Brexit: "I want my money back"

Die Briten haben mit dem Brexit ein Votum über die neoliberale Wirtschaftspolitik Margret Thatchers abgegeben

Es ist bezeichnend, dass in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts Ian Flemings Romane des Geheimagenten James Bond Bestseller wurden und bis heute die Kinokassen füllen. Das britische Weltreich war im Niedergang begriffen, aber James Bond hielt den Mythos offen, dass die Briten die Welt, wenn schon nicht regierten, so doch vom Übel besonders des Kommunismus' retteten. Bond war der Gentleman unter den Geheimagenten, der genau wusste, welcher Wein zu welchem Essen passte und der seinen Martini immer geschüttelt und nicht gerührt trank. Am besten wurde er wahrscheinlich durch einen Schotten verkörpert, nämlich Sean Connery. Aus diesem Gentleman mit der Lizenz zum Töten wurde spätestens unter Daniel Craig ein Verbrecher im Auftrag seiner Majestät. Kaum etwas ist von der feinen britischen Art übriggeblieben, der Ironie, sich selbst auch mal in Frage zu stellen.

Auch nicht beim Brexit-Votum. Nichts scheint übrig zu sein von Rationalität, Kompromiss, besonnener Reflexion, die man den Briten nachsagt. Die Brexit-Briten sind wieder in ihr nationales und emotionales Muster zurückgefallen, das sich spätestens im 17. Jahrhundert vorbereitete und im Kolonialismus oft zu rücksichtloser Gewalt führte. Ein Gelehrter wie John Locke schrieb zwar für Menschrechte und demokratische Verhältnisse für England, aber er hielt immer Distanz zu Europa. Schon damals haben sich die Engländer nicht Europa zugehörig gefühlt.

Es vergingen sechzehn Jahre nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, bis das ehemalige britische Weltreich sich zum Beitritt durchrang. Der Beitritt erfolgte allerdings zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt im Jahr 1973. Die Weltwirtschaft war in einer prekären Lage; das Bretton-Woods-System zerbrach, das der USA und Europa fast dreißig Jahre Prosperität und Stabilität gebracht hatte. Europa stürzte in ein Jahrzehnt wirtschaftlicher Krisen mit hoher Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, steigenden Ölpreisen. Der Keynesianismus funktionierte nicht mehr ohne Bretton Woods, und die radikale geldpolitische Austerität der USA trieb die Zinsen in enorme Höhen, löste die Lateinamerika-Krise aus und verschärfte die Geldaufnahme der Staaten und ihre Schuldenlast.

Die Briten litten genauso unter dieser Politik wie Deutschland. Als Margret Thatcher am politischen Horizont erschien, die Wahlen 1979 gewann, hofften die Briten, dass Thatcher sie aus der Krise mit nationaler Politik herausführen würde. Ihre Politik machte jedoch alles nur noch schlimmer. Allein der gewonnene Falkland-Krieg 1982 (mit wesentlicher logistischer Unterstützung der USA) verhinderte, dass Margret Thatcher nicht abgewählt wurde: Die Briten konnten ihrer siegreichen zurückgekehrten Flotte in London zujubeln wie in alten Zeiten, als ob das britische Imperium noch Bestand hätte.

Die innenpolitischen Probleme verschwanden aber nicht. In der Folge entdeckte Thatcher einen Schuldigen, den sie für Vieles verantwortlich machen konnte, was im ehemaligen Weltreich schief lief: Brüssel! "I want my money back" war eines ihrer berühmten nationalen Statements, mit dem sie ein Sondergesetz für die Briten einforderte und worin sich erneut die Distanz zu Europa zeigte. Was die Briten aber bis heute nicht erkennen wollen oder können, ist, dass Margret Thatcher von Anfang an eine in sich widersprüchliche Politik machte.

