Brexit nach dem Modell Norwegen?

Option Wirtschaftsraum: Modell Norwegen?

Für einen Verbleib Großbritanniens im Europäischen Wirtschaftsraum hat sich unterdessen eine Gruppe von Abgeordneten von Tories und Labour ausgesprochen. Das wäre das Modell Norwegen: Das Land ist dadurch im Binnenmarkt, es gelten die vier Freiheiten für Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Auch sonst muss Norwegen viele Regelungen aus Brüssel akzeptieren, ohne diese mitbestimmen zu können. Dafür ist es aber als Nicht-EU-Mitglied formal unabhängig.

Seit längerem wird vermutet, dass ein Brexit genau in diese Richtung gehen könnte. Theresa May lehnt das mit ihrem Diktum "Brexit means Brexit" allerdings ab. Doch jede überparteiliche Allianz im Unterhaus kann für sie gefährlich werden, hat sie doch nur eine knappe Mehrheit von 13 Sitzen im Parlament. Zudem soll jetzt noch eine neue Partei gegründet werden, um den Brexit zu verhindern. "Die Demokraten" heißt sie, die Initiative kommt von James Chapman, der bis Juni ausgerechnet Stabschef des britischen Brexit-Ministers David Davis war. Es gärt also im konservativen Lager.

Ergebnisse nur in Verhandlungen

Nun hängt alles von den Verhandlungen mit Brüssel ab. Erst wenn erste Ergebnisse bekannt sind, wird deutlich, was der Brexit genau bedeutet. Die Wunschpapiere aus London sind so weitschweifig wie irrelevant - außer für die eigene Regierung. Kein Wunder, dass Brüssel sich zurückhält. Schließlich verlässt Großbritannien zwei Jahre nach dem Austrittsantrag automatisch die EU. Das ist im März 2019. Immerhin hat die britische Regierung jetzt gemerkt, dass anderthalb Jahre bis zum Austritt ziemlich kurz sind.

Aber wenn London eine Übergangsfrist für die Zeit danach will, braucht es die Zustimmung aus Brüssel. Und die gibt es nur in Verhandlungen: Die EU besteht hier darauf, erst die Trennung zu machen und dann die künftigen Beziehungen zu regeln. Mit den beiden Konzeptpapieren verknüpft London aber die Grenzreglung in Irland mit der zukünftigen Zollunion. Bisher gibt es keine Anzeichen, dass Brüssel sich darauf einlässt. (Dirk Eckert)