Braunkohle wird nicht mehr gebraucht

"Die Politik den Profis überlassen"?

Man sollte meinen, dass die Bundesregierung sich mit derlei Fragen des Strukturwandels, der Energiewende des Netzausbaus und ähnlichem intensiv und fachlich gut vorbereitet auseinandersetzt. Schließlich ist die Energiepolitik eine der wichtigsten Zukunftsfragen und die Weltwirtschaft diesbezüglich in einer epochalen Umbruchphase.

Im für diesen Bereich zuständigen Wirtschaftsministerium unter dem Merkel-Vertrauten Peter Altmaier (CDU) scheint man das allerdings nicht so zu sehen. Dort lässt man sich nicht nur Zeit mit den bereits vor über einem Jahr versprochenen Sonderausschreibungen, die einen zu starken Rückgang der Windkraft-Ausschreibungen verhindern sollten.

Man hat es auch nicht eilig, die für diese Themen notwendigen Fachleute einzustellen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, lässt man zahlreiche Planstellen unbesetzt. In den für die Energiewende zuständigen Abteilungen fehlten 40 Mitarbeiter. Auch die Stelle des für Energiepolitik zuständigen Staatssekretärs sei ein ganzes Jahr unbesetzt geblieben.

Auch im Bundeswirtschaftsministerium nimmt man die Arbeit offensichtlich nicht besonders Ernst. Dort scheint keiner Lust zu haben, sich Gedanken über das ausgegebene Geld zu machen. Wie der Spiegel berichtet, hat der Bundesrechnungshof dem CSU geführten Ministerium in einem internen Schreiben vorgeworfen, keine Erfolgskontrollen durchzuführen. Weder werde nach den Gründen für die üblichen Kostenexplosionen der finanzierten Projekte geforscht, noch würde untersucht, ob diese tatsächlich den erhofften gesellschaftlichen Mehrwert erbracht haben.

Es sei fraglich, ob angesichts der oft hohen Kosten - die durchschnittlichen Steigerungen liegen je nach Sektor zwischen 40 und 130 Prozent - die Wirtschaftlichkeit noch gegeben sei, zitiert das Magazin den Haushaltspolitiker der Linksfraktion Victor Perli. Der Rechnungshof sehe Anzeichen für strukturelle Mängel bei der Planung.

Mit anderen Worten: Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Koalitionsregierung irgendwelche Konsequenzen aus dem Desaster am Berliner Flughafen BER oder der fortgesetzten Kostenexplosion auf der Stuttgarter Bahnhofsbaustelle ziehen wird. Die Devise scheint eher weiter wurschteln zu sein. Keine guten Aussichten angesichts der anstehenden Aufgaben.

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Nathaniel Rich: Losing Earth. rowohlt Berlin.

Die Klimakatastrophe, die wir jetzt erleben, hätte verhindert werden können. Vor dreißig Jahren gab es die Chance, den Planeten zu retten – doch sie wurde verspielt. Die Erde, wie wir sie heute kennen, ist bereits verloren. Nathaniel Rich schildert in dieser dramatischen Reportage, wie eine Gruppe von Wissenschaftlern Ende der siebziger Jahre erstmals erkennt, dass sich die Erderwärmung desaströs beschleunigt, aber auch, welche politischen Maßnahmen notwendig wären. Doch kurz vor dem Durchbruch scheitern sie. Eine historische Reportage, die aktueller nicht sein könnte: Wir bekommen in den kommenden Jahren das zu spüren, was damals versäumt wurde – so wie unser gegenwärtiges Scheitern das Schicksal des Planeten in naher Zukunft besiegelt. (Wolfgang Pomrehn)