Auch gegen besonders hilfsbedürftigen Flüchtlingen ist Hilfsbereitschaft gering

Eine syrische Flüchtlingsfamilie kommt am Flughafen in Lissabon an, nachdem im Dezember 2018 der Antrag für Resettlement von Portugal angenommen wurde. Bild: UNHCR/José António de Oliveira Ventura

Nur 5 Prozent der von UNHCR für die Umsiedlung Vorgeschlagenen werden aufgenommen, die Hälfte sind Kinder

Viele Menschen, die vor Krieg, Verfolgung oder Katastrophen fliehen oder aus ihrer Heimat vertrieben werden, suchen anderswo oder in Nachbarländern Schutz. Dort leben sie oft und manchmal viele Jahre, weil die Nachbarländer selbst meist arm sind, lang in provisorischen Lagern, in Armut, ohne arbeiten, ohne die Kinder in Schulen schicken zu können und oft ohne Aussicht auf ein Leben in Würde. Für die Kinder heißt das Leben im notdürftigen Provisorium oft No Future, für die Region, dass der eine Konflikt den nächsten ausbrütet. Asyl wird nur wenigen gewährt.

Neben Asyl, das nur einem Bruchteil von Flüchtlingen gewährt wird, bietet die dauerhafte Neuansiedlung in einem zur Aufnahme bereiten Drittland (Resettlement), eine Chance sich ein neues Leben in Frieden und Sicherheit aufzubauen. Die Umsiedlung von besonders bedürftigen Flüchtlingen wird von der UNHCR, dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationalen, angeboten. Sie wählt die besonders Schutzbedürftigen aus. Die Aufnahmeländer, die diesen eine dauerhafte Ansiedlung und Integration gewähren, entscheiden nach ihren Kriterien über die Aufnahme, sie machen dies also nach eigenem Gutdünken. Beispielsweise werden jährliche Quoten für Flüchtlinge aus bestimmten Ländern angeboten, die oder deren Nachbarländer man entlasten will. Es gibt kein Anrecht auf Resettlement, weswegen diese Form der humanitären Hilfe auch kritisiert wird.

Am meisten Resettlement-Plätze stellen die USA, Kanada und Australien zur Verfügung, die aber kaum Menschen Asyl gewähren. Insgesamt haben nur 29 Länder ein Resettlement-Programm. Seit 2012 gibt es auch in Deutschland, wie in anderen europäischen Ländern, ein Resettlement-Programm. Insgesamt wurden zwischen 2012 und 2017 fast 3000 Menschen umgesiedelt, der Anteil der Kinder, Frauen und älteren Menschen ist deutlich höher als bei den Asylantragstellern. Die Aufgenommenen erhalten zunächst ein Aufenthaltsrecht von drei Jahren, das verlängert werden kann. Nach 5 Jahren kann ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gewährt werden.

Resettlement ist ein internationales Instrument zur Lösung langanhaltender Fluchtsituationen. Es soll Geflüchteten Schutz bieten, wenn ihr Leben, ihre Freiheit, Sicherheit, Gesundheit und andere fun-damentale Rechte in den Staaten, in die sie bereits geflohen sind - in den sogenannten Erstzufluchts-staaten, weiterhin gefährdet sind bzw. wenn der dauerhafte Verbleib dort nicht zumutbar erscheint.

BAMF

Von UNHCR wurden 2018 um die 1,2 Millionen Flüchtlinge als besonders schutzwürdig betrachtet. Eine halbe Million Menschen aus Afrika, vor allem aus dem Kongo, aus Eritrea und Somalia, gefolgt von 300.000 Menschen aus Europa, fast ausschließlich syrische Flüchtlinge, die in der Türkei Zuflucht gefunden haben, 280.000 aus dem Nahen Osten und Nordafrika, 100.000 aus Asien und dem pazifischen Raum, kaum Menschen aus Amerika.

Aber die Großzügigkeit gegenüber Menschen, die in Not sind und vorerst nicht in ihre Heimat zurückkehren können, ist nicht sonderlich ausgeprägt. Kürzlich wies UNHCR darauf hin, dass nicht einmal 5 Prozent der als besonders schutzwürdig betrachteten Flüchtlinge 2018 umgesiedelt werden konnten. Das sind 55.684 Menschen, 52 Prozent sind Kinder bzw. 49 Prozent sind Frauen und Mädchen, vor allem Menschen aus Syrien, dem Kongo, Eritrea und Afghanistan. 28 Prozent wurden von der UNHCR zum rechtlichen und körperlichen Schutz ausgewählt, 27 Prozent sind Überlebende von Gewalt und Folter, 20 Prozent, weil sie keine Aussicht auf eine andere aushaltbare Lösung haben.

Weniger als 1 Prozent der etwa 20 Millionen von UNHCR betreuten Flüchtlinge werden umgesiedelt. UNCHR geht davon aus, dass die Zahl der besonders Schutzbedürftigen 2019 steigen wird: "Schätzungsweise benötigen 2019 1,4 Millionen Flüchtlinge in 65 Aufnahmeländern weltweit Resettlement. Syrische Flüchtlinge, die derzeit in Ländern des Nahen Ostens und der Türkei aufgenommen wurden (43 Prozent), haben erheblichen Bedarf an Resettlement. Hohen Bedarf haben Flüchtlinge in Asyl- und Transitländern entlang der zentralen Mittelmeerroute (22 Prozent), die aktuell nach wie vor viel zu hohe Opferzahlen fordert." (Florian Rötzer)

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