Autoclub und Opposition kritisieren US-Manöver in Deutschland

M1A1 Abrams-Kampfpanzer der US-Armee auf dem Übungsgelände Pabradė in Litauen. Bild: Nato, CC BY-NC-ND 2.0

Zehn US-Konvois geplant, teilweise in Pfingstferien. Autoverband AvD sieht erhöhte Unfall- und Staugefahr durch Übung Defender Europe 2021

Oppositionspolitiker im Bundestag und Automobilclubs haben sich kritisch zu geplanten US-Militärkonvois auf deutschen Autobahnen im Rahmen der Nato-Militärübung Defender Europe 2021 geäußert. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) sieht gar eine erhöhte Unfallgefahr und rät den Verkehrsteilnehmern in der fraglichen Zeit zu erhöhter Aufmerksamkeit.

Mit den Defender-Europe-Manövern trainiert die US-Armee die schnelle Verlegbarkeit größerer Truppenteile über den Atlantik und durch Europa. Dabei geht es in erster Linie um die Verstärkung der Ostflanke der Nato, was zuletzt zu Kritik aus Russland geführt hat. Zeitgleich zu Defender Europa 2021 findet im pazifischen Raum das Manöver Defender Pacific 2021 statt.

Nach Auskunft der Bundesregierung werden im Rahmen des Manövers vom 6. bis zum 28. Mai große Konvois der US-Armee durch Deutschland rollen. Aus einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums, die Telepolis vorlag, geht hervor, dass die Fahrzeugverbände vom rheinland-pfälzischen Baumholder sowie den bayerischen Standorten Ansbach und Grafenwöhr nach Slowenien und Ungarn verlegt werden.

Betroffen sind demnach die Autobahnen mit Ost-West-Ausrichtung wie die A3, A6 und A8. Aber auch die Autobahnen 92 und 93 können beeinträchtigt sein. Legt man die österreichische Grenze zugrunde, werden die US-Konvois von ihren Standorten aus gut 3.500 Kilometer im deutschen Straßennetz zurücklegen.

"Für den zivilen Verkehr stellen Militärkonvois auf Autobahnen eine erhöhtes Unfallrisiko dar, da ihre Marschgeschwindigkeit vergleichsweise langsam ist und oft unterhalb der von Lastwagen liegt", sagte gegenüber Telepolis der Sprecher des AvD, Malte Dringenberg. Das berge die Gefahr von Auffahrunfällen sowohl von zivilen Lastwagen auf Fahrzeuge des Militärkonvois, aber auch von Personenwagen auf überholende Lastwagen. Zudem steige die Staugefahr.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit mindestens zehn große US-Militärkonvois geplant. Der größte deutsche Automobilclub ADAC rechnet mit einer geringen Verkehrsbelastung lediglich, wenn die Konvois – wie bei dem entsprechenden Manöver im vergangenen Jahr – vorrangig nachts fahren. "Sollte dies auch in diesem Jahr der Fall sein, gehen wir nicht davon aus, dass es zu größeren Beeinträchtigungen kommen wird", sagte ADAC-Sprecherin Katharina Lucà gegenüber Telepolis.

Auf den Zeitpunkt, zu dem die Konvois unterwegs sind, hat die deutsche Seite allerdings keinen Einfluss. Die Verlegung von US-Truppen im Rahmen der Übung "Defender Europe 21" liegen ausschließlich in den Händen der US-Streitkräfte, hieß es auf Anfrage au dem Kommando Streitkräftebasis der Bundeswehr.

420 Soldaten aus Deutschland und 2,9 Millionen Euro

Die Bundeswehr wird sich mit 430 Soldatinnen und Soldaten an dem US-Manöver Defender Europa 2021 beteiligen, das vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2021 geplant ist. Die Kosten für die deutsche Teilnahme bezifferte das Verteidigungsministerium nach Telepolis-Informationen im Januar auf bisher 2,9 Millionen Euro. Deutsche Kräfte sollen von Manöverbeginn bis zum 9. Juni in Rumänien und Ungarn den Einsatz von Nato-Kräften in Europa proben.

Deutschland werde bei den US-Übungen "aufgrund seiner geostrategischen Lage im Herzen Europas zur logistischen Drehscheibe", schrieb die Bundeswehr schon über die entsprechende Übung Defender Europe 2020 im vergangenen Jahr.

Mit den Manövern geben die USA "ein deutliches Bekenntnis zur Sicherheit Europas", hieß es von dieser Seite zudem. Gleichzeitig zeige die Übung, dass europäische Partner gemeinsame Vorhaben verlässlich unterstützten und umsetzten.

Telepolis berichtete im Januar, dass sich Deutschland an dem US-Manöver in diesem Jahr durch das Erbringen von Unterstützungsleistungen beim Transit multinationaler Kräfte sowie der Verlegung von US-Streitkräften und von US-Material aus Depots der USA in Deutschland beteiligt.

Im vergangenen Jahr sollte das Defender-Europe-Manöver 2020 mit allein schon 29.000 US-Soldatinnen und -Soldaten fünfmal so groß wie die übliche Truppenrotation werden. Es wäre die größte Truppenverlegung der USA nach Europa seit 25 Jahren gewesen (Großmanöver Defender 2020: Deutschland im Auge des Sturms). Doch dann kam die Corona-Pandemie und die Planungen mussten fallengelassen werden.

Die USA schickten am Ende aber nur 5.000 bis 6.000 Einsatzkräfte nach Europa, die Bundeswehr sagte im März die Teilnahme an einer gemeinsamen Übung auf dem Nato-Truppenübungsplatz in Bergen im Süden der Lüneburger Heide ab. Im Juli kamen dann dennoch US-Soldaten zu Einsatztrainings nach Bergen.