Auf- oder Abrüstung gegenüber dem Iran?

Das Pentagon schickt den dritten Flugzeugträgerverband in den Persischen Golf

Trotz der Truppenverstärkung im Irak ist die Situation im Land nicht besser geworden. Erst vor ein paar Tagen ereignete sich einer der schwersten Anschläge in dem Dorf Armili, wodurch sich der Terror oder Bürgerkrieg nun von den Städten endgültig ausbreitet. Weiterhin sterben auch jeden Tag US-Soldaten, während der Iran weiterhin – ohne wirkliche Beweise - bezichtigt wird, die schiitischen Aufständischen mit Geld, Waffen und Ausbildung zu unterstützen.

USS Enterprise. Bild: Pentagon

Am 7. Juli hat das Pentagon mit der USS Enterprise bereits nach USS John C. Stennis und USS Nimitz den dritten Flugzeugträgerverband vom Marinestützpunkt Norfolk in den Persischen Golf geschickt. Die vom Pentagon gegebene Begründung: "Unterstützung beim Krieg gegen den Terrorismus". Vizeadmiral Kevin Cosgriff erklärte: "Die Stationierung von Enterprise gewährt der Marine die Kapazität, dem provozierenden, störenden und Gewalt androhenden Verhalten einiger Länder entgegenzutreten und unsere Soldaten im Irak und in Afghanistan zu unterstützen."

Ob die angebliche oder wirkliche Unterstützung der Aufständischen im Irak durch die iranische Regierung der Anlass war oder die verfahrene Situation im Irak, die weder bei einem Rückzug noch bei weiterem Verbleiben schnelle Erfolge verspricht, ist unklar. Irak gehört nach dem Einmarsch und der fünfjährigen Besatzung trotz der Stationierung von 150.000 US-Soldaten und Hunderten von Milliarden Dollar zu den "failed states", ebenso wie übrigens Afghanistan. Allein das könnte schon zeigen, dass die militärischen Präventivinterventionen in instabile Staaten, die Terrorismus fördern oder diesen nicht bekämpfen können, mitsamt dem dahinter stehenden Konzept gescheitert sind.

Mit dem "Krieg gegen den Terrorismus", der Ausschaltung der "Achse des Bösen" und vor allem der Situation im Irak hängt auch der Konflikt mit dem Iran zusammen. Offenbar geht die iranische Führung davon aus, dass die Drohungen mit einer militärischen Intervention zur Zerschlagung der Nuklearanlagen seitens Israel und den USA nicht ernst zu nehmen sind, weil die Kräfte anderswo gebunden sind, die Weltöffentlichkeit sich noch stärker als bislang antiamerikanisch formieren würde und der Irak eben demonstrierte, dass die Strategie nicht erfolgreich ist, sondern militärische Lösungen den Konflikt weiter anschüren.

Die Entsendung der USS Enterprise, die die USS Nimitz ersetzen soll, ist sicher auch als Drohung gegenüber dem Iran gedacht, der weiterhin sein Atomprogramm verfolgt, aber wahrscheinlich wird damit kein militärischer Schlag vorbereitet. Auch wenn eine Zeitlang vielleicht drei Flugzeugträgerverbände der USA im Persischen Golf sein könnten, womit weit mehr als die für einen Luftangriff auf die iranischen Atomanlagen notwendigen militärischen Kapazitäten vorhanden wären, so scheint man doch, wie Informanten aus dem Pentagon der Washington Post berichteten, mit der USS Enterprise die beiden anderen Flugzeugträgerverbände ablösen zu wollen. Angeblich soll dann nur noch ein Flugzeugträgerverband im Persischen Golf stationiert sein, was eine Abrüstung der Drohkulisse darstellen würde. Allerdings bewegt man sich hier auf der Ebene der strategischen Kommunikation, so dass nicht klar ist, ob das Pentagon auf- oder abrüsten will.

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