Unter dem Einfluss des Wirtschaftsnobelpreisträgers Friedrich August von Hayek hatte Margret Thatcher eine neoliberale Wirtschaftspolitik forciert, die die Freiheit der Märkte zum Programm hatte, ja zum Dogma machte. Gleichzeitig aber plädierte sie für eine nationale Politik. In einer globalen, auf einer neoliberalen Wirtschaft gegründeten Politik ist dies geradezu absurd. Ihre Deregulierungsprogramme, die Entindustrialisierung und Privatisierung wie auch die Sozialkürzungen haben die Schwierigkeiten verschärft, unter denen das Vereinigte Königreich bis heute leidet. Diese gewichtigen Weichenstellungen sind nicht in Brüssel, sondern ausschließlich in Downing Street 10 erfolgt.

Die Briten haben am 23. Juni eigentlich ein Votum über die neoliberale Wirtschaftspolitik Margret Thatchers abgegeben. Die Brexit-Befürworter schlagen Brüssel, begreifen aber nicht, oder wollen es aus ideologischen Gründen nicht wissen, dass ihr "leave" eigentlich Margret Thatcher gilt. Sie glauben, von der globalen Wirtschaft national unabhängig sein zu können, indem sie sich von Brüssel verabschieden.

Diese scheinbar befreiende nationale Politik verkennt, dass Europa in den ökonomischen Machtblöcken der Zukunft - USA, China, Indien, Russland, eventuell Brasilien, in fernerer Zukunft vielleicht Afrika - nur bestehen kann, wenn es eine gemeinsame Politik mit Brüssel macht. Wie will das Vereinigte Königreich als kleines Land im Verhältnis zu den USA oder China konkurrieren und seine Interessen dauerhaft durchsetzen?

Die Gefahr besteht für alle Verweigerer von Brüssel, dass sie zu einer abhängigen und verlängerten Werkbank der USA oder Chinas werden könnten, das ihnen vorschreibt, was sie wie zu produzieren haben und dadurch ihre Arbeits- und Lebensverhältnisse noch mehr bestimmen als bisher.

Natürlich muss sich die EU reformieren. Wer würde das bestreiten? Und natürlich haben die EU und der Rat versäumt, den Bürgern in Europa ernsthaft die Vorteile zu kommunizieren und eine offenere und vor allem demokratischere, transparente Politik durchzusetzen. Nicht zuletzt ist es skandalös, dass es insbesondere die Hauptnachrichtensendungen des Fernsehens nicht geschafft haben, schon vor Jahren einen Block einzufügen, der über Themen Europas berichtet, über Themen, die die Franzosen, Engländer, Polen etc. bewegen! Nur so erzeugen wir Verständnis, weil wir sehen würden, dass wir alle sehr ähnliche Probleme in Europa haben.

Mit dem Brexit ist Europa geschwächt, weil England wieder in nationale Stereotype des 19. und 20. Jahrhunderts zurückgefallen ist. Der englische Nationalstolz, ja teilweise Chauvinismus, hofft mit dem Brexit die nationale Identität zu retten, was immer diese Identität genau ist. Wer aber glaubt, durch Brüssel seine Geschichte, seine Tradition, Kultur oder Identität zu beschädigen oder sogar zu verlieren, der hat wahrscheinlich gar keine. Er sucht seine Identität in obsoleten Mythen, kennt nur oberflächliche Lösungen durch einfache Ursache-Wirkungs-Beziehungen, die die Komplexität heutiger Politik und Wirtschaft missachten.

All das ist wesentlich auch ein Ergebnis einer neoliberalen Wirtschaftspolitik, deren Initiatorin Margret Thatcher war. Diese Politik führte die Menschen nicht zusammen, sie trennte und hat die Kluft zwischen Arm und Reich ständig vergrößert und damit die Polarisierung in den Gesellschaften verschärft, wie es der unappetitliche Wahlkampf Donald Trumps in den USA beweist - und auch der im Vereinigten Königreich.

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