektor hatte abgeraten, die Webseite nach zahlreichen Anfragen zu aktualisieren, um nicht das Bild zu vermitteln, dass die Forschung geheim gehalten werden sollte. Tibken versprach dem AStA, die Forschung transparenter zu gestalten und ergänzende Informationen innerhalb von zwei Wochen auf seine Webseite zu stellen. Seitdem tut sich dort allerdings nichts, auch auf mehrmalige Nachfrage von Telepolis war der Professor zu keiner Stellungnahme bereit.

Tibken glaubt nicht, dass das universitäre Drittmittelprojekt womöglich neue technische Mittel zur vorausschauenden Überwachung der Bevölkerung liefern könnte. Das Problem sei ohnehin nicht die Forschung, sondern der Endnutzer. Die Europäische Union wäre mit der Entwicklung eigener Systeme nicht mehr auf Software aus den USA angewiesen, die womöglich Backports enthalten könnte und damit unsicher sei. Auch Projektleiter Dziech sieht die zukünftige Nutzung von Ergebnissen, etwa in Diktaturen, außerhalb des Einflussbereiches der Professoren - ein Argument, das im Wuppertaler Studierendenparlament heftig kritisiert wurde. Das Bündnis linker und radikaldemokratischer Studierender (lira) und die Piraten-Hochschulgruppe fordern nun, dass sich die Universität nicht "weiter an der Verbesserung des Überwachungsstaates" beteiligt. Künftig müsse es klare ethische Vorgaben für die Einwerbung von Drittmitteln geben. Auch das Studierendenparlament besteht auf einem Ende der Beteilung an INDECT. Ein Gespräch darüber mit Mitgliedern des Präsidiums und dem AStA wurde von Rektorat und Dekanat bisher verweigert.

Laut Prof. Tibken werde ethische Fragen im INDECT-Projekt ein großer Stellenwert eingeräumt, im Projektantrag seien hierzu mindestens 20 Seiten gefordert gewesen. Die EU-Kommission schreibt die Einrichtung eines "Ethics Boards" in allen FP7-Projekten vor, um Projektergebnisse mit europäischen und nationalen Gesetzgebungen in Einklang zu bringen. Themen sind gemäß Patrick Hasenfuß von PSI Transcom der Schutz der Privatsphäre und Datenschutz, eingebunden sind Vertreter der Projektpartner. Als Ethik-Beauftragter von INDECT wurde mit Assistant Chief Constable Drew Harris ausgerechnet ein britischer Polizist benannt, Vorsitzender des Ressorts "Hate Crimes" in der britischen Association of Chief Police Officers (ACPO).

Der Ethik-Kodex von INDECT kommt unter anderem zur fragwürdigen Einschätzung, Daten aus Videoüberwachung seien "weniger sensibel" als Telefon-Überwachung. "Zugegebenermaßen eine unglückliche Aussage", kommentiert Hasenfuß gegenüber Telepolis, allerdings sei das "Ethics Board" keine Institution der EU-Kommission und müsse also nicht "die Polizeiarbeit in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bewerten". Das Gremium würde überwachen, ob die Forschungsergebnisse rechtskonform sind, Persönlichkeitsrechte der Bevölkerung seien somit nicht gefährdet. Technologie könne die Arbeit eines Polizisten erleichtern, der nicht mehr mühselig 35 Monitore beobachten müsste, sondern eine Meldung erhält, "wenn etwas Ungewöhnliches passiert". Datenschützer hingegen kritisieren, dass Erkenntnisse aus INDECT die Tendenz, dass sich polizeiliche Datenverarbeitung immer mehr mit Unschuldigen befasst, verstärkt. Glaubt man der Aussage von PSI Transcom, werden Begehrlichkeiten von INDECT-Partnern immer wieder von datenschutzrechtlichen Bedenken ausgebremst:

Ich kann Ihnen versichern, dass im Projekt von Beginn an mehr über Datenschutz gesprochen wurde und wird, als über alles andere. Die beteiligten Behörden kommentieren jede angedachte technische Entwicklung in diese Richtung.

Patrick Hasenfuß, PSI Transcom

Das Werbevideo für INDECT arbeitet allerdings mit einer anderen Symbolik und verdeutlicht den Wunsch, Polizeien zu umfassender technikgestützter "Situation Awareness" zu verhelfen. Gezeigt wird eine Abfolge von wahlfreiem Zugriff auf Kameras im öffentlichen Raum und ein Abgleich mit polizeilichen Datenbanken. Das Video sei eine Einleitung eines Vortrags gewesen, "der das Plenum wieder etwas aufwecken wollte", beschwichtigt Hasenfuß. Im Anschluss hätte es eine Diskussion "mit durchaus kritischen Rednern" gegeben. Das Video sei von Projektpartnern auf YouTube hochgeladen worden, "weil nicht alle auf der genannten Konferenz anwesend waren".

Um die Kritiker des AStA der Universität Wuppertal zu beruhigen, wurde der Studierendenschaft seitens des Projektkoordinators Dziech angeboten, ein Mitglied für das "Ethics Board" zu benennen. Damit könnten die Studenten den Projektpartnern Fragen zum aktuellen Forschungsstand stellen. Angeblich gab es eine Zusage, hierfür Reisekosten zu übernehmen. Im Studierendenparlament wurde der Vorstoß kritisiert, da durch eine Mitarbeit im zweifelhaften "Ethics Board" die Legitimität des Gesamtprojekts gestärkt wird.

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